Prüfberichte

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Therapiesitzung in einer TagesrehaZusammenfassung

Die Nachkontrolle zum Bericht 8/2016 „Auslastung der NÖ Pflege- und Betreuungszentren im Kontext mit der 24-Stunden-Betreuung“ ergab, dass von sechs Empfehlungen aus diesem Bericht (Vorbericht) vier ganz und zwei teilweise umgesetzt wurden. Das entsprach einem Umsetzungsgrad von rund 83 Prozent.

2 2019Zusammenfassung

Das NÖ Pflichtschulbauwesen stellte spezielle organisatorische, rechtliche und technische Anforderungen an die Erweiterung und die Sanierung der Volksschule Petzenkirchen, in der im Schuljahr 2017/2018 117 Schulkin­der in acht Klassen unterrichtet wurden.

Die geschätzten Errichtungskosten für dieses Volksschulprojekt, für das um Förderung durch den NÖ Schul- und Kindergartenfonds angesucht wurde, betrugen 2.545.900,00 Euro mit Umsatzsteuer. Die mögliche Förderung bestand aus Annuitätenzuschüssen in Form von 30 Halbjahresraten in Höhe von insgesamt rund 683.700,00 Euro mit einer Laufzeit von 15 Jahren.

3 2019Zusammenfassung

Anfang2018 erhielten der Landesrechnungshof und die Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen den Hinweis, dass ein Bediensteter des Abwasserverbands Oberes Schwarzatal eine Elektrofirma betreibe und der Verband sämtliche Elektroarbeiten dieser Firma zukommen lasse, die am Standort ein Lager für Elektrogeräte betreibe. Der Landesrechnungshof nahm diese Beschwerde aus dem Verband zum Anlass, den Umgang der Aufsichtsbehörde mit Beschwerden zu überprüfen.

WindschutzgürtelZusammenfassung

Das Land NÖ richtete die NÖ Agrarbezirksbehörde als Sonderbehörde für Bodenreform, Bodenschutz, Landentwicklung und Güterwege sowie für weitere übertragene Aufgaben, insbesondere für Förderungen aus dem NÖ Landschaftsfonds und Bewertung von Katastrophenschäden, ein.
Im Jahr 2017 betrug der Gesamtaufwand für die Behörde 12,60 Millionen Euro. Davon entfielen 90 Prozent auf das Personal (175 Bedienstete). Der Frauenanteil betrug 19 Prozent.

Ausstellungsübersicht im nitsch museumZusammenfassung

Im Zeitraum von 1979 bis 2017 wiesen Förderungen von 5,55 Millionen Euro einen Zusammenhang mit dem international anerkannten Künstler Prof. Hermann Nitsch auf, der dem Land Dauerleihgaben und Verwertungsrechte für 40 Jahre im Gegenwert von 5,60 Millionen Euro und Schenkungen im Schätzwert von 610.000,00 Euro überließ, sohin insgesamt 6,21 Millionen Euro. In diesem Zeitraum entfielen Förderungen in Höhe von

  • 5,23 Millionen Euro für die Errichtung (3,42 Millionen Euro) und den Betrieb (1,81 Millionen Euro) des Nitsch Museums, das der Künstler durch Dauerleihgaben und Verwertungsrechte unterstützte,
  • 226.801,54 Euro auf den Ankauf von Kunstwerken für die NÖ Landessammlungen, die auch Schenkungen des Künstlers erhielten,
  • 84.871,00 Euro auf die Restaurierung von Schloss Prinzendorf, dem Wohnsitz und der Wirkungsstätte des Künstlers, was einem Fördersatz von durchschnittlich 16 Prozent, bezogen auf Sanierungskosten von 525.995,25 Euro, entsprach,
  • 11.000,00 Euro auf den Würdigungspreis für Bildende Kunst 2004.

10 2018Die Nachkontrolle zum Bericht 3/2015 „Psychiatrische Versorgung von Erwachsenen in den NÖ Landeskliniken“ ergab, dass von 25 Empfehlungen aus diesem Bericht (Vorbericht) elf ganz bzw. großteils, acht teilweise und fünf nicht umgesetzt wurden.

Eine Empfehlung wurde nicht gewertet, weil dazu kein Anwendungsfall (Bauvorhaben) auftrat (Ergebnis 25).

Die NÖ Landeskliniken-Holding, der NÖ Gesundheits- und Sozialfonds und die zuständigen Abteilungen im Amt der NÖ Landesregierung entsprachen den Empfehlungen damit insgesamt zu 62,5 Prozent.

Psychiatrische Versorgung auf dem Weg der Verbesserung

Sie konnten damit die psychiatrische Versorgung von Erwachsenen in den NÖ Landes- und Universitätskliniken, die an den Standorten Neunkirchen, Baden, Hollabrunn, Tulln, Waidhofen an der Thaya und Mauer Psychiatrische Abteilungen für Erwachsene führten, verbessern. An der Verfügbarkeit von nachsorgenden Einrichtungen – zur Vermeidung von Wiederaufnahmen – sowie an weiteren Verbesserungen wurde in Projekten und mit Partnern gearbeitet (Ergebnis 21).

Neubauten in Baden, Neunkirchen und Mauer ersetzten die veralteten Strukturen und lieferten zudem Grundlagen für das Standard-Raumbuch (Ergebnis 24).

Ausbaufähiges Evaluations- und Monitoring-System

Der hohe Anteil an Belagstagen für psychische Erkrankungen, die außerhalb von Psychiatrischen Abteilungen anfielen, ging von rund 15 Prozent im Jahr 2013 auf rund elf Prozent im Jahr 2016 zurück. Die unterschiedliche Belagsdauer und die Behandlungserfolge wurden analysiert.

Die Analyse der nicht in Psychiatrischen Abteilungen durchgeführten Behandlungen sowie die Optimierung des Psychiatrischen Evaluations- und Monitoring-Systems (Einbeziehung von nicht Psychiatrischen Abteilungen, Kosten- und Leistungsdaten, Zielwerte) erfolgten jedoch nicht. Das begründete die NÖ Landeskliniken-Holding mit unzureichenden personellen Ressourcen in der Abteilung Medizinische Betriebsunterstützung (Ergebnisse 1, 2 und 11).

Nachholbedarf an Betten und Tagesbetreuungsplätzen

Die im Regionalen Strukturplan Gesundheit NÖ 2015 (RSG-NÖ 2015) festgelegte Anzahl von 730 Psychiatriebetten wurde im Jahr 2017 um 126 unterschritten. Das waren um elf Betten weniger als im Jahr 2013.

Mit der Inbetriebnahme der Psychiatrischen Tagesklinik in Wiener Neustadt Ende 2017 sowie den Tageskliniken in Mistelbach (2018) und in St. Pölten (2020) sowie der Psychiatrischen Bettenstation in St. Pölten (2022) wurden zusätzliche Kapazitäten geschaffen bzw. geplant (Ergebnis 3).

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Europäisches Qulifitätszertifikat
Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.