Rechnungshofausschuss

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31 Empfehlungen zur Förderung der NÖ Volkskultur, Museen und Sammlungen sowie der NÖ Musikschulen.

Die Volkskultur Niederösterreich GmbH, die Kultur.Region.Niederösterreich GmbH und die Musikschulmanagement Niederösterreich GmbH wickelten die Förderungen der NÖ Volkskultur, Museen und Sammlungen sowie der NÖ Musikschulen für das Land NÖ ab. Die Gesellschaften erhielten für die Geschäftsbesorgung im Jahr 2012 Entgelte von 25.000,00 Euro für den Bereich Volkskultur, Museen und Sammlungen bzw. über eine Million Euro für die Musikschulförderung.


Für die Förderung der Volkskultur, Museen und Sammlungen sah das Land NÖ jährlich 500.000,00 Euro vor. Im Jahr 2011 wurden die veranschlagten Fördermittel nachträglich aufgestockt und ab 2012 auf maximal 700.000,00 Euro erhöht. Mit dem Ziel private Kulturförderung zu bestärken, wurden bis zu 35 Prozent der förderbaren Kosten vom Land NÖ übernommen. Die NÖ Landesregierung folgte den Fördervorschlägen des Gutachtergremiums, das Richtlinien entwickelt hatte. Diese Richtlinien sollten um messbare Zielwerte ergänzt werden.

Die NÖ Musikschulförderung betrug im Jahr 2012 rund 30 Millionen Euro, und damit mehr als ein Drittel des Gesamtaufwands der 132 NÖ Musikschulen. Die NÖ Landesregierung stützte sich hier auf den Musikschulbeirat. Die Musikschulförderung war auf strukturelle und qualitative Verbesserungen ausgerichtet und umfasste eine Basis-, eine Wochenstunden- sowie eine Strukturförderung für Mangelinstrumente, Leiterakademie, Leiterhearing und einzelne Sonderverträge. Die Sondervertragsförderung sollte eingestellt werden. Um die Erreichung der Förderziele besser verfolgen zu können, sollten weitere messbare Zielwerte vorgegeben und die NÖ Musikschulstatistik weiter entwickelt werden.
Der Bericht 9/2014 „Geschäftsbesorgung zur Förderung der NÖ Volkskultur, Museen, Sammlungen und der NÖ Musikschulen" enthält insgesamt 31 Empfehlungen, fünf zur Geschäftsbesorgung, zwölf zur Förderung der NÖ Volkskultur, Museen und Sammlungen und 14 zur Musikschulförderung.

Erste Verbesserungen bei der Sanitären Aufsicht in den NÖ Landeskliniken

Die Nachkontrolle zum Bericht 8/2010 „Sanitäre Aufsicht in den NÖ Landeskliniken" ergab, dass die sieben Empfehlungen zu rund 60 Prozent umgesetzt wurden. Damit konnte zB ein jährlicher Personalaufwand von mindestens 85.000,00 Euro vermieden werden. Eine neue Vorschrift zur sanitären Aufsicht fehlte noch, der Rahmenplan zur Überprüfungen von Kranken- und Kuranstalten in NÖ lag jedoch im Entwurf vor. Ein beispielhaft überprüftes Verfahren zeigte erste Ansätze zur Vereinheitlichung, zur Strukturierung und Zustellung der Protokolle sowie zur Sicherstellung der fristgerechten Behebung von Mängeln.
An der weiteren Umsetzung der Empfehlungen wurde gearbeitet, wobei den empfohlenen Expertenpools für die sanitäre Aufsicht durch Kompetenzzentren bei den Bezirkshauptmannschaften entsprochen werden

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Europäisches Qulifitätszertifikat
Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.