Tätigkeitsberichte

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8-2014Hoher Landtag!
Hoher Rechnungshofausschuss!
Liebe Leserinnen und Leser,

die dritte Ausgabe unseres Tätigkeitsberichts informiert über das Kontrolljahr 2013 und über die Entwicklung des Landesrechnungshofs, der am 1. Juli 1998 als unabhängiges Kontrollorgan des NÖ Landtags eingerichtet wurde. Der erfolgreiche Weg der NÖ Finanzkontrolle begann bereits vor über 100 Jahren mit der Einrichtung des Finanzkontrollausschusses „zur ständigen Kontrolle der Finanzgebarung der Landesverwaltung" – heute die Kernaufgabe des Landesrechnungshofs. Im Verlauf seines 15-jährigen Bestehens verfasste er dazu über zweihundert Berichte mit mehr als 3.000 Empfehlungen.

 

Im Jahr 2013 unterbreitete der Landesrechnungshof dem – im April neu konstituierten – NÖ Landtag zwölf Berichte und erstmals eine Stellungnahme zum Entwurf des Rechnungsabschlusses, ob dieser im Einklang mit dem Voranschlag sowie den dazu vom NÖ Landtag gefassten Beschlüssen erfolgte. Diese Form der Kontrolle besteht seit der 17. Novelle der NÖ Landesverfassung vom 25. Juni 2012.

Im Jahr 2013 wurde der Landesrechnungshof personell durch zwei weitere Planstellen für den Prüfdienst gestärkt und verfügt insgesamt über 19 Planstellen. Dafür dankt er den Mitgliedern des NÖ Landtags und ersucht, die NÖ Finanzkontrolle im Sinn des Subsidiaritätsprinzips weiter zu fördern, damit die Gebarungskontrollen des Landes NÖ primär vom Landesrechnungshof besorgt werden können. 

Auch das Amt der NÖ Landesregierung unterstützte den Landesrechnungshof im Jahr 2013 wieder in seinen eigenen Angelegenheiten (Personal, Budget, Informationstechnologie, Druckerei, Facility Management) und bei seinen umfangreichen Kontrollaufgaben in bewährter Weise.

Im Verhältnis zum Landeshaushalt von über acht Milliarden Euro und zu vergleichbaren „Höfen" mit über zwanzig Stellen, bleibt der Landesrechnungshof gefordert, effizient und effektiv zu arbeiten.

Die Ausgaben für den Landesrechnungshof – im Jahr 2013 rund 1,46 Millionen Euro – rentieren sich, weil seine Empfehlungen weit mehr einsparen bzw. einbringen, beispielsweise durch den Hinweis auf vermeidbare Errichtungskosten von 2,75 Millionen Euro (Bericht 6/2013) oder auf nicht ausgeschöpfte Fördermittel von einer Million Euro (Bericht 8/2013).

Der Landesrechnungshof freut sich auf Reaktionen seiner Leserschaft und Besucher seiner Website www.lrh-noe.at. Dafür steht im Anhang sowie im Internet ein Fragebogen bereit.

Die Landesrechnungshofdirektorin

Dr. Edith Goldeband

Vorwort

Bericht

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Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.