Prüfberichte

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9 2019Zusammenfassung

Die Nachkontrolle zum Bericht 5/2016 „NÖ Landesberufsschule Langenlois“ (Vorbericht) ergab, dass von 15 Empfehlungen aus diesem Bericht elf ganz bzw. großteils, zwei teilweise und zwei nicht umgesetzt wurden.
Die NÖ Landesregierung, die Abteilung Schulen K4, der Gewerbliche Berufsschulrat und die NÖ Landesberufsschule Langenlois entsprachen den Empfehlungen aus dem Vorbericht damit insgesamt zu 80 Prozent. Sie konnten damit organisatorische und finanzielle Verbesserungen erreichen.
Die Neuordnung des Landesberufsschulwesens sowie ein besserer Deckungsgrad der NÖ Landesberufsschulen von rund 56 Prozent im Jahr 2018 beanspruchten allein in diesem Jahr um 3,4 Millionen Euro weniger allgemeine Deckungsmittel aus dem Landesbudget. Die Anhebung des seit 1971 unveränderten Beitrags für Lern- und Arbeitsmittel erfolgte nicht, womit den Schulen jährlich mögliche Einnahmen von rund 400.000.00 Euro entgingen (Ergebnis 11).
Die nicht mehr benötigte Rücklage aus Werbeeinnahmen wurde abgeschrieben und der Teilabschnitt aufgelassen (Ergebnis 12).
Noch nicht vollständig umgesetzt waren die einheitlichen Vorgaben für Stellenbeschreibungen und die jährlichen Erfahrungsaustausche des Verwaltungspersonals (Ergebnisse 9 und 13).

Anpassung der rechtlichen und organisatorischen Grundlagen

Die Verordnung über die Schulsprengel der berufsbildenden Pflichtschulen wurde um den Lehrberuf Gleisbautechnik ergänzt, der im Schuljahr 2011/12 in Langenlois startete und die Anzahl der Schülerinnen und Schüler von 26 auf 319 im Schuljahr 2017/18 steigerte (Ergebnis 1).
Der Gewerbliche Berufsschulrat schloss mit der ARGE Schülerwohnhäuser einen Vertrag über die wirtschaftliche Führung und Verwaltung der Schülerwohnheime, die den NÖ Landesberufsschulen organisatorisch angeschlossen sind, ab. Zudem befanden sich die Bereinigung der Eigentümerstruktur für das Schülerheim und den Lehrbauhof der Dachdecker sowie die Sanierung des Schülerheimtrakts Ost in Umsetzung (Ergebnisse 2 und 3).
Das Verhandlungsverfahren zur Anschaffung eines neuen Schulverwaltungsprogramms lief (Ergebnis 4).
Die sinkende Auslastung und die rückläufige Schülerzahl führte zur Neuordnung des Landesberufsschulwesens. Diese Neuordnung sah eine Erweiterung des Bildungsangebots der NÖ Landesberufsschule Langenlois um den Ausbildungsversuch Bautechnische Assistenz ab dem Schuljahr 2018/19 vor. Zudem entstand in Kooperation mit der NÖ Landwirtschaftlichen Fachschule Langenlois (Gartenbauschule) ein Zentrum für „grüne Berufe“. Dazu sollte ab dem Schuljahr 2019/20 die schulische Ausbildung der Lehrberufe Florist/Floristin, Garten- und Grünflächengestaltung-Landschaftsgärtnerei, Garten- und Grünflächengestaltung-Greenkeeping sowie Friedhofs- und Ziergärtnerei in Langenlois zusammengeführt werden (Ergebnis 5). Die Grundlagen für die Neuordnung bildeten der Beschluss des NÖ Landtags über die Neuordnung der gewerblichen und landwirtschaftlichen Schulen in Niederösterreich vom 17. November 2016, das darauf aufbauende Bauprogramm 2017 bis 2023 vom 16. November 2017 sowie die diversen Einzelbeschlüsse des NÖ Landtags bzw. der NÖ Landesregierung zur Umsetzung der konkreten Projekte.
Die Soll-Werte und die Ist-Werte im Nachweis Landeslehrer wurden ab dem Rechnungsabschluss 2016, wie jene der Landesbediensteten, erläutert und analog jenen der Landesbediensteten auf eine einheitliche Basis gestellt (Ergebnis 6).
Nach pensionsbedingten Umschichtungen konnte die Gebäudereinigung ab September 2016 durch das im Dienstpostenplan vorgesehene Personal bewerkstelligt werden. Ab November 2017 deckten Fremdreinigungsdienste Ausfälle wegen Erkrankungen, Kuraufenthalte oder Altersteilzeit im Ausmaß von 20 Wochenstunden vorübergehend ab. Die Abteilung Gebäudeverwaltung LAD3 bereitete dazu eine Neuausschreibung des Rahmenvertrags für die Region Waldviertel vor (Ergebnis 7).
Die Organigramme und der Arbeitsverteilungsplan wiesen den letzten Stand auf (Ergebnisse 8 und 10). Ausbildungen für das Verwaltungspersonal wurden durchgeführt und geplant (Ergebnis 13).
Die Brandmeldeanlage war an die Bezirksfeuerwehralarmzentrale Krems angeschlossen (Ergebnis 14). Eine Vertretungsregelung der Brandschutzbeauftragten für Schülerheim und Schulbereich lag vor (Ergebnis 15). Zusätzlich war vorgesehen, den mit Februar 2019 eingestellten Schulwart zum Brandschutzbeauftragen auszubilden.

Die NÖ Landesregierung sagte in ihrer Stellungnahme vom 4. Juni 2019 zu, die noch offen gebliebenen Empfehlungen umzusetzen und informierte über die bereits gesetzten bzw. geplanten Maßnahmen.

Zusammenfassung

Bericht

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