Prüfberichte

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9-2014Geschäftsbesorgung zur Förderung der NÖ Volkskultur, Museen, Sammlungen und der NÖ Musikschulen
Zusammenfassung

Die Volkskultur Niederösterreich GmbH und die Kultur.Region.Nieder­österreich GmbH wickelten im Jahr 2012 Förderungen von rund 0,5 Millionen Euro im Bereich NÖ Volkskultur, Museen und Sammlungen sowie von rund 30 Millionen Euro im Bereich NÖ Musikschulen für das Land NÖ im Rahmen von Geschäftsbesorgungsverträgen ab.
In den beiden Gesellschaften entstand seit Abschluss der Verträge theoretisches und praktisches Fachwissen, welches wesentlich zur qualitativen Entwicklung dieser Bereiche im letzten Jahrzehnt beitrug. Damit war von 2002 bis 2012 die Steigerung der jährlichen Landesmittel für die Musikschulen von rund 17 Millionen Euro auf rund 30 Millionen Euro (Plus 76 Prozent) von einem besseren Abschneiden bei Bundeswettbewerben begleitet. Wurden dabei im Jahr 2002 noch von 45 NÖ Teilnehmern erste und zweite Plätze belegt, so konnte dieses Ergebnis 2012 mehr als verdreifacht werden. Insgesamt rückte NÖ in diesem Zeitraum im Bundesländervergleich vom fünften auf den zweiten Platz vor.

10-2014Sanitäre Aufsicht in den NÖ Landeskliniken,
Nachkontrolle

Die Nachkontrolle zum Bericht 8/2010 „Sanitäre Aufsicht in den NÖ Landeskliniken" ergab, dass von sieben Empfehlungen aus diesem Bericht zwei ganz, vier teilweise und eine nicht umgesetzt waren. Somit wurde den Empfehlungen zu rund 60 Prozent entsprochen.
Da die Doppelgleisigkeiten zwischen den kommissionellen Krankenhauseinschauen nach §§ 60 bis 62 Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz und den alljährlich eingehenden Besichtigungen nach § 26 NÖ Krankenanstaltengesetz beseitigt wurden, konnte ein jährlicher Personalaufwand von mindestens 85.000,00 Euro vermieden werden. Außerdem wurde die Vertretungsbefugnis für das Land NÖ als Rechtsträger der Krankenanstalten klargestellt.

6-2014Biosphärenpark Wienerwald Management GmbH und Aufwendungen des Landes NÖ, Nachkontrolle
Zusammenfassung

Der Landesrechnungshof führte mit dem Stadtrechnungshof Wien (bis 31. Dezember 2013 Kontrollamt der Stadt Wien) die Nachkontrolle zum Bericht 3/2011 „Biosphärenpark Wienerwald Management GmbH und Aufwendungen des Landes NÖ" durch.
Im Jahr 2012 erhielt diese Gesellschaft von den Ländern Niederösterreich und Wien aufgrund der Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über die Errichtung und den Betrieb eines Biosphärenparks Wienerwald 800.000,00 Euro für ihre Geschäftstätigkeit. Zudem bezog sie für Projekte insgesamt Förderungen von 1,13 Millionen Euro insbesondere aus dem EU-Förderprogramm „Entwicklung für den Ländlichen Raum, 2007-2013". Die Projektausgaben der Gesellschaft beliefen sich in diesem Jahr auf insgesamt 1,39 Millionen Euro.

7-2014NÖ-Haus Krems, Projektentwicklung, Nachkontrolle
Zusammenfassung

Die Nachkontrolle zum Bericht 6/2011 „NÖ-Haus Krems, Projektentwicklung" ergab, dass sechs der insgesamt 31 Empfehlungen nicht umgesetzt werden konnten, weil nach Vorlage des Berichts keine entsprechenden Vorhaben (Architekturwettbewerbe, Standortanalysen, Kauf von Liegenschaften, Versorgung eines Projekts auf Basis erneuerbarer Energieträger, Nutzervereinbarungen) durchgeführt wurden. Die Zuordnung der Einnahmen aus den Grundverkäufen zu den Gesamtkosten war laut Stellungnahme nicht möglich.
Die 25 verbleibenden Empfehlungen wurden zu 62 Prozent ganz oder teilweise umgesetzt. Damit konnten die Informationen an den NÖ Landtag zu Hochbauvorhaben und die Durchführung der Baubeiräte, verbessert werden. Außerdem wurden wirtschaftliche und technische Kriterien für die Beauftragung von Generalplanern sowie ein Musterraumprogramm für die dislozierten Arbeitsplätze der Kindergarteninspektorinnen an den Bezirkshauptmannschaften festgelegt. Weiters wurde die Erstellung von schriftlichen Projektaufträgen und die Verwendung eines standardmäßigen Projektaufbaues erreicht. Bei Grundan- und -verkäufen wurde in den zwei überprüften Fällen nunmehr die Marktkonformität der Grundpreise dokumentiert.

3-2014Landesklinikum Mostviertel Amstetten, Nachkontrolle
Zusammenfassung

Die Nachkontrolle zum Bericht 10/2011 „Landesklinikum Mostviertel Amstetten" ergab, dass von 26 Empfehlungen aus diesem Bericht acht ganz bzw. großteils und zehn teilweise umgesetzt wurden. Acht Empfehlungen waren nicht umgesetzt.
Das Landesklinikum Amstetten, die NÖ Landeskliniken-Holding und die NÖ Landesregierung haben 50 Prozent der Empfehlungen umgesetzt. Dadurch konnten Verbesserungen in der Organisation und bei der Betriebsführung des Landesklinikums erreicht werden. Beispielsweise wurde die Anstaltsordnung aktualisiert, Stellenbeschreibungen in Kraft gesetzt und die Anzahl der tatsächlich aufgestellten Betten reduziert. Auch die tagesklinischen Leistungen konnten leicht erhöht werden.

4-2014NÖ Landesjugendheim Allentsteig, Nachkontrolle
Zusammenfassung

Die Nachkontrolle zum Bericht 7/2011 „NÖ Landesjugendheim Allentsteig" ergab, dass von 15 Empfehlungen aus diesem Bericht zehn ganz, drei teilweise und zwei nicht umgesetzt wurden. Das NÖ Landesjugendheim Allentsteig, die Abteilung Landeskrankenanstalten und Landesheime GS7 und Abteilung Jugendwohlfahrt GS6 erreichten damit einen Umsetzungsgrad von rund 77 Prozent.
Mit den dazu getroffenen organisatorischen Maßnahmen und der empfohlenen Erhöhung der Betreuungsgebühren konnte der Abgang aller NÖ Landesjugendheime von 2010 bis 2012 um eine Million Euro auf rund 0,5 Millionen Euro reduziert werden. Mit kostendeckenden Betreuungsgebühren für die Krisenzentren wäre im Jahr 2012 sogar ein positives Ergebnis erreichbar gewesen.

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Europäisches Qulifitätszertifikat
Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.