Audit Reports

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WindschutzgürtelZusammenfassung

Das Land NÖ richtete die NÖ Agrarbezirksbehörde als Sonderbehörde für Bodenreform, Bodenschutz, Landentwicklung und Güterwege sowie für weitere übertragene Aufgaben, insbesondere für Förderungen aus dem NÖ Landschaftsfonds und Bewertung von Katastrophenschäden, ein.
Im Jahr 2017 betrug der Gesamtaufwand für die Behörde 12,60 Millionen Euro. Davon entfielen 90 Prozent auf das Personal (175 Bedienstete). Der Frauenanteil betrug 19 Prozent.

Ausstellungsübersicht im nitsch museumZusammenfassung

Im Zeitraum von 1979 bis 2017 wiesen Förderungen von 5,55 Millionen Euro einen Zusammenhang mit dem international anerkannten Künstler Prof. Hermann Nitsch auf, der dem Land Dauerleihgaben und Verwertungsrechte für 40 Jahre im Gegenwert von 5,60 Millionen Euro und Schenkungen im Schätzwert von 610.000,00 Euro überließ, sohin insgesamt 6,21 Millionen Euro. In diesem Zeitraum entfielen Förderungen in Höhe von

  • 5,23 Millionen Euro für die Errichtung (3,42 Millionen Euro) und den Betrieb (1,81 Millionen Euro) des Nitsch Museums, das der Künstler durch Dauerleihgaben und Verwertungsrechte unterstützte,
  • 226.801,54 Euro auf den Ankauf von Kunstwerken für die NÖ Landessammlungen, die auch Schenkungen des Künstlers erhielten,
  • 84.871,00 Euro auf die Restaurierung von Schloss Prinzendorf, dem Wohnsitz und der Wirkungsstätte des Künstlers, was einem Fördersatz von durchschnittlich 16 Prozent, bezogen auf Sanierungskosten von 525.995,25 Euro, entsprach,
  • 11.000,00 Euro auf den Würdigungspreis für Bildende Kunst 2004.

9 2018Die Nachkontrolle zum Bericht 3/2015 „Psychiatrische Versorgung von Erwachsenen in den NÖ Landeskliniken“ ergab, dass von 25 Empfehlungen aus diesem Bericht (Vorbericht) elf ganz bzw. großteils, acht teilweise und fünf nicht umgesetzt wurden.

Eine Empfehlung wurde nicht gewertet, weil dazu kein Anwendungsfall (Bauvorhaben) auftrat (Ergebnis 25).

Die NÖ Landeskliniken-Holding, der NÖ Gesundheits- und Sozialfonds und die zuständigen Abteilungen im Amt der NÖ Landesregierung entsprachen den Empfehlungen damit insgesamt zu 62,5 Prozent.

Psychiatrische Versorgung auf dem Weg der Verbesserung

Sie konnten damit die psychiatrische Versorgung von Erwachsenen in den NÖ Landes- und Universitätskliniken, die an den Standorten Neunkirchen, Baden, Hollabrunn, Tulln, Waidhofen an der Thaya und Mauer Psychiatrische Abteilungen für Erwachsene führten, verbessern. An der Verfügbarkeit von nachsorgenden Einrichtungen – zur Vermeidung von Wiederaufnahmen – sowie an weiteren Verbesserungen wurde in Projekten und mit Partnern gearbeitet (Ergebnis 21).

Neubauten in Baden, Neunkirchen und Mauer ersetzten die veralteten Strukturen und lieferten zudem Grundlagen für das Standard-Raumbuch (Ergebnis 24).

Ausbaufähiges Evaluations- und Monitoring-System

Der hohe Anteil an Belagstagen für psychische Erkrankungen, die außerhalb von Psychiatrischen Abteilungen anfielen, ging von rund 15 Prozent im Jahr 2013 auf rund elf Prozent im Jahr 2016 zurück. Die unterschiedliche Belagsdauer und die Behandlungserfolge wurden analysiert.

Die Analyse der nicht in Psychiatrischen Abteilungen durchgeführten Behandlungen sowie die Optimierung des Psychiatrischen Evaluations- und Monitoring-Systems (Einbeziehung von nicht Psychiatrischen Abteilungen, Kosten- und Leistungsdaten, Zielwerte) erfolgten jedoch nicht. Das begründete die NÖ Landeskliniken-Holding mit unzureichenden personellen Ressourcen in der Abteilung Medizinische Betriebsunterstützung (Ergebnisse 1, 2 und 11).

