Prüfberichte

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11-2011Externe Beratungsleistungen
Zusammenfassung 

Der Landesrechungshof überprüfte die externen Beratungsleistungen, die das Amt der NÖ Landesregierung in den Jahren 2008 bis 2010 in Anspruch nahm. Der Bericht gibt dazu einen Überblick und zeigt anhand von generellen Empfehlungen Möglichkeiten zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit auf. Außerdem enthält der Bericht die Anfang November 2011 nicht zeitgerecht  abgegebene Stellungnahme. 
In ihrer Stellungnahme sagte die NÖ Landesregierung zu, eine Arbeitsgruppe einzusetzen und deren abschließenden Bericht als Entscheidungsgrundlage für allfällige weitere Schritte heranzuziehen sowie die Rechts- und Beratungskosten gemäß den geltenden Richtlinien zu verrechnen.
Der Landesrechnungshof erwartet, dass vor allem seine unmittelbar anwendbaren, generellen Empfehlungen bei der Inanspruchnahme externer Beratungsleistungen in Sinn einer besten Praxis beachtet werden und die Arbeitsgruppe weitere Verbesserungen zügig umsetzt.

12_2011Landesberufsschule Theresienfeld, Nachkontrolle
Zusammenfassung

Der Landesrechnungshof hat eine Nachkontrolle zum Bericht 9/2009 „Landesberufsschule Theresienfeld" durchgeführt. Zum Zeitpunkt der Nachkontrolle waren von 23 Empfehlungen aus diesem Bericht 21 ganz umgesetzt bzw. in Umsetzung begriffen. Zwei Empfehlungen wurden nicht umgesetzt.
Vom Gewerblichen Berufsschulrat für NÖ und von der Landesberufsschule Theresienfeld wurden bereits mehr als 90 Prozent der Empfehlungen umgesetzt oder sind in Umsetzung begriffen. Dadurch wurden Verbesserungen bei den Organisationsgrundlagen sowie Führungsinstrumenten, der Besetzung der Lehrerdienstposten, der energetischen Gebäudesituation, im Beschaffungswesen und der internen Kontrolle im Rechnungswesen erzielt.

14_2001Landwirtschaftliche Fachschule Mistelbach, Nachkontrolle
Zusammenfassung

Der Landesrechnungshof hat eine Nachkontrolle zum Bericht 3/2009 „Landwirtschaftliche Fachschule Mistelbach" durchgeführt. Zum Zeitpunkt der Nachkontrolle waren von 19 Empfehlungen aus diesem Bericht elf ganz und vier teilweise umgesetzt bzw. werden umgesetzt. Vier Empfehlungen waren noch nicht umgesetzt.
Von der Abteilung Landwirtschaftliche Bildung und von der Landwirtschaftlichen Fachschule Mistelbach wurden bereits rund 80 Prozent der Empfehlungen ganz bzw. teilweise umgesetzt oder werden umgesetzt. Dadurch wurden Verbesserungen bei den Organisationsgrundlagen, den Führungsinstrumenten, der Kostenrechnung, der Dokumentation und bei Pachtverträgen sowie vertraglichen Vereinbarungen erzielt. Die Brandschutzpläne der Landwirtschaftlichen Fachschule Mistelbach wurden überarbeitet und ergänzt. Die Abteilung Landeshochbau koordinierte die Erstellung von Plänen für die landwirtschaftlichen Schulen, was im überprüften Fall rund 15.000 Euro ersparte.

10-2011Landesklinikum Mostviertel Amstetten
Zusammenfassung

Das Landesklinikum Mostviertel Amstetten wird vom Land Niederösterreich als Schwerpunktkrankenanstalt mit 366 Betten und 998 Mitarbeitern geführt. Im Jahr 2010 versorgten diese 22.382 stationäre Patienten (Aufnahmen) und 44.746 ambulante Fälle.
Das Landesklinikum Mostviertel Amstetten erwirtschaftete im Jahr 2010 einen Überschuss von 449.912 Euro. Weitere organisatorische und wirtschaftliche Verbesserungen waren noch möglich. Der Bericht des Landesrechnungshofs enthält dazu konkrete Kennzahlen und Empfehlungen für die Betriebsführung.
Die NÖ Landesregierung sagte in ihrer Stellungnahme vom September 2011 im Wesentlichen zu, die 26 Empfehlungen des Berichts umzusetzen. Der Landesrechnungshof erwartet dazu, dass auch abteilungs- und berufsgruppenspezifische Personalfluktuationsraten erhoben werden und über Handlungsalternativen (Eigen- oder Fremdreinigung) auf der Grundlage von Wirtschaftlichkeitsberechnungen entschieden wird.

13-2011Landesklinikum Thermenregion Neunkirchen, Nachkontrolle
Zusammenfassung

Die Nachkontrolle zum Bericht „Landesklinikum Thermenregion Neunkirchen" ergab, dass 16 der 22 und damit über 72 Prozent der Empfehlungen ganz oder teilweise umgesetzt wurden.

Das Landesklinikum Neunkirchen wurde, wie vom Landesrechnungshof empfohlen, sanitätsbehördlich überprüft. Die Behebung der festgestellten baulichen und sicherheitstechnischen Mängel befand sich in Umsetzung oder war bereits erledigt. Mit Planungen für den Neubau des Landesklinikums Neunkirchen wurde begonnen, die Inbetriebnahme des Neubaus war für Mitte 2015 geplant.

7-2011NÖ Landesjugendheim Allentsteig
Zusammenfassung

Das NÖ Landesjugendheim Allentsteig ist eines von neun Jugendheimen des Landes mit insgesamt 820 Heimplätzen. Die 78 voll- sowie teilstationären Plätze und das Krisenzentrum für acht Kinder bzw. Jugendliche waren ausgelastet. Das Heim deckte vor allem den Bedarf im Waldviertel und damit rund 11 Prozent bzw. im Krisenzentrum 25 Prozent der in Landesheimen untergebrachten Minderjährigen aus Niederösterreich. Für die sozialpädagogische Betreuung standen 35 der insgesamt 45 Planstellen zur Verfügung. Am Standort befand sich auch eine Landessonderschule.
Die NÖ Landesregierung sagte im August 2011 in ihrer Stellungnahme zum vorläufigen Überprüfungsergebnis vom Juni 2011 zu, alle 15 Empfehlungen des Landesrechnungshofs umzusetzen. So soll erstmals im Jahr 2012 ein Jugendwohlfahrtsbericht veröffentlicht werden.

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