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3-2013Förderung der NÖ Naturparke
Zusammenfassung

Die 23 Naturparke in Niederösterreich dienen dem Natur- und Landschaftsschutz, der Bildung und Erholung sowie der Regionalentwicklung. Das Land NÖ förderte die NÖ Naturparke, den Verein Naturparke Niederösterreich und den Verband Naturparke Österreichs und stellte in den Jahren 2008 bis 2011 insgesamt 2,79 Millionen Euro zur Verfügung.
Die NÖ Landesregierung teilte in ihrer Stellungnahme vom 19. Dezember 2012 bereits getroffene Maßnahmen mit – zum Beispiel die bereits begonnene Umstellung von einer Basisförderung hin zu einer Projektförderung – und sagte die Umsetzung der Empfehlungen im Wesentlichen zu.

 

Organisation
Die Naturparkförderung bestand aus nicht rückzahlbaren Unterstützungen, welche den Betreibern (Trägerorganisationen) als Basisförderung sowie als Projektförderung gewährt wurden. Dafür galten unter anderem die Allgemeinen Richtlinien für Förderungen des Landes NÖ sowie die Förderrichtlinien für Naturparke.
Mit der Abwicklung und Koordination der verschiedenen Förderungsmaßnahmen war vor allem die Abteilung Naturschutz RU5 befasst, wobei an der Projektförderung allein vier Abteilungen des Amtes der NÖ Landesregierung  beteiligt waren.

Projektförderung statt Basisförderung
Die jährliche Basisförderung für den Betrieb der Naturparke betrug in den Jahren 2008 bis 2011 im Einzelfall zwischen rund 4.500,00 und rund 22.000,00 Euro und wurde aus Naturschutzmitteln finanziert.
Im Jahr 2009 betrug die Basisförderung für die Naturparke insgesamt noch rund 396.000,00 Euro. Nach der zur Budgetkonsolidierung verfügten Bindung der Ermessensausgaben wurde die Basisförderung für den Betrieb ab dem Jahr 2010 teilweise durch Projektförderungen ersetzt und betrug im Jahr 2011 nur mehr rund 154.000,00 Euro.
Für unvorhergesehene, außergewöhnliche Belastungen wurden im Rahmen der Basisförderung vier Sonderförderungen (zwischen 2.000,00 und 10.000,00 Euro) von insgesamt 21.400,00 Euro zuerkannt, für die nur in drei Fällen ein Ansuchen vorlag.
Auch verspätete oder nicht vollständige Ansuchen um Basisförderung wurden nicht abgelehnt. Die Basisförderung konnte für bestimmte Betriebsausgaben und zur Projektfinanzierung verwendet werden. Messbare Förderungsziele und Anreize für deren Erreichung fehlten.
Die Weiterentwicklung der NÖ Naturparke sowie der Verein Naturparke Niederösterreich und der Verband Naturparke Österreichs wurden durch Projektförderungen unterstützt. Die Finanzierung erfolgte vor allem aus Naturschutzmitteln, durch den NÖ Landschaftsfonds und im Rahmen des Österreichischen Programms für die Entwicklung des Ländlichen Raums in der Periode 2007 bis 2013.
Dafür stellte das Land NÖ von 2008 bis 2011 insgesamt 1,53 Millionen Euro zur Verfügung. Mit den Eigenmitteln der Naturparkbetreiber (0,78 Millionen Euro) konnten damit kofinanzierte Projekte im Umfang von 4,51 Millionen Euro aufgesetzt und dafür 2,2 Millionen Euro (rund 49 Prozent) aus EU und Bundesmitteln erreicht werden.
Solche kofinanzierten Projekte sollten weiter forciert und in der Abwicklung verbessert werden. Dafür waren messbare Förderziele zu entwickeln. Die Abteilungen Naturschutz RU5 sollte dabei nicht mehr als Förderwerber bzw. Projektträger auftreten, sondern die mit der Naturparkförderung angestrebten Leistungen und Wirkungen festlegen.
Die Basisförderung wäre durch Projektförderungen zu ersetzen.

Verrechnung
Die Verrechnung der aus Mitteln des Naturschutzes und des NÖ Landschaftsfonds finanzierten Förderungen entsprach in zwei Fällen nicht der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung.

Verein Naturparke Niederösterreich
Der im Jahr 2006 gegründete Verein Naturparke Niederösterreich wurde über Projekte finanziert. Für die kofinanzierten Projekte „Verein Naturparke, Weiterentwicklung der NÖ Naturparke 2010 und 2013" und „Weiterentwicklungs- und Bildungsprogramm Naturparke Niederösterreich" im Umfang von 0,88 Millionen Euro bewilligte das Land NÖ insgesamt rund 0,33 Millionen Euro aus Mitteln des NÖ Landschaftsfonds. Die Leistungen und Wirkungen des Vereins und seiner Projekte waren zu evaluieren. Die Ergebnisse der Evaluierung waren bei den weiteren Förderungen zu berücksichtigen. 

Verband der Naturparke Österreichs
Der Verband der Naturparke Österreichs erhielt bis 2010 jährlich Förderungen von rund 50.000,00 Euro für die Umsetzung seines Jahresprogramms; 2011 waren dafür 40.000,00 Euro und 2012 noch 35.000,00 Euro vorgesehen. Der Geschäftsführer und eine Mitarbeiterin des Verbands arbeiteten für eine Gesellschaft, die für den Verband im Rahmen der Förderung entgeltliche Leistungen erbrachte.
Die Förderung des Verbands war an messbare Leistungen und Wirkungen zu binden. Außerdem war vorzusehen, dass Auftragsvergaben im Wettbewerb erfolgen und Unvereinbarkeiten unterbunden werden.

Beschäftigungsprojekt „NUP Aktiv"
Der Verband der Naturparke Österreichs führte mit dem Arbeitsmarktservice Niederösterreich das Beschäftigungsprojekt „NUP Aktiv" für Arbeitsuchende aus Niederösterreich durch. Das Land NÖ förderte die Gesamtkosten des Projekts von 365.000,00 Euro im Jahr 2010 mit rund 77.000,00 Euro. In diesem Jahr konnten sieben Personen in ein Arbeitsverhältnis vermittelt werden. Der Verwaltungsaufwand betrug rund 53 Prozent des Gesamtaufwands.
Die Wirtschaftlichkeit und die Zweckmäßigkeit des Projekts sollte daher evaluiert und verbessert werden, wobei insbesondere der Verwaltungsaufwand und das Projektbüro in Wien zu hinterfragen sind.

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