Rechnungshofausschuss

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Nach der Großbrücken-Planung, Berichte 4/2009 und 9/2011, überprüfte der Landesrechnungshof nunmehr die Planungs- und Bauvergaben im Bereich der 2.884 Kleinbrücken im NÖ Landesstraßennetz, das insgesamt 4.371 Brücken umfasst.

Nachkontrolle New Public Management und Betrieb der Donauschiffstationen GmbH

Der Rechnungshofausschuss am 12. April 2012 stand zunächst im Zeichen der Nachkontrolle zum New Public Management, Teilbereich Kosten- und Leistungsrechnung, Bericht 6/2012. Der Landesrechnungshof erwartet eine zügige Umsetzung des Projekts „NÖ Leistungskatalog", das an die bisherigen Effizienzprojekte des Landes NÖ anschließt. In den letzten zehn Jahren wurden allein im Amt der NÖ Landesregierung zwölf Gruppen mit 77 Abteilungen zu elf Gruppen mit 58 Abteilungen zusammengefasst, wobei die Hoheitsverwaltung 269 und die Straßenverwaltung rund 450 Dienstposten einsparte. Mit dem NÖ Landes-Bedienstetengesetz wurde ein Referenzmodell für ein zeitgemäßes, leistungsorientiertes Dienst- und Besoldungsrecht entwickelt. Die Pensionsreform ermöglicht Einsparungen von 45 Millionen Euro.

Winterdienst im Rechnungshofausschuss

Am 8. März 2012 berichtete der Landesrechnungshof dem Rechnungshofausschuss über seine Nachkontrolle, „NÖ Straßenverwaltung, Straßenbetrieb, Winterdienst", Bericht 5/2012. Die NÖ Straßenverwaltung hatte rund 70 Prozent der Empfehlungen umgesetzt und konnte damit neben organisatorischen Verbesserungen bereits Minderausgaben bei Beifahrerstunden von 100.000 Euro erreichen.

 Außerdem informierte die Landesrechnungshofdirektorin den Rechnungshofausschuss über die voraussichtlichen personellen und sachlichen Erfordernisse für das Jahr 2013 und ersuchte, diese der NÖ Landesregierung zur Einarbeitung in den Landesvoranschlag weiterzuleiten.

Rechnungshofausschuss befasste sich mit Datenschutz und Informationssicherheit in den NÖ Landeskliniken und mit dem Landesklinikum Krems

Der Bericht 3/2012 über Datenschutz und Informationssicherheit in den NÖ Landeskliniken, sowie der Bericht 4/2012 über die Nachkontrolle beim Landesklinikum Krems standen auf der Tagesordnung des Rechnungshofausschusses des NÖ Landtags am 16. Februar 2012.

In Bezug auf Datenschutz und Informationssicherheit in den NÖ Landeskliniken anerkannte der Landesrechnungshof, dass eine Risikoanalyse für einzelne Bereiche erstellt und in Projekten daran gearbeitet wurde, die inhomogene Hard- und Softwarelandschaft zu konsolidieren. Er empfahl die Vermögenswerte (Hard- und Software) vollständig zu erfassen, um weitere Einsparungsmöglichkeiten zum Beispiel bei Lizenzmodellen zu erkennen. Außerdem sollte eine unternehmensweite Sicherheitspolitik entwickelt und umgesetzt werden, um die personelle und betriebliche Sicherheit weiter zu verbessern.

Das Landesklinikum Krems setzte bereits 20 von 24 Empfehlungen ganz oder teilweise um und verbesserte den Deckungsgrad auf über 93 %. Im Bereich des Instituts für Präventiv- und angewandte Sportmedizin konnte die Abgangsdeckung um rund 50.000 Euro reduziert werden. Der Landesrechnungshof wies darauf hin, dass mit der Novelle des Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetzes Ende 2011 nunmehr die Grundlage für eine erforderliche Novellierung des NÖ Krankenanstaltengesetzes und die Verordnung des Landeskrankenanstaltenplans vorliegt und die Bewilligung für die Palliativstation mit 31. Dezember 2015 befristet ist. Er erwartet, dass auch die restlichen noch offenen Empfehlungen, wie die Stellenbeschreibungen für den ärztlichen Dienst oder die Ausschreibung der Wäscheversorgung, umgesetzt und die Fluchtwege konsequent freigehalten werden.

Rechnungshofausschuss am 19. Jänner 2012

Für den Rechnungshofausschuss am 19. Jänner 2012 bereitet der Landesrechnungshof einen Bericht über die Österreichische Raumordnungskonferenz – ÖROK vor. Außerdem wird er den Ausschuss über die Ergebnisse seiner Nachkontrolle zum Kinder- und Jugend-Betreuungszentrum Reichenauerhof sowie über sein Arbeitsprogramm 2012 informieren.

Landesrechnungshof informierte über sein aktuelles Arbeitsprogramm

Der Landesrechnungshof informierte den Rechnungshofausschuss am 19. Jänner 2010 über sein Arbeitsprogramm für das Jahr 2012.
Dieses wurde risiko- und wirkungsorientiert erstellt und wird nach Maßgabe aktueller Entwicklungen umgesetzt.

Außerdem berichtete der Landesrechnungshof über seine Überprüfung bei der Österreichischen Raumordnungskonferenz - ÖROK sowie über seine Nachkontrolle beim Kinder- und Jugend-Betreuungszentrum Reichenauerhof. Durch die Umsetzung der Empfehlungen des Landesrechnungshofes (rund 90 Prozent der Empfehlungen waren bereits umgesetzt) konnten u.a. ein positives Betriebsergebnis erwirtschaftet und organisatorische Verbesserungen erreicht werden. Nach wie vor offen war die Erstellung eines landesweiten Konzepts für die Jugendwohlfahrt. Weiters empfahl der Landesrechnungshof das Ausbau- und Investitionsprogramm 2008 bis 2015 der NÖ Landesjugendheime an die aktuellen Entwicklungen (Kommunalgipfelvereinbarung 2011) anzupassen.

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Europäisches Qulifitätszertifikat
Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.