Nachholbedarf an Betten und Tagesbetreuungsplätzen

Die im Regionalen Strukturplan Gesundheit NÖ 2015 (RSG-NÖ 2015) festgelegte Anzahl von 730 Psychiatriebetten wurde im Jahr 2017 um 126 unterschritten. Das waren um elf Betten weniger als im Jahr 2013.

Mit der Inbetriebnahme der Psychiatrischen Tagesklinik in Wiener Neustadt Ende 2017 sowie den Tageskliniken in Mistelbach (2018) und in St. Pölten (2020) sowie der Psychiatrischen Bettenstation in St. Pölten (2022) wurden zusätzliche Kapazitäten geschaffen bzw. geplant (Ergebnis 3).

9 2018Das NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Mödling verfügte über 208 stationäre Plätze (Betten) für Langzeit-, Kurzzeit-, Übergangs- und Hospizpflege sowie über ein Tagespflegezentrum mit 17 Plätzen.

Im Jahr 2017 erwirtschafteten die 140 Bediensteten und die 110 ehrenamtlich Mitarbeitenden – nach Abgängen in den Vorjahren – bei Ausgaben von rund elf Millionen Euro ein nahezu ausgeglichenes Betriebsergebnis. Das war auf eine bessere Auslastung und vor allem auf Mehreinnahmen durch höhere Pflegegebühren und ansteigende Pflegestufen zurückzuführen, für welche die Bewohner selbst (Selbstzahler) oder unterstützt durch Sozialhilfe des Landes NÖ und der Gemeinden aufkommen mussten.

Unterschiedliche Auslastung

Im Jahr 2017 betrug die Auslastung in der Langzeitpflege (171 Plätze) 98,1 Prozent, in der Rehabilitativen Übergangspflege (24 Plätze) 95,8 Prozent, und im Hospiz (10 Plätze) 91,3 Prozent, im Tagespflegezentrum jedoch nur 56,3 Prozent. Im Jahr 2014 lagen noch eine Gesamtauslastung von 96,4 Prozent und ein Abgang von 350.456,39 Euro vor.

Offener Finanzierungsbedarf

Die NÖ Pflege- und Betreuungszentren lieferten einen Investitionsbeitrag ab. Das Finanzierungskonzept zum Ausbau- und Investitionsplan 2017 – 2023 sah eine schrittweise Erhöhung von 8,60 Euro auf 19,10 Euro pro Verpflegstag bis zum Jahr 2024 vor, um die Investitionskosten aus dem laufenden Betrieb refinanzieren zu können. Diese Erhöhung ließ ohne entsprechende Minderausgaben oder Mehreinnahmen wieder Abgänge erwarten, die das Land NÖ abdecken müsste. Eine Umlegung auf den Grundtarif bedeutete höhere Pflegegebühren und mehr Sozialhilfe auch für Bewohner der Vertragsheime, die das Land NÖ mit den Gemeinden zu finanzieren hätte. Die Vertragsheime müssten bei den gegebenen Rahmenbedingungen dafür keine Gegenleistung erbringen.

Eine weitere Finanzierungslücke könnte durch den Entfall des Pflegeregresses entstehen, wenn die vorgesehene Abgeltung des Bundes die Mehrausgaben des Landes NÖ von rund 58,6 Millionen Euro allein für das Jahr 2018 nicht abdeckt.

Mögliche Einnahmen – vermeidbare Ausgaben

Das Land NÖ übernahm in den Jahren 2014 bis 2017 rund 6,4 Millionen Euro für ärztliche Hilfe, Heilmittel und Inkontinenzversorgung, weil die Verrechnungssätze mit den Krankenkassen nicht kostendeckend waren und (noch) nicht erhöht wurden.

Mögliche Einsparungen durch einen begünstigten Bezug und eine Bevorratung von Arzneimitteln konnten nicht ausgeschöpft werden, weil das dazu erforderliche Bundesgesetz zum Medikamentenmanagement für stationäre Pflegeeinrichtungen fehlte, obwohl der Gesetzesentwurf des zuständigen Bundesministeriums bis 31. Dezember 2017 vorzulegen war (§ 707 Abs. 2 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz – ASVG). Zudem lagen die zum Finanzausgleich paktierten Vorschläge für kostendämpfende Maßnahmen beim Medikamentenbezug in Pflegeheimen noch nicht vor.

