Breite Zustimmung für die Förderungsberichte des Landesrechnungshofs

Subventionsprüfung im Zusammenhang mit dem Künstler Nitsch beantragt

Der NÖ Landtag hat in seiner Sitzung am 6. Juli 2017 die Berichte des Landesrechnungshofs über die Förderung der Jugendausbildungs- und Leistungszentren, die Unterstützung von Menschen mit besonderen Bedürfnissen und die Landesförderungen aus dem Teilabschnitt 05908, aus dem auch die Dr. Erwin-Pröll-Privatstiftung gefördert wurde, einstimmig zur Kenntnis genommen. Sechs Abgeordnete beantragten eine Prüfung aller Subventionen, die im Zusammenhang mit dem Künstler Nitsch stehen, durch den Landesrechnungshof.

Neu eingebracht wurden die Berichte über die NÖ Landesfeuerwehrschule und die Nachkontrolle zu externen Beratungsleistungen in der NÖ Landeskliniken-Holding und den NÖ Universitäts- und Landeskliniken 2013 – 2015, der auch auf die Entwicklung der Beratungsleistungen seit dem Vorbericht (Bericht 12/2014) eingeht. Diese Berichte und der Antrag auf die Subventionsprüfung wurden dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen, der wieder ab 14. September 2017 tagen kann.