Prüfberichte

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Der NÖ Wirtschaftsförderungs- und Strukturverbesserungsfonds (kurz Fonds genannt) gründet seine Rechtspersönlichkeit auf den Bestimmungen des Gesetzes über den NÖ Wirtschaftsförderungs- und Strukturverbesserungsfonds und über den NÖ Fremdenverkehrsförderungsfonds, LGBl. 7300-1.

Der Landtag von NÖ hat im Rahmen des im Jahre 1992 beschlossenen Ausbau- und Investitionsprogrammes für NÖ Landes-Pensionisten- und Pflegeheime, das Gesamtinvestitionen von S 2.069.000.000,00 vorsah, der Neuerrichtung einer derartigen Landeseinrichtung in Zwettl zugestimmt.

Die Stadtgemeinde Wr. Neustadt errichtete und betrieb im Föhrenwald eine Einrichtung für gesundheitsgefährdete Kinder.

Im Jahre 1952 wurde zwischen dem Land NÖ und der Stadt Wr. Neustadt ein Bestandsvertrag abgeschlossen, der den Betrieb einer Sonderschule „Waldschule Wr. Neustadt“ für körperbehinderte Kinder aus ganz Österreich vorsah. Die Bundesländer Burgenland, Kärnten, Oberösterreich und Steiermark haben mit Niederösterreich ein Übereinkommen Über die Führung der Sonderschule geschlossen.

Die NÖ Landwirtschaftliche Fachschule Edelhof (im Bericht auch kurz Schule genannt) hat ihre Rechtsgrundlage im NÖ Landwirtschaftlichen Schulgesetz, LGBl. 5025, in Verbindung mit der NÖ Landwirtschaftlichen Schulorganisationsverordnung, LGBl. 5025/1.

Der Rechnungshofausschuss hat am 10. März 1999 gemäß Art. 51 Abs. 3 lit. b der NÖ Landesverfassung 1979 – NÖ LV 1979, LGBl. 0001, einstimmig folgenden Antrag zum Beschluss erhoben:

„Der Landesrechnungshof wird beauftragt, die Gebarung der Wachauer Messe AG in Krems in den Jahren 1995 bis 1998 zu überprüfen.“

Pensionistenheime und Pflegeheime sind Sozialhilfeeinrichtungen gemäß § 45 in Verbindung mit § 33 des NÖ Sozialhilfegesetzes - NÖ SHG, LGBl. 9200.

CAF-Guetesiegel Website

Europäisches Qulifitätszertifikat
Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.