Arbeitstreffen mit der Slowakischen Finanzkontrolle

Der Hauptkontrolleur der Region Bratislava, Štefan Marušák, lud die Spitzen der Kontrolleinrichtungen der Hauptstadt Bratislava, Peter Šinaly, und der selbstverwalteten Landkreise der Slowakischen Republik sowie der Rechnungshöfe aus den benachbarten österreichischen Ländern zu einem zweitägigen Arbeitstreffen am 22. und 23. September 2016 nach Bratislava ein. Burgenland war durch Landesrechnungshofdirektor Andreas Mihalits, Wien durch Stadtrechnungshofdirektor Peter Pollak und Niederösterreich durch Franz Berger bzw. die Landesrechnungshofdirektorin, die erst am zweiten Tag dazu stoßen konnte, vertreten.

Auf die Eröffnung mit dem Vorsitzenden der selbstverwalteten Region Bratislava, Pavol Frešo, folgten intensive Beratungen über die rechtlichen, organisatorischen, personellen und finanziellen Grundlagen der teilnehmenden Kontrolleinrichtungen sowie über deren weitere Ausgestaltung im Hinblick auf die aktuelle europäischen und internationalen Entwicklungen in der Finanzkontrolle. Dazu zählen auch die vom NÖ Landesrechnungshof initiierten Leitlinien „Leitlinien für unabhängige regionale Einrichtungen der externen öffentlichen Finanzkontrolle" der EURORAI (European Organisation of Regional External Public Finance Audit Institutions), die am 29. April 2016 im NÖ Landhaus in St. Pölten vorgestellt wurden. Daran hatte auch der Stadtkontrolleur von Bratislava, Peter Šinaly, teilgenommen.

Das Arbeitstreffen bestätigte, dass die Finanzkontrolle der slowakischen Regionen und ihrer österreichischen Nachbarländer durchaus unterschiedlich ausgestaltet ist, jedoch durch die Berufung ihre jeweiligen Kontrollorgane zur Überprüfung der Gebarung auf Rechtmäßigkeit, Ordnungsmäßigkeit, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit verbunden ist. Daraus ergaben sich interessante Ansätze, die der Landesrechnungshof für die Weiterentwicklung seiner Grundlagen, Methoden und Verfahren verwenden kann. Daher sollten die Beratungen zum gemeinsamen Vorteil gerne auch in Niederösterreich fortgesetzt werden, wie Landesrechnungshofdirektorin Edith Goldeband dankend zusammenfasste.