Hoher Landtag!
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Im Jahr 2024 konnte der Landesrechnungshof seine zweite Rezertifizierung mit dem Europäischen Qualitätssiegel „Effective CAF User“ erreichen. Der CAF ist das Qualitätssystem der Europäischen Union für den öffentlichen Sektor.
Die Grundlage für die neuerliche Rezertifizierung bildete die Anwendung des CAF (Common Assessment Framework) sowie die Ergebnisse des Audits vom 29. Oktober 2024 durch zwei Experten des österreichischen CAF-Zentrums beim Zentrum für Verwaltungsforschung KDZ. Sie bewerten den Landesrechnungshof bei sieben Grundsätzen der Exzellenz mit der höchsten Stufe M (Reife) und beim Grundsatz „Soziale Verantwortung“ mit der zweithöchsten Stufe R (Realisierung).
Nun gilt es die hohen Bewertungen bei den Grundsätzen „Führungsqualität und Ziele“, „Ergebnisorientierung“, „Bürger- und Kundenorientierung“, „Management durch Prozesse und Fakten“, „Entwicklung und Einbeziehung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, „Lebenslanges Lernen“, „Kontinuierliche Verbesserungen und Innovationen“ und „Entwicklung von Partnerschaften“ zu halten beziehungsweise in Bezug auf die Wahrnehmung der sozialen Verantwortung noch weiter auszubauen. Dazu trägt auch der vorliegende Tätigkeitsbericht bei, mit dem der Landesrechnungshof über seine Aktivitäten informiert und öffentlich Rechenschaft in eigener Sache ablegt.
Der Bericht zeigt, dass der Landesrechnungshof erfolgreich einen beratenden Prüfungsansatz verfolgt, der nicht auf Skandalisierung, sondern auf Optimierung und Verbesserung ausgerichtet ist. Zudem pflegt er Partnerschaften mit anderen Kontrolleinrichtungen und arbeitet insbesondere mit den anderen Rechnungshöfen in Arbeits- und Erfahrungsgruppen oder ähnlichen Prüfungsthemen zusammen.
Das betraf im Jahr 2024 die Sonderprüfungen zu den Energiepreisen, den Leitfaden „Prävention und Erkennen von Vergabeabsprachen“, den die Bundeswettbewerbsbehörde und die Landesrechnungshöfe gemeinsam für ausschreibende Stellen erstellten, sowie das Projekt der Landesrechnungshöfe und des Stadtrechnungshofs Wien „Improving the Audit Function with Artificial Intelligence (AI)“. Das Forschungsprojekt wird von der Europäischen Union im Rahmen des Programms „Technical Support Instruments“ finanziert und von der OECD (Tech, Analytics and AI, Anti-Corruption and Integrity in Government Division; ACIG) ausgeführt.
Die Nachkontrollen zeigen, dass die Empfehlungen beachtet werden und finanzielle Verbesserungen bewirken können, zum Beispiel eine Reduktion der Verbindlichkeiten von über neun Millionen Euro im Bereich der Siedlungswasserwirtschaft (Bericht 8/2024).
Das erfordert engagierte und qualifizierte Mitarbeitende im Landesrechnungshof sowie Verständnis für die Kontrollarbeit bei der NÖ Landesregierung und den überprüften Einrichtungen. Dafür danke ich. Nicht zuletzt gilt mein Dank dem NÖ Landtag für das Vertrauen und den Rückhalt, ohne dem die Finanzkontrolle nicht erfolgreich sein kann.
Denn der NÖ Landtag bestimmt die personelle und die sachliche Ausstattung seines Kontrollorgans sowie die Prüfungszuständigkeiten, die in den letzten Jahren schrittweise ausgebaut wurden. Ich bin daher zuversichtlich, dass auch die Kompetenz für die Gebarungskontrolle für NÖ Gemeinden und Gemeindeverbände noch folgen wird.

Ihre Landesrechnungshofdirektorin
Edith Goldeband