Sonstiges

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img_6023Aufgaben, Organisation sowie Arbeits- und Wirkungsweise der Landesrechnungshöfe und ihre Funktion als unabhängige Kontrollorgane der Landtage standen im Mittelpunkt eines Austausches mit Parlamentariern der Republik Südafrika am 12. Oktober 2012 in Wien. Nach Gesprächen im Parlament und im Rechnungshof informierte sich die elfköpfige Delegation von Mitgliedern des Parliamentary Standing Committee on Auditor General unter der Leitung von M T Masutha (ANC; Chairperson and Leader of Delegation) direkt bei den Landesrechnungshofdirektoren Edith Goldeband und Helmut Brückner am Beispiel Niederösterreich und Oberösterreich über die Finanzkontrolle in Bund und Ländern sowie über aktuelle Entwicklungen bei Unternehmens- und Gemeindeprüfungen im internationalen Zusammenhang, so auch im Rahmen der Eurorai (European Organisation of Regional External Public Finance Audit Institutions). Seitens der Landesrechnungshöfe nahmen außerdem  Elke Anast, Franz Berger und Martin Karner an diesem Arbeitstreffen teil und erläuterten die standardisierten, risikoorientierten Prüfungsverfahren. Weitere Themen waren die effektiven Beiträge der Landesrechnungshöfe zur nachhaltigen Konsolidierung der Haushalte sowie zur Vermeidung von Korruption und Misswirtschaft.

Landesrechnungshofdirektor-Stellvertreter Franz Berger nahm am 7. und 8. Juni 2012 am internationalen Seminar „Praktische Erfahrungen beim Kampf gegen Betrug und Korruption in den Mitgliedstaaten von EURORAI" teil. Das Seminar wurde von EURORAI (European Organization of Regional Audit Institiutions – Europäische Organisation der regionalen Kontrollbehörden) in Bordeaux mit rund 100 Teilnehmern aus 15 Staaten veranstaltet.

RHDirektorenDie Landesrechnungshofdirektorin nahm am 30. und 31. Mai 2012 an der Konferenz der österreichischen Rechnungshöfe und des Kontrollamts der Stadt Wien in Linz teil. Auch die Präsidenten der Rechnungshöfe aus Bayern, Sachsen-Anhalt – zugleich Vizepräsident der EURORAI – und aus Rheinland-Pfalz sowie der Prüfstelle der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol wohnten dieser bei.

Im Landesrechnungshof Niederösterreich trafen sich Prüferinnen und Prüfer von Landeskontrolleinrichtungen aller Bundesländer sowie des Rechnungshofs um gemeinsam Erfahrungen in ihrem anspruchsvollen Prüfgebiet „Gesundheit und Soziales" auszutauschen und aktuelle Entwicklungen zu diskutieren.

Landesrechnungshöfe beschließen Resolution für Gemeindeprüfung
Derzeit unterliegen 97 % aller Gemeinden keiner unabhängigen öffentlichen Finanzkontrolle. Seit Jahresbeginn 2011sind die Landesverfassungsgesetzgeber ermächtigt, den Landesrechnungshöfen die Befugnis zur Überprüfung der Gebarung von Gemeinden unter 10.000 Einwohnern und ihrer Beteiligungen sowie für Gemeindeverbände zu übertragen. Nun liegt es an den Landtagen, diese Ermächtigung wahrzunehmen und die Kontrolllücke zu schließen, indem sie ihren Landesrechnungshöfen eine entsprechende Prüfungskompetenz einräumen.

Begleitende Kontrolle kein Fall für den Landesrechnungshof

Die Landesrechnungshöfe und das Kontrollamt der Stadt Wien haben eine gemeinsame Erklärung zur begleitenden Kontrolle verabschiedet. Darin stellten sie klar, dass eine begleitende Kontrolle von Vorhaben zweckmäßig und von dazu geeigneten Stellen durchzuführen ist. Die begleitende Kontrolle kann von den Landesrechnungshöfen auch überprüft werden. Ihre Unabhängigkeit schließt jedoch aus, dass die Landesrechnungshöfe an der Gebarung oder an Vorgängen mitwirken, die sie nachträglich zu kontrollieren haben; ebenso unvereinbar mit der unabhängigen Kontrolle ist eine Einbindung in Entscheidungen von überprüften Stellen. Von einer begleitenden Kontrolle strikt zu unterscheiden ist jedoch die zeitnahe, aber nachgängige Finanzkontrolle, wie sie die Landesrechnungshöfe im Rahmen ihrer jeweiligen Prüfungsbefugnisse nach internationalen Standards erfolgreich ausüben.

Erklärung

CAF-Guetesiegel Website

Europäisches Qulifitätszertifikat
Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.