Sonstiges

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Die Spitzen der Landesrechnungshöfe, des Stadtrechnungshofs Wien und des Rechnungshofs tagten unter dem turnusmäßigen Vorsitz des Salzburger Landesrechnungshofdirektors, Ludwig Hillinger, in Salzburg. An dem Arbeitstreffen nahmen auch die Präsidentin des Rechnungshofs, Margit Kraker, und ihr Nachfolger an der Spitze des Steiermärkischen Landesrechnungshofs, Direktor Heinz Drobesch, teil. Die Präsidentin des Salzburger Landtags, Brigitta Pallauf, lud mittags zu einem gemeinsamen Arbeitsessen ein, zu dem auch der Präsident des Rechnungshofs a.D., Josef Moser, dazu stieß.

Wichtige Themen waren die zukünftige Zusammenarbeit bei Gebarungskontrollen, Rechnungsabschlussprüfungen, Aus- und Weiterbildungen sowie in Arbeitsgruppen, insbesondere im europäischen Kontext. An diesen Themen werden die Rechnungshöfe mit Blick auf die Agenda 2030 und die Verbundenheit von Aufgaben, Ausgaben und Finanzierung in Europäischer Union, Bund, Ländern und Gemeinden als eigenständige, voneinander unabhängige Organe der öffentlichen Finanzkontrolle, weiter arbeiten. Zwischen den Rechnungshöfen besteht weder eine Über- noch eine Unterordnung, jedoch teils gleiche Prüfbefugnisse. Daher tauschen sich die Rechnungshöfe informell regelmäßig aus, vertreten gemeinsame Grundpositionen, stimmen ihre Prüfungsansätze ab und beobachten
Internationale Qualitätsstandards, wie Landesrechnungshofdirektorin Edith Goldeband betont.

Der Hauptkontrolleur der Region Bratislava, Štefan Marušák, lud die Spitzen der Kontrolleinrichtungen der Hauptstadt Bratislava, Peter Šinaly, und der selbstverwalteten Landkreise der Slowakischen Republik sowie der Rechnungshöfe aus den benachbarten österreichischen Ländern zu einem zweitägigen Arbeitstreffen am 22. und 23. September 2016 nach Bratislava ein. Burgenland war durch Landesrechnungshofdirektor Andreas Mihalits, Wien durch Stadtrechnungshofdirektor Peter Pollak und Niederösterreich durch Franz Berger bzw. die Landesrechnungshofdirektorin, die erst am zweiten Tag dazu stoßen konnte, vertreten.

Der am 19. September 2016 eingebrachte Bericht 11/2016 des Landesrechnungshofs über den NÖ Landesfeuerwehrverband wurde dem Rechnungshofausschuss für seine Sitzung am 13. Oktober 2016 zugewiesen.

Bilanz 7/2010 bis 6/2016 und Ausblick auf 7/2016 bis 6/2022

Anlässlich ihrer Angelobung am 30. Juni 2016 durch den Präsidenten des NÖ Landtags, Ing. Hans Penz, dankte die Direktorin des NÖ Landesrechnungshofs, Dr Edith Goldeband, den Mitgliedern des NÖ Landtags für die einstimmige Wiederbestellung. Die darin zum Ausdruck gebrachte Anerkennung gilt den engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und stellt eine kontinuierliche Verpflichtung dar.

Leitlinien für die regionale Finanzkontrolle werden im NÖ Landhaus zum ersten Mal vorgestellt

Rechnungshöfe aus ganz Europa kommen am 29. April 2016 zu einem Seminar der EURORAI (European Organization of Regional Audit Institutions) nach St. Pölten, in dem die „Leitlinien für unabhängige regionale Einrichtungen der externen öffentlichen Finanzkontrolle" vorgestellt werden. Die EURORAI wurde am 1. Oktober 1992 als Verband von regionalen Rechnungskontrollbehörden (so heißen die verschiedenen Einrichtungen der externen öffenlichen Finanzkontrolle in internationalen Dokumenten) in Manchester gegründet. Heute zählt die EURORAI rund 100 Mitglieder aus Deutschland, Frankreich, Irland, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Russland, Schweiz, Slowenien, Spanien, Ukraine, Ungarn, UNMIK/Kosovo, Vereinigtes Königreich, Zypern und sogar aus Brasilien.

Der Präsident des NÖ Landtags, Hans Penz, und der Präsident der EURORAI, Klaus P. Behnke, werden rund 100 hochrangige Teilnehmende aus 14 verschiedenen Staaten und 50 Regionen bzw. Kommunen im Landtagssaal begrüßen können, darunter die Spitzen der österreichischen Landesrechnungshöfe, die am Vortag ihre
Frühjahrstagung ebenfalls im NÖ Landhaus abhalten.

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Europäisches Qulifitätszertifikat
Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.