Tätigkeitsberichte

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11 2019Sehr geehrte Mitglieder des NÖ Landtags!
Liebe Leserinnen und Leser!

Das Jahr 2018 war durch mehrere besondere Ereignisse geprägt: Am 22. März konstituierte sich der neu gewählte NÖ Landtag und am 9. Mai tagte der neu formierte Rechnungshof-Ausschuss erstmals in den Räumen des Landesrech­nungshofs.

Einige Tage später, am 17. Mai 2018, verabschiedete der Europa-Ausschuss des NÖ Landtags eine Stellung­nahme zur subsidiaritätskonformen Finanzkon­trolle. Auch die Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten forderten in der Bad Ausseer Erklärung vom 25. Juni 2018 eine Stärkung des Subsidiaritäts­prinzips. Anlass dafür war der Ratsvorsitz Österreichs in der Europäischen Union „Ein Europa, das schützt“ im zweiten Halbjahr 2018, dem es neben Sicherheit, Wohlstand und Stabilität auch um eine Stärkung des Subsidiaritätsprinzips ging, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Mitgliedstaaten untereinander wieder­herzustellen.

Am 1. Juli 2018 jährte sich die Einrichtung des Landesrechnungshofs zum zwanzigsten Mal. Am 20. August 2018 präsentierten der Präsident des NÖ Landtags Mag. Karl Wilfing und Dr. Flooh Perlot vom netPOL – Netzwerk Politische Kommunikation der Donau Universität Krems mit mir die Ergebnisse der Kundenbefragungen 2018. Diese wurden unter der wissenschaftlichen Leitung von Univ. Prof. Dr. Peter Filzmaier erstellt und fielen sowohl bei den Mitgliedern des NÖ Landtags als auch bei den Mitgliedern der überprüften Stellen besser aus als die des Jahres 2015. Befragt wurden 83 aktive und ausgeschiedene Landtagsabgeordnete und 155 Prüfkunden.

Die Landtagsabgeordneten beurteilten die Arbeit des Landesrechnungshofs zu 64 Prozent als sehr gut, zu 36 Prozent als eher gut und zu 93 Prozent als politisch unabhängig. Die Berichte stuften 98 Prozent als sehr oder eher hilfreich ein. Die Rücklaufquote betrug 51 Prozent.

Die Prüfkunden sahen die Arbeit des Landesrechnungshofs zu 42 Prozent als sehr gut und zu 57 Prozent als eher gut, wobei 82 Prozent der Prüfung Verbesserungen zuschrieben, 85 Prozent wünschten sich mehr Beratung, davon 27 Prozent auf jeden Fall. Die Rücklaufquote betrug 52 Prozent.

Diese Ergebnisse waren ein guter Auftakt für die Veranstaltung „20 Jahre Landesrechnungshof“ am 13. September 2018 im Landtagssitzungssaal in St. Pölten, an dem Ort, an dem der Landtag sein Kontrollorgan aus der Taufe gehoben hatte. Dazu erschien im Juli 2019 eine kleine Festschrift.

Die breite Zustimmung für den auf Optimierung (nicht auf Skandalisierung) ausgerichteten Kurs des Landesrechnungshofs ist zugleich Ansporn und Ver­pflichtung, den Weg der kontinuierlichen Verbesserung in eigener Sache fortzusetzen. Daher hat der Landesrechnungshof im Oktober 2018 seine Organisation mit externer Unter­stützung bewertet und im September 2019 eine Rezertifizierung nach dem Europäischen Qualitätssystem für den öffentlichen Sektor beantragt. Er wird dabei neuerlich zur überprüften Stelle und durch externe Auditoren durch­leuchtet.

Über die weiteren Aktivitäten, die Kundenbefragungen und die Qualitätsbewertung 2018 informieren der vorliegende Bericht und unsere Website www.lrh-noe.at. Darüber hinaus stehe ich selbstverständlich auch gerne persönlich für nähere Auskünfte zur Verfügung.

Die Landesrechnungshofdirektorin
Dr. Edith Goldeband

Vorwort

Bericht

CAF-Guetesiegel Website

Europäisches Qulifitätszertifikat
Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.