Empfehlungen des Landesrechnungshofs zu 75 Prozent umgesetzt

Die Nachkontrollen zu sieben im Jahr 2011 vorgelegten Berichten zeigen, dass die überprüften Einrichtungen die Empfehlungen des Landesrechnungshofs sehr unterschiedlich, durchschnittlich jedoch zu 75 Prozent erfüllten. Der Umsetzungsgrad nach rund zwei Jahren lag zwischen 50 und 95 Prozent. Damit bestehen teilweise noch Möglichkeiten für qualitative und quantitative Verbesserungen. Deren Verwirklichung käme den überprüften Stellen sowie den Bürger/innen zu Gute, weil die Leistungen des Landes NÖ effizienter bzw. effektiver erstellt und besser genutzt werden können. Der Landesrechnungshof erwartet daher weitere Maßnahmen zur Umsetzung und damit zur finanziellen Entlastung des Landes NÖ.

Die Empfehlungen zum Projekt NÖ-Haus Krems waren zu 62 Prozent, die zum NÖ Landesklinikum Mostviertel Amstetten erst zur Hälfte umgesetzt.

Die vom Landesrechnungshof und vom Stadtrechnungshof Wien ausgesprochenen Empfehlungen zur Biosphärenpark Wienerwald Management GmbH wurden zu 76 Prozent verwirklicht.

Der Abgang aller NÖ Landesjugendheime konnte von 2010 bis 2012 um eine Million Euro auf rund 0,5 Millionen Euro gesenkt werden; mit kostendeckenden Betreuungsgebühren für die Krisenzentren im Jahr 2012 wäre sogar ein positives Ergebnis erreichbar gewesen. Insgesamt wurden die Vorschläge zum NÖ Landesjugendheim Allentsteig zu 77 Prozent und die zur NÖ Landessonderschule Allentsteig zu 95 Prozent umgesetzt.

Das NÖ Landespflegeheim Amstetten erreichte einen Umsetzungsgrad von 88 Prozent, wobei in der Pflege und Betreuung alle Empfehlungen umgesetzt wurden; das Einsparungspotenzial von 520.000 Euro konnte jedoch nicht ausgeschöpft werden.

Den Empfehlungen zur Strafgeldgebarung wurde zu 75 Prozent entsprochen; mit besseren rechtlichen Grundlagen zur Verfolgung von Verwaltungsstrafsachen mit Auslandesbezug könnten die Verkehrssicherheit und die Einnahmen aus Strafgeldern um rund drei Millionen Euro noch erhöht werden.