12/2011 - Landesberufsschule Theresienfeld, Nachkontrolle

Zusammenfassung

Der Landesrechnungshof hat eine Nachkontrolle zum Bericht 9/2009 „Landesberufsschule Theresienfeld" durchgeführt. Zum Zeitpunkt der Nachkontrolle waren von 23 Empfehlungen aus diesem Bericht 21 ganz umgesetzt bzw. in Umsetzung begriffen. Zwei Empfehlungen wurden nicht umgesetzt.
Vom Gewerblichen Berufsschulrat für NÖ und von der Landesberufsschule Theresienfeld wurden bereits mehr als 90 Prozent der Empfehlungen umgesetzt oder sind in Umsetzung begriffen. Dadurch wurden Verbesserungen bei den Organisationsgrundlagen sowie Führungsinstrumenten, der Besetzung der Lehrerdienstposten, der energetischen Gebäudesituation, im Beschaffungswesen und der internen Kontrolle im Rechnungswesen erzielt.

Weiters wurden alle Empfehlungen im Bereich des Brand- und Bedienstetenschutzes umgesetzt. Einige Empfehlungen wie die grundbücherliche Einverleibung von Dienstbarkeiten, der volle Ausbau der Schulsozialarbeit, Vereinfachungen im Rechnungswesen und Verbesserungen in der IT-Betreuung sind in Umsetzung begriffen.
Die Beiträge des ehemaligen NÖ Berufsschulbaufonds für das Schuljahr 2005/2006 sind noch ihrer widmungsgemäßen Verwendung zuzuführen. Der Lern- und Arbeitsmittelbeitrag beträgt seit 40 Jahren pro Lehrling und Lehrgang 7,27 Euro. Die Einhebung der Lern- und Arbeitsmittelbeiträge ist nach dem NÖ Pflichtschulgesetz vorzunehmen.
Die NÖ Landesregierung teilte im September 2011 in ihrer Stellungnahme mit, dass die Beiträge des ehemaligen NÖ Berufschulbaufonds beginnend mit dem Rechnungsjahr 2011 bis 2013 der widmungsgemäßen Verwendung zugeführt werden. Weiters wird die Einholung der für die Neufestsetzung des Lern- und Arbeitsmittelsbeitrags erforderlichen Beschlüsse nach den Vorgaben des NÖ Pflichtschulgesetzes angestrebt.