Rechnungshofausschuss

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Auf Initiative des Präsidenten des NÖ Landtags und Obmann des Ausschusses, Mag. Karl Wilfing, hielt der Rechnungshof-Ausschuss die erste Sitzung nach seiner Konstituierung in den Räumen seines Kontrollorgans, im „Tor zum Landhaus", in St. Pölten ab. In diesem Gebäude des Regierungsviertels hat der Landesrechnungshof seinen Sitz. Der Vorsitzende und die vielen neuen Mitglieder des Ausschusses, der auch das Landesrechnungshofbudget bestimmt, informierten sich an Ort und Stelle über die personelle und sachliche Ausstattung ihres Kontrollorgans. Die Tagesordnung umfasste Berichte des Rechnungshofs sowie des Landesrechnungshofs. Nach der Erledigung der Tagesordnung und einer kurzen Präsentation des Landesrechnungshofs nahmen sich die Mitglieder des Ausschusses noch Zeit, um die Menschen persönlich kennen zu lernen, die hinter den Berichten stehen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesrechnungshofs. Diese treten selten nach außen in Erscheinung, weil die Direktorin die Berichte im Landtag und in der Öffentlichkeit vertritt. Dabei hält sich der Landesrechnungshof aus der politischen Debatte heraus und profiliert sich nicht mit Kritik an überprüften Stellen, die er als „Prüfkunden" behandelt, in den Medien.

 

Wegekritik führt zur Optimierung durch Überprüfung und Beratung

Die Landesrechnungshofdirektorin, Dr. Goldeband, dankte für die mit dem Besuch zum Ausdruck gebrachte Wertschätzung und betonte, dass der Landesrechnungshof
Wegekritik (nicht Zielkritik) übt. Da es ihm um Optimierung (nicht um Skandalisierung) geht, stellteer seine Feststellungen und Empfehlungen in den Mittelpunkt. Dieser beratende Prüfungsansatz, so die Landesrechnungshofdirektorin, hilft der überprüften Stelle, Vorgaben und Ziele, insbesondere aus Gesetzen, Beschlüssen des NÖ Landtags und der NÖ Landesregierung, sparsamer und wirtschaftlicher zu erreichen, was im Interesse überprüften Stellen und vor allem der beschlussfassenden Organe (Landtag, Landesregierung, Gesellschaftsorgane, Gemeinderat, ...) liegt, so die Landesrechnungshofdirektorin. Abschließend bot sie am Beispiel der Siedlungswasserwirtschaft eine Kurzpräsentation der Berichte als Service für die Ausschussmitglieder an.

 

pdfPräsentation

 

RHA-Sitzung vom 9-Mai-2018

 

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