Kernaussagen

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Im Rahmen der Entscheidungsvorbereitung sind die Vorteile und Nachteile sowie die Kosten und Nutzen der in Frage kommenden Modelle abzuwägen.

Zu den Vorteilen zählt, dass

  • Maastricht-konform gestaltete PPP-Modelle die Finanzschulden und das Maastricht-Defizit nicht erhöhen;
  • die Zahlungsverpflichtungen nicht auf einmal, sondern in Höhe der vereinbarten Zahlungen (Verfügbarkeitsentgelte, Finanzleistungen) ausgabenwirksam werden und gut planbar sind;
  • es die Verteilung der Zahlungsverpflichtungen über eine lange Vertragslaufzeit ermöglicht, mehrere Projekte parallel umzusetzen;
  • die gemeinsame Vergabe von Detailplanung, Bau, Betrieb und Erhaltung (Lebenszyklus) die vertraglich festgelegte Qualität auf die Vertragslaufzeit gewährleistet
  • Nachträge und Mehrkostenforderungen vermieden werden können;
  • die Risiken jener Partner übernehmen kann, welcher sie am besten handhaben kann (ausgewogene Risikoverteilung);
  • eine rasche Umsetzung gefördert und die damit angestrebten Ziele erreicht werden können wie beispielsweise Verkehrsentlastung, Standortsicherung, Bildung strategischer Allianzen, Nutzung des Wissens des privaten Partners.

Bericht 13/2014 PPP-Projekt Umfahrung Maissau; Seite 58

Bericht 09/2013 Psychosomatisches Zentrum Eggenburg; Seiten 7, 8, 19

Bericht 08/2012 Donau Schiffsstationen GmbH; Seite 12

Neben diesen Vorteilen bestehen auch Nachteile, dazu zählt, dass

  • die für die Maastricht-Konformität erforderliche Übertragung von Finanzierung und Risiken auf einen privaten Partner (Gesellschaft) der öffentlichen Hand Mehrkosten verursacht, weil das Land NÖ über bessere Finanzierungskonditionen und eine bessere Risikotragfähigkeit als eine private Gesellschaft verfügt;
  • die jahrelangen Zahlungsverpflichtungen von PPP-Modellen künftige Landeshaushalte in ähnlicher Weise belasten wie Zahlungsverpflichtungen von Darlehen;
  • neben hohen Transaktionskosten für Projektvorbereitung, Vergabeverfahren, Vertragserstellung und Überwachung weiterhin Personal- und Sachkosten für die beim Land NÖ verbleibenden Aufgaben (Remanenzkosten) anfallen.

Bericht 13/2014 PPP-Projekt Umfahrung Maissau; Seite 58

Bericht 09/2013 Psychosomatisches Zentrum Eggenburg; Seiten 7f und 19

Bericht 08/2012 Donau Schiffsstationen GmbH; Seite 19 (Ergebnis 5)

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Europäisches Qulifitätszertifikat
Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.