Die NÖ Finanzkontrolle funktioniert auch während der Corona-Pandemie

Im August und September 2020 brachte der Landesrechnungshof seine Berichte über die Nachkontrolle zu den Einmietungen in den NÖ Universitäts- und Landeskliniken, das System der Denkmalpflegeförderung sowie über seine Tätigkeiten im Jahr 2019 ein. Die Corona Pandemie vermag weder die Finanzkontrolle noch die Berichterstattung zu stoppen.

Die Nachkontrolle ergab, dass die Empfehlungen zu den Einmietungen in den Kliniken bereits zu 83 Prozent umgesetzt und damit drei Millionen Euro mehr als im Vergleichsjahr 2015 eingenommen wurden. Wegen der Gründung der NÖ Landesgesundheitsagentur war unter anderem das empfohlene Gesamtkonzept für die Bewirtschaftung der Dienstwohnungen aufgeschoben worden.

Die Denkmalpflegeförderung des Landes NÖ ergänzte die Bundeszuschüsse, die sonstigen Förderungen (Regionalförderung, Bedarfszuweisungen), die Eigenmittel sowie die Drittmittel (Spenden) und trugen zum Schutz des kulturellen Erbes bei, der an sich dem Bund oblag. Der Bund förderte zwischen fünf und 35 Prozent und das Land NÖ zwischen zehn bis 25 Prozent der denkmalspezifischen Projektkosten. Neben der Erhaltung des kulturellen Erbes löste die Förderung regionale Beschäftigungseffekte aus. Eine Broschüre vermittelte die Bedeutung des kulturellen Erbes. Die Richtlinien für die Kulturförderung aus dem Jahr 2006 sollten angepasst werden.

In eigener Sache berichtete der Landesrechnungshof über Leistungen, Wirkungen und Entwicklungen im Jahr 2019. In diesem Jahr standen Organisation, Prozesse und Leistungen auf den Prüfstand externer Auditoren, um neuerlich das Qualitätszertifikat der Europäischen Union namens „Effektiver CAF-Anwender“ zu erlangen. Diese Auszeichnung wird Organisationen auf drei Jahre verliehen, welche die Anforderungen des Common Assessment Framework und die acht Grundsätze der Exzellenz erfüllen. Die Rezertifizierung des Landesrechnungshofs musste wegen Corona in den Herbst 2020 verschoben werden.