Tätigkeitsberichte

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9 2020Hoher Landtag!
Sehr geehrte Leserinnen und Leser!
Liebe Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher!

Im Jahr 2019 legte der Landesrechnungshof dem NÖ Landtag zwölf Berichte mit insgesamt 53 Empfehlungen sowie zahlreichen weiteren Hinweisen insbesondere auch für die Umstellung der Haushaltsführung auf die Voranschlags- und Rechnungsabschluss Verordnung 2015 (VRV 2015) ab dem Rechnungsjahr 2020 vor.

Die vier Nachkontrollen des Jahres 2019 ergaben, dass die überprüften Stellen die Empfehlungen aus den Vorberichten insgesamt zu 83 Prozent umsetzten. Damit konnten öffentliche Leistungen für die Bevölkerung verbessert und der NÖ Landeshaushalt entlastet werden. So senkte eine höhere Auslastung um nur einen Prozentpunkt den Abgang der NÖ Pflege- und Betreuungszentren um zwei Millionen Euro und verkürzte Wartezeiten, zudem konnte die 24-Stunden-Betreuung Mehrkosten für stationäre Betten einsparen (bei 200 eingesparten Betten über drei Millionen Euro).

Die Nachkontrolle beim NÖ Klimafonds ergab, dass der Fonds im Jahr 2018 mit zwei Millionen Euro weniger Landesmittel auskam und der Voranschlag 2019 um weitere 1,7 Millionen Euro gekürzt werden konnte, um hier nur zwei Beispiele für Wert und Nutzen des Landesrechnungshofs zu nennen, die zeigen, dass seine Finanzkontrolle wirkt.

Im Landesrechnungshof ist uns bewusst, dass sich solche Erfolge nur im Zusammenwirken mit Politik, Verwaltung und öffentlicher Wirtschaft erreichen lassen, die kritische Hinweise des Landesrechnungshofs für Verbesserungen und Innovationen zu nutzen wissen.

Daher fasst der Landesrechnungshof seinen Auftrag als Prüfung und Beratung auf und richtet seine Finanzkontrolle auf Optimierung aus. Dabei stellt er sich auch selbst auf den Prüfstand, um dem NÖ Landtag und der NÖ Landesregierung hochwertige Berichte zu bieten, die den überprüften Stellen und darüber hinaus einen Nutzen bringen.

Im Jahr 2019 ließ der Landesrechnungshof seine Organisation von externen Auditoren durchleuchten, um neuerlich das Qualitätszertifikat der Europäischen Union namens „Effective CAF-User“ zu erlangen.

Dieses Gütesiegel für den öffentlichen Sektor wird Organisationen auf drei Jahre verliehen, wenn diese die Anforderungen des Common Assessment Framework (CAF) beziehungsweise die acht Grundsätze der Exzellenz erfüllen. Die Rezertifizierung des Landesrechnungshofs mit dem CAF musste wegen der Corona Pandemie von Frühjahr auf Herbst 2020 verschoben werden.

Mit dem vorliegenden Tätigkeitsbericht informiert der Landesrechnungshof über seine Aktivitäten, erklärt seine Arbeitsweise und legt Rechenschaft über das Jahr 2019 ab.

An dieser Stelle geht der Dank an die qualifizierten und engagierten Mitarbeitenden und Führungskräfte im sowie außerhalb des Landesrechnungshofs, die in ihren jeweiligen Aufgaben und Funktionen tagtäglich zur positiven Entwicklung des Landes NÖ und darüber hinaus beitragen.

Vielen Dank für die konstruktive Zusammenarbeit gerade wegen der unterschiedlichen Positionen, die Landesrechnungshof und überprüfte Stellen innehaben. Aus in der Sache harten und in der Art jedoch wertschätzenden Auseinandersetzungen entsteht die „kritische Masse“ für kontinuierliche Verbesserungen.

Allen Leserinnen und Lesern wünsche ich eine interessante Lektüre – überzeugen sie sich von der Arbeit ihres Kontrollorgans und scheuen sie sich nicht ihm kritische Fragen zu stellen. Sie finden uns im Internet und erreichen uns per E-Mail oder Telefon.

Edith Goldeband
Landesrechnungshofdirektorin

Vorwort

Bericht

CAF-Guetesiegel Website

Europäisches Qulifitätszertifikat
Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.