NÖ Landtag vom 24. April 2013

Landesrechnungshof legt neue Berichte vor

Mit der Konstituierung des NÖ Landtags am 24. April 2013 und der Beschlussfassung über seine Ausschüsse hat die XVIII. Gesetzgebungsperiode (2013 – 2018) für den NÖ Landtag und auch den Rechnungshofausschuss begonnen.

Der Rechnungshofausschuss, dem der Landesrechnungshof regelmäßig zu berichten hat, führt – vor der Befassung des NÖ Landtags – Vorberatungen über die vom Landesrechnungshof vorgelegten Berichte durch. Im nächsten Rechnungshofausschuss am 16. Mai 2013 sind die voraussichtlichen jährlichen personellen und sachlichen Erfordernisse, welche die Landesrechnungshofdirektorin alljährlich dem Präsidenten des NÖ Landtags bekannt zu geben hat, zu beraten. Danach sind diese der NÖ Landesregierung mit einer Empfehlung zur Einarbeitung in den Landesvoranschlag weiterzuleiten.

Der Landesrechnungshof wird weiters über seine Tätigkeiten im Jahr 2012 berichten sowie zwei Berichte betreffend die NÖ Landeskliniken vorlegen.