Prüfberichte

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13-2012Stiftung Wohltätigkeitshaus Baden
Zusammenfassung

Der Landesrechnungshof überprüfte die Gebarung der Stiftung Wohltätigkeitshaus Baden. Die Stiftung wurde aufgrund einer Stichprobe nach dem Zufallsprinzip ausgewählt. Die Überprüfung erstreckte sich im Wesentlichen auf die Jahre 2008 bis 2011.
Die NÖ Landesregierung sagte in ihrer Stellungnahme vom 7. August 2012 großteils zu, die neun Empfehlungen des Landesrechnungshofs umzusetzen.

14-2012Hubschrauberlandeeinrichtungen bei den NÖ Landes­kliniken, Nachkontrolle;
Zusammenfassung

Die NÖ Landeskliniken-Holding setzte die sieben Empfehlungen aus dem Bericht 7/2010 „Hubschrauberlandeeinrichtungen bei den NÖ Landeskliniken" zu 75 Prozent um, der Empfehlung zum Maßnahmenkatalog wurde noch nicht entsprochen.

Zielplanungen lagen nunmehr für jene NÖ Landeskliniken vor, bei denen Baumaßnahmen vorgesehen waren und umfassten auch die Hubschrauberlandeeinrichtungen.

Außerdem wurden die Haftpflichtversicherungen für die Hubschrauberlandeplatzhalter in einem Rahmenversicherungsvertrag berücksichtigt und damit vereinheitlicht.

Zur Qualitäts- und Effizienzsteigerung des Notarztwesens in NÖ richtete die NÖ Landeskliniken-Holding in Zusammenarbeit mit dem „144 Notruf NÖ" und den Rettungsorganisationen einen „Kompetenzbereich Notarztwesen" ein, der auch eine Reduktion der Hubschrauber-Sekundärtrans­porte zum Ziel hatte.

15-2012Technische Gewässeraufsicht, Nachkontrolle
Zusammenfassung

Der Landesrechnungshof führte eine Nachkontrolle zum Bericht 5/2010 „Technische Gewässeraufsicht" durch. Von 17 Empfehlungen aus diesem Bericht wurden 13 ganz und vier bereits teilweise umgesetzt. Damit waren über 90 Prozent der Empfehlungen umgesetzt bzw. in Umsetzung begriffen.

Hervorzuheben war das bereits abgeschlossene Projekt zur Evaluierung der Gewässeraufsicht EGAT (Evaluierung GewässerAufsichtsTätigkeiten).

16-2012Grundlagen der psychiatrischen Versorgung in Niederösterreich
Zusammenfassung

Die Versorgung psychisch kranker oder beeinträchtigter Menschen erfolgt im Gesundheitssystem und im Sozialsystem. Im Jahr 2010 entstanden dafür allein in den NÖ Landeskliniken Kosten in der Höhe von rund 83,1 Millionen Euro. Die Ausgaben im Sozialsystem beliefen sich auf rund 51,8 Millionen Euro. Der Landesrechnungshof überprüfte daher die Grundlagen der psychiatrischen Versorgungsstrukturen in Niederösterreich.

Die NÖ Landesregierung sagte in ihrer Stellungnahme vom 25. September 2012 zu, die zehn Empfehlungen umzusetzen. Der Landesrechnungshof vermisste dazu noch einen konkreten Zeitplan für die Evaluierung des Psychiatrieplans, auf deren Basis die gesamthafte Bedarfsplanung erfolgen soll.

12-2012Kleinbrücken, Planungs- und Bauvergaben
Zusammenfassung

Der Landesrechnungshof überprüfte beim Amt der NÖ Landesregierung Gruppe Straße die Abwicklung von Planung und Bau von 19 ausgewählten Kleinbrücken in den Jahren 2008 bis 2010.
Ziel war, den NÖ Landtag nach der Berichterstattung über die Großbrücken-Planung, Bericht 4/2009 und die Nachkontrolle 9/2011, auch über die Vergabe der Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge im Bereich der Kleinbrücken zu informieren und dazu generelle Empfehlungen für eine richtige und wirtschaftliche Vergabepraxis zusammenzufassen. In diesem Zusammenhang regte der Landesrechnungshof auch an, den Maßnahmenteil des NÖ Landesverkehrskonzept aus dem Jahr 2000 zu aktualisieren.

9-2012Finanzierung der stationären Pflege in NÖ, Nachkontrolle
Zusammenfassung

Die Nachkontrolle zum Bericht 3/2010 „Finanzierung der stationären Pflege in NÖ" ergab, dass von zwölf Empfehlungen aus diesem Bericht acht ganz, eine teilweise und drei Empfehlungen noch nicht umgesetzt wurden.

Die Abteilung Soziales GS5 sowie die Abteilung Krankenanstalten und Landesheime GS7 setzten damit bereits rund 75 Prozent der Empfehlungen um.

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Europäisches Qulifitätszertifikat
Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.