Sonstiges

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Der langjährige Obmann des Finanzkontrollausschusses (11. Juli 1974 bis 7. Juni 1993), der die NÖ Finanzkontrolle nachhaltig geprägt hat, ist am 27. Jänner 2019 im 84. Lebensjahr verstorben.

© zVg.Unter seiner umsichtigen Vorsitzführung hat der Finanzkontrollausschuss seine Berichte an den NÖ Landtag einstimmig verabschiedet und klare Worte für Mängel und Unzulänglichkeiten in der Verwaltung gefunden, ohne Positives zu vernachlässigen. Sein verbindliches Auftreten sowie die sachliche und ausgewogene Berichterstattung haben das Vertrauen in die mitunter unbedankte Kontrollarbeit sowie das Selbstverständnis des NÖ Landtags als Träger der Budget- und Kontrollhoheit über Parteigrenzen hinweg wachsen lassen. Den Prüfern hat er dabei stets den Rücken gestärkt.

Nach der Wahl zum Obmann des Finanzkontrollausschusses im Jahr 1974 hat er die ersten Nacherhebungen veranlasst, ob den Vorschlägen des Ausschusses nachgekommen wurde und offen gebliebene Anregungen eingemahnt. Er war damit Wegbereiter der Nachkontrollen, die heute zum Standard im Prüfungswesen zählen.

Außerdem hat er den Wandel der Finanzkontrolle von der Ordnungsprüfung zur Organisations- und Wirtschaftlichkeitsprüfung vorangetrieben, auf die zunehmende Verlagerung von finanziellen Belastungen in die Zukunft durch Leasingfinanzierungen hingewiesen und Budgetklarheit und Budgetwahrheit eingefordert. Die vollständige Information und die Transparenz der Gesamtgestion bildeten für ihn die „Grundlage verantwortungsvoller Beschlüsse“. Der Landtag „muss klar sehen können, was los ist“. Zur Vermeidung einer negativen Budgetbeweglichkeit, hat er einige Male eine Null–Basis-Veranschlagung verbunden mit einer Leistungsinventur angeregt.

Dabei sah er die Aufgabe der Kontrolle auch darin, „überflüssigen Ballast in der öffentlichen Verwaltung aufzuspüren“.

Zum Vermächtnis von Kurt Buchinger zählt außerdem, sich für eine Weiterentwicklung der Finanzkontrolle und für die Schließung von Kontrolllücken eingesetzt zu haben. Er hat damit die Grundlage für den Landesrechnungshof gelegt, der aus dem Kontrollamt und dessen Prüfern hervorging. Diese blieben ihrem Obmann verbunden und berichten voller Wertschätzung über die lehrreichen Jahre unter seiner Vorsitzführung im Finanzkontrollausschuss, der mit Wirksamkeit vom 1. Juli 1998 zum Rechnungshofausschuss aufgewertet wurde.

Die Vorbereitungen zum Festakt „20 Jahre Landesrechnungshof Niederösterreich“, am 13. September 2018, an dem er aus gesundheitlichen Gründen leider nicht teilnehmen konnte, riefen die Verdienste von Kurt Buchinger wieder in Erinnerung. Es lohnt sich, die richtungsweisenden Ausführungen dieser legendären Persönlichkeit der NÖ Finanzkontrolle in den Protokollen der Sitzungen des NÖ Landtags sowie in der Festschrift „75 Jahre Finanzkontrolle in Niederösterreich“ nachzulesen.

Die Mitglieder des Landesrechnungshofs werden dem Abgeordneten zum Landtag und Obmann des Finanzkontrollausschusses Kurt Buchinger ein ehrenhaftes Andenken bewahren und sich – im Sinn des Verstorbenen – für die Weiterentwicklung der Finanzkontrolle in Niederösterreich einsetzen.

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