Sonstiges

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img 4317Am 11. Oktober 2013 tauschte sich der Landerechnungshof mit Mitgliedern des Kontrollausschusses der norwegischen Provinz Vestfold, an dessen Spitze Kjetil Holm Klavenes als Vorsitzender stand, in der Königlich Norwegischen Botschaft in Wien aus.

Im Mittelpunkt dieser Beratungen standen der Aufbau und die Funktion der Finanzkontrolle in den beiden Ländern, wobei besonders die Unterschiede herausgearbeitet wurden. So hat zum Beispiel im Kontrollausschuss der Provinz Vestfold immer die Oppositionspartei den Vorsitz und die Kontrolltätigkeiten werden dort noch wesentlich von den fünf Mitgliedern selbst ausgeübt. Im Sinne einer möglichst großen Transparenz sind seit Juli 2013 deren Ausschusssitzungen auch für die Öffentlichkeit und die Medien zugänglich.

In Niederösterreich sind der Landesrechnungshof und der Rechnungshof die unabhängigen Organe für die Finanzkontrolle des NÖ Landtags. Die Berichte werden seit 1998 nicht von einem Ausschuss verfasst, sondern vom Landesrechnungshof und vom Rechnungshofausschuss, in dem die drei Landtagspräsidenten abwechselnd den Vorsitz führen, sowie vom NÖ Landtag beraten. Die Prüfberichte sind damit zunächst Gegenstand und durch die Kenntnisnahme Ausdruck der Beratungen im nicht öffentlichen Ausschuss und im NÖ Landtag. Dieser fordert die NÖ Landesregierung mit Beschluss auf, durch geeignete Maßnahmen Sorge zu tragen, dass den in den Berichten dargelegten Auffassungen des Rechnungshofausschusses entsprochen wird.

Im Übrigen konnten jedoch viele gemeinsame Anliegen erkannt werden, sodass beide Kontrolleinrichtungen von diesem Austausch profitierten.

Auch bei diesen Beratungen thematisierte die Landesrechnungshofdirektorin die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips für die Finanzkontrolle und für die finanzielle und personelle Ausstattung der landeseigenen Kontrolleinrichtungen, sodass regionale und kommunale Aufgaben der externen Finanzkontrolle vom Landesrechnungshof besorgt werden können. Damit könnte sich der Rechnungshof auf die Gebarung des Bundes bzw. auf gebietskörperschaften-übergreifende Themen und seine Spezialaufgaben und der Europäische Rechnungshof auf EU- spezifische Themen konzentrieren.

Präsentation

 Vom 21. bis 22. Januar 2013 statteten Vertreter des Landesrechnungshofs Niederösterreich dem Sächsischen Rechnungshof einen Arbeitsbesuch ab. Zentrale Themen waren das Management von Rechnungshöfen, Anforderungen an eine zeitgemäße Rechnungslegung und die Prüfung von EU-Förderbereichen.

Der Präsident des Sächsischen Rechnungshofs – Prof. Dr. Karl-Heinz Binus, seit Juli 2012 Vorsitzender der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder in Deutschland – begrüßte die Zusammenkunft der beiden Institutionen: „Der Erfahrungsaustausch mit dem Niederösterreichischen Rechnungshof ist ein wichtiger Schritt zu einem engeren Kontakt der Rechnungshöfe auch international."

Landesrechnungshofdirektorin, Dr. Edith Goldeband, dankte für den intensiven Erfahrungsaustausch, von dem die Teilnehmer und damit die Arbeit der Finanzkontrolle in Niederösterreich insgesamt profitieren. Daher soll die Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Rechnungshof – www.rechnungshof.sachsen.de – noch in diesem Jahr fortgesetzt werden.

Der Sächsische Rechnungshof übt als unabhängige oberste Staatsbehörde die Finanzkontrolle im Freistaat Sachsen aus. Er verfügt über rund 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Nationalbibliothek VilniusAm 18. und 19. Oktober 2012 trafen sich die Mitglieder der EURORAI – European Organization of Regional Audit Institutions – im Parlament der Republik Litauen in Vilnius. Niederösterreich war durch Landesrechnungshofdirektorin Edith Goldeband und ihren Stellvertreter Franz Berger vertreten. Im Mittelpunkt der Tagung standen Fallstudien aus England, Frankreich, Österreich, Schottland, Spanien, Russland, Deutschland, Wales und Schweiz zur Qualitätssicherung von Prüfungsprozessen sowie zur bestmöglichen Qualifizierung von Prüferinnen und Prüfern, die mit ihren Leistungen eine exzellente Prüfungsqualität herstellen. Der viel beachtete österreichische Beitrag beinhaltete die Zertifizierung des Oberösterreichischen Landesrechnungshofs nach dem NPO Label für Management Excellence.Die Tagung war von der Vereinigung der Kontrolleure von Städten und Gemeinden in Litauen zusammen mit EURORAI perfekt organisiert worden.

img_6023Aufgaben, Organisation sowie Arbeits- und Wirkungsweise der Landesrechnungshöfe und ihre Funktion als unabhängige Kontrollorgane der Landtage standen im Mittelpunkt eines Austausches mit Parlamentariern der Republik Südafrika am 12. Oktober 2012 in Wien. Nach Gesprächen im Parlament und im Rechnungshof informierte sich die elfköpfige Delegation von Mitgliedern des Parliamentary Standing Committee on Auditor General unter der Leitung von M T Masutha (ANC; Chairperson and Leader of Delegation) direkt bei den Landesrechnungshofdirektoren Edith Goldeband und Helmut Brückner am Beispiel Niederösterreich und Oberösterreich über die Finanzkontrolle in Bund und Ländern sowie über aktuelle Entwicklungen bei Unternehmens- und Gemeindeprüfungen im internationalen Zusammenhang, so auch im Rahmen der Eurorai (European Organisation of Regional External Public Finance Audit Institutions). Seitens der Landesrechnungshöfe nahmen außerdem  Elke Anast, Franz Berger und Martin Karner an diesem Arbeitstreffen teil und erläuterten die standardisierten, risikoorientierten Prüfungsverfahren. Weitere Themen waren die effektiven Beiträge der Landesrechnungshöfe zur nachhaltigen Konsolidierung der Haushalte sowie zur Vermeidung von Korruption und Misswirtschaft.

Landesrechnungshofdirektor-Stellvertreter Franz Berger nahm am 7. und 8. Juni 2012 am internationalen Seminar „Praktische Erfahrungen beim Kampf gegen Betrug und Korruption in den Mitgliedstaaten von EURORAI" teil. Das Seminar wurde von EURORAI (European Organization of Regional Audit Institiutions – Europäische Organisation der regionalen Kontrollbehörden) in Bordeaux mit rund 100 Teilnehmern aus 15 Staaten veranstaltet.

RHDirektorenDie Landesrechnungshofdirektorin nahm am 30. und 31. Mai 2012 an der Konferenz der österreichischen Rechnungshöfe und des Kontrollamts der Stadt Wien in Linz teil. Auch die Präsidenten der Rechnungshöfe aus Bayern, Sachsen-Anhalt – zugleich Vizepräsident der EURORAI – und aus Rheinland-Pfalz sowie der Prüfstelle der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol wohnten dieser bei.

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Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.