Sonstiges

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LRHD Konferenz HPAm 17. und 18. Mai 2011 tagten die Landesrechnungshöfe, das Kontrollamt der Stadt Wien und der Rechnungshof unter dem Vorsitz des NÖ Landesrechnungshofes im Landhaus in St. Pölten. Am ersten Tag der Konferenz nahm auch der Präsident des Rechnungshofes und Generalssekretär der INTOSAI, Dr. Josef Moser, an den Beratungen teil.

Die halbjährlichen Tagungen der Landesrechnungshöfe dienen dem Erfahrungsaustausch und der Abstimmung der Prüfungsprogramme sowie der Positionen zu aktuellen Themen der Finanzkontrolle, wozu auch Referenten eingeladen werden.

Thema der Impulsreferate von Dr. Margit Schratzenstaller-Altzinger vom WIFO, Dr. Klaus Weyerstraß vom IHS und Ministerialdirigent Lutz Bardelle vom Niedersächsischen Landesrechnungshof war die Prüfung von Konjunkturpaketen.

Die beiden österreichischen Wirtschaftsforschungsinstitute WIFO und IHS sahen in den Konjunktur belebenden bzw. stabilisierenden Maßnahmen einen wesentlichen Faktor zur Abfederung des krisenbedingten Einbruches von Wirtschaftsleistung und Beschäftigung, der jedoch gleichzeitig das Budget 2009/10 erheblich belastet. Maßnahmen wie Steuersenkungen, Staatskonsum oder öffentliche Investitionen wirken auf wichtige gesamtwirtschaftliche Größen und haben nicht zu unterschätzende psychologische Wirkungen. 

Die Erhöhung der Staatsausgaben und die Steuersenkung bewirkten laut IHS eine Ausweitung des Bruttoinlandsprodukts um eine Milliarde Euro.

Auch die Finanzkontrolle beurteilt Investitionen, die die Infrastruktur nachhaltig verbessern, durchwegs als wirtschaftlich und zweckmäßig. Wie Lutz Bardelle betonte, sind im Hinblick auf die Budgetkonsolidierung jedoch Investitionen in Projekte mit hohen Folgekosten, zum Beispiel regelmäßige Ersatzbeschaffungen, zusätzlicher Aufwand oder mehr Personal, zu vermeiden.

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