Sonstiges

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Landesrechnungshofdirektor-Stellvertreter Franz Berger nahm am 7. und 8. Juni 2012 am internationalen Seminar „Praktische Erfahrungen beim Kampf gegen Betrug und Korruption in den Mitgliedstaaten von EURORAI" teil. Das Seminar wurde von EURORAI (European Organization of Regional Audit Institiutions – Europäische Organisation der regionalen Kontrollbehörden) in Bordeaux mit rund 100 Teilnehmern aus 15 Staaten veranstaltet.

RHDirektorenDie Landesrechnungshofdirektorin nahm am 30. und 31. Mai 2012 an der Konferenz der österreichischen Rechnungshöfe und des Kontrollamts der Stadt Wien in Linz teil. Auch die Präsidenten der Rechnungshöfe aus Bayern, Sachsen-Anhalt – zugleich Vizepräsident der EURORAI – und aus Rheinland-Pfalz sowie der Prüfstelle der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol wohnten dieser bei.

Im Landesrechnungshof Niederösterreich trafen sich Prüferinnen und Prüfer von Landeskontrolleinrichtungen aller Bundesländer sowie des Rechnungshofs um gemeinsam Erfahrungen in ihrem anspruchsvollen Prüfgebiet „Gesundheit und Soziales" auszutauschen und aktuelle Entwicklungen zu diskutieren.

Landesrechnungshöfe beschließen Resolution für Gemeindeprüfung
Derzeit unterliegen 97 % aller Gemeinden keiner unabhängigen öffentlichen Finanzkontrolle. Seit Jahresbeginn 2011sind die Landesverfassungsgesetzgeber ermächtigt, den Landesrechnungshöfen die Befugnis zur Überprüfung der Gebarung von Gemeinden unter 10.000 Einwohnern und ihrer Beteiligungen sowie für Gemeindeverbände zu übertragen. Nun liegt es an den Landtagen, diese Ermächtigung wahrzunehmen und die Kontrolllücke zu schließen, indem sie ihren Landesrechnungshöfen eine entsprechende Prüfungskompetenz einräumen.

Begleitende Kontrolle kein Fall für den Landesrechnungshof

Die Landesrechnungshöfe und das Kontrollamt der Stadt Wien haben eine gemeinsame Erklärung zur begleitenden Kontrolle verabschiedet. Darin stellten sie klar, dass eine begleitende Kontrolle von Vorhaben zweckmäßig und von dazu geeigneten Stellen durchzuführen ist. Die begleitende Kontrolle kann von den Landesrechnungshöfen auch überprüft werden. Ihre Unabhängigkeit schließt jedoch aus, dass die Landesrechnungshöfe an der Gebarung oder an Vorgängen mitwirken, die sie nachträglich zu kontrollieren haben; ebenso unvereinbar mit der unabhängigen Kontrolle ist eine Einbindung in Entscheidungen von überprüften Stellen. Von einer begleitenden Kontrolle strikt zu unterscheiden ist jedoch die zeitnahe, aber nachgängige Finanzkontrolle, wie sie die Landesrechnungshöfe im Rahmen ihrer jeweiligen Prüfungsbefugnisse nach internationalen Standards erfolgreich ausüben.

Erklärung

Konjunkturpakete auf dem Prüfstand der Landesrechnungshöfe

Die Prüfung und die Auswirkungen konjunkturbelebender Maßnahmen auf Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Landesfinanzen sind aktuelle Themen, welche die Landesrechnungshöfe bereits im Rahmen ihrer Konferenz im Mai 2011 im NÖ Landhaus in St. Pölten diskutiert haben. Der Landesrechnungshof Niederösterreich hat diese Diskussion und die Beiträge von WIFO (Wirtschaftsforschungsinstitut), IHS (Institut für Höhere Studien) und Landesrechnungshof Niedersachsen in einem Tagungsband zusammengefasst, der nunmehr allen Interessierten zur Verfügung steht.

Tagungsband

CAF-Guetesiegel Website

Europäisches Qulifitätszertifikat
Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.