15/2012 - Technische Gewässeraufsicht, Nachkontrolle

Zusammenfassung

Der Landesrechnungshof führte eine Nachkontrolle zum Bericht 5/2010 „Technische Gewässeraufsicht" durch. Von 17 Empfehlungen aus diesem Bericht wurden 13 ganz und vier bereits teilweise umgesetzt. Damit waren über 90 Prozent der Empfehlungen umgesetzt bzw. in Umsetzung begriffen.

Hervorzuheben war das bereits abgeschlossene Projekt zur Evaluierung der Gewässeraufsicht EGAT (Evaluierung GewässerAufsichtsTätigkeiten).

Außerdem erarbeiteten die geprüften Stellen eine Regelung zur Gewässeraufsicht in Waidhofen/Ybbs, eine flexiblere Vertretung, eine Verbesserung der Weiterbildungsmaßnahmen sowie organisatorische Maßnahmen. Bei der Ausstattung der Gewässeraufsicht (Mobiltelefone, mobiles Internet) wurde den Empfehlungen in wesentlichen Bereichen entsprochen. Ebenso verbessert wurden die finanziellen Rahmenbedingungen bei der Gewässeraufsicht. Das periodische Mitarbeitergespräch mit den dezentralen Gewässeraufsichtsorganen wurde noch nicht bei allen Bezirkshauptmannschaften geführt.

In einem eigenen Projekt erfolgte die teilweise Umsetzung der Empfehlungen zu den Tätigkeitsaufzeichnungen verbunden mit einer anschließenden Neuregelung der Gebietsaufteilung, wobei die Personalsituation im Wald- und Industrieviertel noch verbessert werden sollte. An einem weiteren Projekt betreffend die Zuteilung von Dienstkraftwagen für die Gewässeraufsichtsorgane wurde gearbeitet.

Die NÖ Landesregierung teilte in ihrer Stellungnahme vom 11. September 2012 mit, dass an der Lösung der Probleme im Personalbereich laufend gearbeitet wird und die Datenkarten für den mobilen Internetzugang künftig auch den Gewässeraufsichtsorganen zur Verfügung stehen werden. Als Entscheidungsgrundlage für ständig zugeteilte Dienstkraftwagen wird das Ergebnis des derzeit laufenden „berufsfamilienübergreifenden" Projekts bezogen auf den gesamten Landesdienst abgewartet.