Prüfberichte

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7-2020Zusammenfassung

Die Nachkontrolle zum Bericht 1/2017 „Einmietungen in den NÖ Universi-äts- und Landeskliniken“ ergab, dass von 21 Empfehlungen aus diesem Bericht 14 ganz oder großteils und sieben teilweise umgesetzt wurden. Die NÖ Landeskliniken-Holding und die Kliniken entsprachen den Empfehlungen aus dem Vorbericht damit insgesamt zu rund 83 Prozent. 

6 2020Zusammenfassung

Mit Beginn des Schuljahrs 2019/2020 besuchten 221 Kinder und Jugendliche mit sonderpädagogischem Förderbedarf eine der fünf Landessonderschulen in Allentsteig, Hinterbrühl, Hollabrunn, Waidhofen an der Ybbs und in Wiener Neustadt, der auch ein Heim mit medizinisch-therapeutischer Rehabilitation angeschlossen war.
Dafür gab das Land NÖ im Rechnungsjahr 2018 insgesamt 12,0 Millionen Euro aus, hauptsächlich für das Lehr- und Betreuungspersonal. Auf das Personal entfielen insgesamt 9,6 Millionen Euro oder 80 Prozent der Gesamtausgaben.

Baurechtsaktion des Landes NÖ Gesamtbericht 1Zusammenfassung

Die Baurechtsaktion unterstützte vor allem Jungfamilien bei der Errichtung eines Eigenheims durch die Bereitstellung von Baugründen, insbesondere in Abwanderungsgemeinden.
Das Land NÖ kaufte dabei die Baugründe und räumte den Baurechtswerbern daran ein Baurecht und ein Kaufrecht (Ankaufsoption) ein. Dafür gab das Land im Jahr 2018 rund 1,53 Millionen Euro aus.
Die Baurechtsinhaber zahlten dafür einen wertgesicherten Bauzins und konnten das Grundstück zu den niedrig verzinsten Anschaffungskosten erwerben. Die Baurechtsaktion sollte der Landflucht entgegenwirken. Ihre Voraussetzungen und Ziele deckten sich teilweise mit denen der Wohnungsförderung.

4 2020Zusammenfassung

Das Land NÖ finanzierte die NÖ Kulturwirtschaft GesmbH. (NÖKU) sowie  deren Ausstellungs- und Veranstaltungsbetriebe (NÖKU-Gruppe) vor allem über Förderverträge und beteiligte sich über Landesgesellschaften indirekt an der NÖKU. Zweck war die umfassende Förderung von Kunst, Kultur und Wissenschaft in Niederösterreich. Unter anderem traten Unternehmungen mit Beteiligung des Landes als Hauptsponsoren auf.
Die NÖKU erreichte eine Professionalisierung und eine Ökonomisierung der Betriebsführung unter Einhaltung der finanziellen Vorgaben. Das Beteiligungsmanagement der Kulturabteilung des Landes erfolgte in enger Abstimmung mit der Geschäftsführung durch ein zweckmäßiges Berichtswesen.

3 2020Zusammenfassung

Das Land NÖ gründete im Jahr 2011 die NÖ Energie- und Umweltagentur GmbH. Ihr Zweck war, eine ressourcenschonende und nach­haltige Lebens­führung durch gemeinnüt­zige Tätigkeiten als Beratungsagentur zu fördern. Aus steuerlichen Gründen errichtete diese dazu eine eigennützige Betriebsgesellschaft, die NÖ Energie- und Umweltagentur Betriebs-GmbH.
Deren Notwendigkeit war in Abstimmung mit dem zuständigen Finanzamt zu klären, um den Verwaltungsaufwand von einem Vollzeitäquivalent vermeiden zu können.
Mit der Gründung sollten die verschiedenen Initiativen und landesnahen Organisationen für die Umsetzung der NÖ Klima- und Ener­gieprogramme gebündelt werden.
Die NÖ Energie- und Umweltagentur GmbH führte mit ihrer Betriebs-GmbH bestehende Initiativen fort und übernahm Personal von den Vorläuferorganisationen. Zudem entwickelte und setzte sie neue Maßnahmen und Projekte zum Klima-, Umwelt- und Naturschutz sowie zur Energieeffizienz und erneuerbaren Energie um.
Die NÖ Energie- und Umweltagentur war Anlauf­stelle und Drehscheibe für Bevölkerung, Betriebe und Gemeinden in den Be­reichen Energie, Klima, Umwelt, Natur, Mobilität und Kulinarik. Die 18 Standorte konnten auf sechs reduziert werden.

2 2020Zusammenfassung

Die Nachkontrolle zum Bericht 11/2016 „NÖ Landesfeuerwehrverband“ (Vorbericht) ergab, dass von den 15 Empfehlungen aus diesem Bericht acht ganz oder großteils und sieben teilweise umgesetzt wurden. Der NÖ Landesfeuerwehrverband und die Abteilung Feuerwehr und Zivilschutz IVW4 entsprachen den Empfehlungen aus dem Vorbericht damit insgesamt zu 77 Prozent.

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Europäisches Qulifitätszertifikat
Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.