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Der Landesrechnungshof hat am 18. Juni 2019 seinen Bericht 7/2019 – Ausstattung der Gruppe Raumordnung, Umwelt und Verkehr mit Informations- und Kommunikationstechnolgie, Nachkontrolle, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter https://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXIX/07/721/721B.pdf zur Verfügung.

Die Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Entwurf des Rechnungsabschlusses des Landes NÖ für das Jahr 2018, Ltg.-698/R-1/1-2019, liegt vor. Die Stellungnahme bildet eine Beilage zum Rechnungsabschluss 2018 und steht unter https://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXIX/06/698/698.htm zur Verfügung. Die Einbringung erfolgte am 4. Juni 2019; die Zuweisung an den Wirtschafts- und Finanz-Ausschuss ist für 13. Juni 2019 (Sitzung des NÖ Landtags) vorgesehen.

Der Landesrechnungshof hat am 3. Juni 2019 seinen Bericht 6/2019 – NÖ landwirtschaftlicher Förderungsfonds, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter https://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXIX/06/697/697B.pdf zur Verfügung.

Der Landesrechnungshof hat am 3. Juni 2019 seinen Bericht 5/2019 – NÖ Klimafonds, Nachkontrolle, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter https://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXIX/06/696/696B.pdf zur Verfügung.

Der NÖ Landtag folgte den Anträgen des Rechnungshof-Ausschusses vom 16. Mai 2019 und erhob in seiner Sitzung am 23. Mai 2019 folgende Berichte seines Kontrollorgans einstimmig zum Beschluss:

 

  • NÖ Agrarbezirksbehörde (Bericht 1/2019)
  • Volksschulprojekt Petzenkirchen (Bericht 2/2019),
  • Umgang mit Beschwerden am Beispiel des Abwasserverbands Oberes Schwarzatal (Bericht 3/2019)
  • Auslastung der NÖ Pflege- und Betreuungszentren im Kontext mit der 24-Stunden-Betreuung, Nachkontrolle (Bericht 4/2019)

Am 6. Mai 2019 unterzeichneten alle Landesrechnungshöfe, der Stadtrechnungshof Wien sowie der Rechnungshof Österreich die „Vorarlberger Vereinbarung" in Bregenz, die auf Vernetzung und Kooperation der Finanzkontrolle in Österreich abzielt. Mit dieser Vereinbarung wurde die im Jahr 2005 in St. Pölten abgeschlossene Vereinbarung betreffend „Zusammenarbeit der Kontrolleinrichtungen“ weiterentwickelt.

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Europäisches Qulifitätszertifikat
Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.