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Auf Einladung des Direktors des Kärntner Landesrechnungshofs, Günter Bauer, tagten die österreichischen Rechnungshöfe im Kärntner Landhaus.

Der Landesrechnungshof hat zum Entwurf des Rechnungsabschlusses 2019 Stellung genommen, ob dieser dem Voranschlag sowie den Aufträgen und Ermächtigungen des NÖ Landtags entspricht. Diese Stellungnahme bildet einen Teil des Rechnungsabschlusses, der in der Regel im Rahmen der so genannten Budgetlandtage behandelt und beschlossen wird. Am 18. Juni 2020 hat der NÖ Landtag den vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie erstellten Voranschlag als Basisbudget für das Jahr 2021, den Rechnungsabschluss 2019 samt Stellungnahme des Landesrechnungshofs und verschiedene weitere Abschluss- und Jahresberichte debattiert und beschlossen. Die Stellungnahme des Landesrechnungshofs erfuhr dabei eine einstimmige Annahme durch alle Mitglieder des NÖ Landtags und damit ein Zeichen höchster Anerkennung für die Prüfungsarbeit seines Kontrollorgans.

Der NÖ Landtag folgte den Anträgen des Rechnungshof-Ausschusses und nahm in seiner Sitzung am 27. Mai 2020 fünf Berichte des Landesrechnungshofs zu unterschiedlichen Themen zur Kenntnis.

In der Debatte würdigten Mitglieder des Hohen Hauses die Arbeit ihres Kontrollorgans und die Leistungen der überprüften Stellen, die auch der Landesrechnungshof in seinen ausgewogenen Berichten anerkennt. Diese bieten dem Landtag objektive Grundlagen für seine Verhandlungen, in denen insbesondere auch die Hinweise auf mögliche Verbesserungen von allen Seiten und Perspektiven diskutiert werden.

Der Rechnungshof-Ausschuss befasste sich am 30. April 2020 mit den Landesrechnungshofberichten über die NÖ Kulturwirtschaft GesmbH. (NÖKU), die NÖ Energie- und Umweltagentur GmbH, die Psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen in den NÖ Landes- und Universitätskliniken sowie über die Nachkontrolle beim NÖ Landesfeuerwehrverband.


Außerdem standen das vorläufige Prüfungsprogramm 2020/21 sowie der Voranschlag und der Dienstpostenplan des Landesrechnungshofs für das Jahr 2021 auf der Tagesordnung. Der Rechnungshof-Ausschuss verabschiedete den Voranschlag und die Berichte einstimmig in den NÖ Landtag und fragte nach, wie die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie im Prüfungsprogramm berücksichtigt wird.

Der Landesrechnungshof hat alle gebotenen Maßnahmen ergriffen, um dem NÖ Landtag auch unter den außergewöhnlichen Umständen zur Überwindung der COVID-19-Pandemie eine wirksame Finanzkontrolle bieten zu können. Andere und sich selbst vor Ansteckung zu bewahren, ist dabei oberste Verpflichtung.

Die Landesverwaltung und alle Landeseinrichtungen wurden auf Covid-19 Notbetrieb umgestellt. Daher schränkt auch der Landesrechnungshof seine Prüfungstätigkeit an Ort und Stelle ein und storniert  alle vereinbarten Termine. Die Arbeiten und Erhebungen an laufenden Projekten werden - mit Rücksichtnahme auf die geprüften Stellen - so weit als möglich elektronisch fortgeführt. Der Landesrechnungshof ist weiterhin telefonisch und mit E-Mail erreichbar.

Der Landesrechnungshof wünscht allen zur Bewältigung dieser beruflich und familiär schwierigen Situation viel Zuversicht und Kraft und ist davon überzeugt, dass wir gemeinsam diese Herausforderung bestmöglich meistern werden.

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Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.