Außerdem boten sich weitere Einkaufgemeinschaften mit der NÖ Landeskliniken-Holding (Hygieneartikel, Neuausschreibung der Lieferung von Brot- und Backwaren, Fleisch- und Wurstwaren) an. Im Personalbereich konnten kostendämpfende Maßnahmen ausgeschöpft werden.

Personal – Verbesserungspotential

Das Zentrum beschäftigte zehn zugeteilte Landesbedienstete mit Leistungseinschränkungen, wobei in vier Fällen ein Dienstende absehbar war und eine Versetzung durchgeführt wurde. Der Dienstpostenplan wich im Gehobenen Medizinisch-Technischen Dienst noch vom Personalberechnungsmodell ab.

Sicherheits- und betriebstechnische Gründe sprachen gegen die Personalmiete und für die Anstellung eines zweiten Hausarbeiters beim Land NÖ.

Mangelhafte Suchtmittelgebarung

Der Umgang mit suchtmittelhaltigen Arzneien (Schmerzmittel) und die Suchtmitteldokumentation erfüllten die strengen gesetzlichen Vorschriften nicht. Die Mängel offenbarten einen dringenden Bedarf nach Schulungen, wirksamen internen Kontrollen und behördlicher Aufsicht, die in die Wege geleitet wurden.

Aufbau eines Qualitäts- und Risikomanagement-Systems

Das ansatzweise vorhandene Qualitäts- und Risikomanagement bildete kein geschlossenes System und sollte in Zusammenarbeit mit anderen NÖ Pflege- und Betreuungszentren ausgebaut werden. Zudem standen die Aktualisierung bzw. die Digitalisierung der Brandschutzpläne und des Krisenhandbuchs sowie eine gemeinsame Brandschutzübung mit allen Einsatzkräften heran.

Änderungsbedarf bei Dienstwohnungen

Das NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Mödling verpachtete eine Cafeteria sowie einen Raum für Friseur und Fußpflege und verwaltete 38 Dienstwohnungen. Die Vorgaben für die Verwaltung der Dienstwohnungen aus dem Jahr 1995 waren neu auszurichten, um zukünftigen Bedarf weiterhin abzusichern, Leerstände bei geringer Nachfrage besser vermeiden und angemessene Vergütungen und Mieten sicherstellen zu können.

Die NÖ Landesregierung sagte in ihrer Stellungnahme vom 4. September 2018 im Wesentlichen die Umsetzung der Empfehlungen des Landesrechnungshofs zu und berichtete über die bereits gesetzten bzw. eingeleiteten Maßnahmen.

Zusammenfassung

Bericht

07/2018 - Gebarung des Landes NÖ in Bezug auf FahrprüfungenIm Jahr 2016 wurden in Bezug auf Fahrprüfungen teilweise zweckgebundene Gebühren und Vergütungen von insgesamt 2,79 Millionen Euro im NÖ Landeshaushalt verrechnet. Davon entfielen rund 1,67 Millionen Euro auf Vergütungen für praktische Fahrprüfungen. Weitere Vergütungen fielen für amtsärztliche Untersuchungen, Fahr(schul)lehrer- und Fahrprüferprüfungen sowie für die Theorieprüfungen an.

Dem Land NÖ blieben 0,98 Millionen Euro als Abgeltung für den Verwaltungsaufwand sowie für die Bereitstellung von Fahrprüfern aus dem Landesdienst. Von den insgesamt 83 Fahrprüferinnen und Fahrprüfern gehörten 51 dem Landesdienst an. Diese Landesprüfer betätigten sich überwiegend in ihrer Freizeit als Fahrprüfer. Die Vergütungen gingen zu 68 Prozent an die externen Fahrprüfer.

08/2018 - Betriebliche Kinderbetreuungseinrichtungen des Landes NÖIm Jahr 2017 gab das Land NÖ rund sieben Millionen Euro für die Kinderbetreuung in den NÖ Landes- und Universitätskliniken sowie im Landhauskindergarten aus, vor allem für das Personal dieser dreizehn betrieblichen Kinderbetreuungseinrichtungen.

CAF-Guetesiegel

Europäisches Qulifitätszertifikat
Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.