Rechnungshofausschuss

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In den Jahren 2005 bis 2010 hatte das Land NÖ im Wirkungsbereich des Bundes finanzielle Beiträge von rund 1.143,41 Millionen Euro geleistet. Allein im Zeitraum 2013 bis 2014 gab das Land NÖ – ohne die Ausgaben für Verkehrsdiensteverträge – über 110 Millionen Euro für Bundesbereiche aus. Von den acht Empfehlungen aus dem Bericht 10/2012 „Finanzierung des Landes NÖ im Wirkungsbereich des Bundes" wurden vier ganz, zwei großteils, eine teilweise und eine nicht umgesetzt.

 

Vor allem der Personalbedarf an öffentlichen allgemeinen Pflichtschulen konnte im Rahmen der vom Bund genehmigten Stellenpläne nicht gedeckt werden. Dies war ins besonders auf die Einhaltung der Klassenschülerhöchstzahl von 25 Schülern, die NÖ Sprachoffensive, die Einführung der Neuen Mittelschule, den sonderpädagogischem Förderbedarf, den Erhalt der wohnortnahen Schulen zurückzuführen, die vom Bund nicht angerechnet wurden. In den Jahren 2011 bis 2014 betrugen die Mehrausgaben für zusätzliches Lehrerpersonal im allgemeinen Pflichtschulbereich insgesamt rund 42 Millionen Euro. Der gedeckelte Kostenersatz des Bundes für das Lehrpersonal an den land- und forstwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen bedeutete für das Land NÖ Mindereinnahmen von insgesamt elf Millionen Euro seit dem Jahr 2008.

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Europäisches Qulifitätszertifikat
Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.