Am 28. April 2016 tagen die Spitzen der österreichischen Rechnungshöfe unter dem turnusmäßigen Vorsitz des NÖ Landesrechnungshofs im NÖ Landhaus in
St. Pölten.
An der Frühjahrstagung nehmen traditionell auch der Rechnungshof und erstmals der Sächsische Rechnungshof teil. Außerdem nützen die Kontrollämter der Landeshauptstadt St. Pölten und der Stadt Bratislava die Möglichkeit zu einem Erfahrungsaustausch mit den Rechnungshöfen.
Die Fragestellung „Haushaltsdisziplin und Föderalismus – ein Widerspruch?", zu der Univ.-Prof. Dr. David Stadelmann von der Universität Bayreuth einen Vortrag halten wird, verspricht bereits zu Beginn der Tagung eine lebendige Diskussion. Der gebürtige Vorarlberger lehrt seit 2013 an der Universität Bayreuth Volkswirtschaftslehre, ist seit 2015 Mitherausgeber der an der Universität Basel angesiedelten Fachzeitschrift KYKLOS für Politische Ökonomie sowie Autor zahlreicher kritischer Artikel und Blogs zur Fiskalpolitik. Zu diesem Vortrag wurden auch Mitglieder des NÖ Landtags bzw. der NÖ Landesregierung sowie Führungskräfte des Landes eingeladen.
Im weiteren Verlauf der Tagung werden sich die Leiterinnen und Leiter der Rechnungshöfe und der Kontrollämter über aktuelle Entwicklungen in der Finanzkontrolle in ihrem Bereich sowie auf Ebene der Europäischen Union austauschen. Einen festen Tagesordnungspunkt bilden dabei die Abstimmung der Prüfungstätigkeit und die Zusammenarbeit bei der Aus- und Weiterbildung – aktuell in Bezug auf die Haushaltsrechtsreform in den Ländern und Gemeinden.
Von Interesse sind weiters die – vom NÖ Landesrechnungshof initiierten – Leitlinien der EURORAI (Europäische Organisation der Regionalen Externen Institutionen zur Kontrolle des öffentlichen Finanzwesens), die am 29. April 2016 im Rahmen der internationalen Konferenz der EURORAI im NÖ Landhaus vorgestellt werden und erstmals Grundsätze postulieren, die speziell für unabhängige regionale Einrichtungen der externen öffentlichen Finanzkontrolle verfasst wurden. Darunter befinden sich auch die Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit. Das Zustandekommen und die Vermittlung dieser Leitlinien sind dem NÖ Landesrechnungshof ein besonderes Anliegen.
