Rechnungshofausschuss

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Rechnungshofausschuss befasste sich mit Datenschutz und Informationssicherheit in den NÖ Landeskliniken und mit dem Landesklinikum Krems

Der Bericht 3/2012 über Datenschutz und Informationssicherheit in den NÖ Landeskliniken, sowie der Bericht 4/2012 über die Nachkontrolle beim Landesklinikum Krems standen auf der Tagesordnung des Rechnungshofausschusses des NÖ Landtags am 16. Februar 2012.

In Bezug auf Datenschutz und Informationssicherheit in den NÖ Landeskliniken anerkannte der Landesrechnungshof, dass eine Risikoanalyse für einzelne Bereiche erstellt und in Projekten daran gearbeitet wurde, die inhomogene Hard- und Softwarelandschaft zu konsolidieren. Er empfahl die Vermögenswerte (Hard- und Software) vollständig zu erfassen, um weitere Einsparungsmöglichkeiten zum Beispiel bei Lizenzmodellen zu erkennen. Außerdem sollte eine unternehmensweite Sicherheitspolitik entwickelt und umgesetzt werden, um die personelle und betriebliche Sicherheit weiter zu verbessern.

Das Landesklinikum Krems setzte bereits 20 von 24 Empfehlungen ganz oder teilweise um und verbesserte den Deckungsgrad auf über 93 %. Im Bereich des Instituts für Präventiv- und angewandte Sportmedizin konnte die Abgangsdeckung um rund 50.000 Euro reduziert werden. Der Landesrechnungshof wies darauf hin, dass mit der Novelle des Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetzes Ende 2011 nunmehr die Grundlage für eine erforderliche Novellierung des NÖ Krankenanstaltengesetzes und die Verordnung des Landeskrankenanstaltenplans vorliegt und die Bewilligung für die Palliativstation mit 31. Dezember 2015 befristet ist. Er erwartet, dass auch die restlichen noch offenen Empfehlungen, wie die Stellenbeschreibungen für den ärztlichen Dienst oder die Ausschreibung der Wäscheversorgung, umgesetzt und die Fluchtwege konsequent freigehalten werden.

Rechnungshofausschuss am 19. Jänner 2012

Für den Rechnungshofausschuss am 19. Jänner 2012 bereitet der Landesrechnungshof einen Bericht über die Österreichische Raumordnungskonferenz – ÖROK vor. Außerdem wird er den Ausschuss über die Ergebnisse seiner Nachkontrolle zum Kinder- und Jugend-Betreuungszentrum Reichenauerhof sowie über sein Arbeitsprogramm 2012 informieren.

Landesrechnungshof informierte über sein aktuelles Arbeitsprogramm

Der Landesrechnungshof informierte den Rechnungshofausschuss am 19. Jänner 2010 über sein Arbeitsprogramm für das Jahr 2012.
Dieses wurde risiko- und wirkungsorientiert erstellt und wird nach Maßgabe aktueller Entwicklungen umgesetzt.

Außerdem berichtete der Landesrechnungshof über seine Überprüfung bei der Österreichischen Raumordnungskonferenz - ÖROK sowie über seine Nachkontrolle beim Kinder- und Jugend-Betreuungszentrum Reichenauerhof. Durch die Umsetzung der Empfehlungen des Landesrechnungshofes (rund 90 Prozent der Empfehlungen waren bereits umgesetzt) konnten u.a. ein positives Betriebsergebnis erwirtschaftet und organisatorische Verbesserungen erreicht werden. Nach wie vor offen war die Erstellung eines landesweiten Konzepts für die Jugendwohlfahrt. Weiters empfahl der Landesrechnungshof das Ausbau- und Investitionsprogramm 2008 bis 2015 der NÖ Landesjugendheime an die aktuellen Entwicklungen (Kommunalgipfelvereinbarung 2011) anzupassen.

Rechnungshofausschuss im Dezember:
Bericht zur Inanspruchnahme externer Beratungsleistungen
Im Dezember 2011 wird der Landesrechnungshof über seine Empfehlungen zur Inanspruchnahme externer Beratungsleistungen sowie seine Nachkontrollen bei der Landesberufsschule Theresienfeld und der Landwirtschaftlichen Fachschule Mistelbach berichten.

Rechnungshofausschuss des NÖ Landtages, am 29. September 2011

Der Rechnungshofausschuss des NÖ Landtages hat am 29. September 2011 die Berichte über das NÖ Landesjugendheim Allentsteig und über die NÖ Landessonderschule Allentsteig sowie die Nachkontrolle zum Bericht Brückenbau, Großbrücken-Planung zur Kenntnis genommen. Die NÖ Landesregierung wird außerdem aufgefordert, durch geeignete Maßnahmen Sorge zu tragen, dass den in diesem Bericht dargelegten Auffassungen des Rechnungshofausschusses entsprochen wird.

Der NÖ Landtag wird demnach am 6. Oktober 2011 laut Sammelantrag des Rechnungshofausschusses vom 29. September 2011 folgende Berichte des Landesrechnungshofes behandeln:

  •  Bericht 6/2011 – NÖ-Haus Krems, Projektentwicklung
  •  Bericht 7/2011 – NÖ Landesjugendheim Allentsteig
  •  Bericht 8/2011 – NÖ Landessonderschule Allentsteig
  •  Bericht 9/2011 – Brückenbau, Großbrücken-Planung, Nachkontrolle

Der Landesrechnungshof bereitet sich auf die kommenden Sitzungen der Rechnungshofausschüsse vor.

Für den nächsten Rechnungshofausschuss am 29. September 2011 plant der Landesrechnungshof, Berichte über seine Überprüfungen des Landesjugendheimes Allentsteig und der Sonderschule Allentsteig sowie über die Umsetzung seiner Empfehlungen zur Planung von Großbrücken (Nachkontrolle zum Bericht 4/2009 Brückenbau, Großbrücken-Planung) vorzulegen.

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