Landtag

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Der NÖ Landtag befasste sich in seiner ersten Sitzung des Jahres 2016 auf Antrag des Rechnungshofausschusses mit den Berichten über das Projekt „noeHIT" – niederösterreichische Heime Informations Technologie (Bericht 10/2015), über die Nachkontrolle zur Finanzierung des Landes NÖ im Wirkungsbereich des Bundes, (Bericht 11/2015) und zur Betriebsführung und Verwaltung der NÖ Landeskliniken (Bericht 12/2015) und nahm diese Berichte seines Kontrollorgans einstimmig zur Kenntnis.

Der Landesrechnungshof anerkannte das Projekt „noeHIT", das erfolgreich eine Gesamtlösung für Informationstechnologie für die 49 Landespflegeheime und neuen
Landesjugendheimen mit rund 5.400 Mitarbeitenden entwickelte.

Die Nachkontrolle ergab einen Umsetzungsgrad von über 80 Prozent. Lediglich der Personalbedarf an allgemeinen Pflichtschulen konnte weiterhin nicht im Rahmen der vom Bund genehmigten Stellenpläne gedeckt werden. Das war, wie der Landesrechnungshof feststellte, auf Maßnahmen wie die Einhaltung der Klassenschülerhöchstzahl von 25 Schülern, die Sprachoffensive, die Einführung der Neuen Mittelschule (Projektschulen Generation 2 und 3) oder die überdurchschnittliche Anzahl an Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf zurückzuführen, die vom Bund nicht angerechnet wurden. Weiters wirkte sich die Schulsprengelsituation und die Beibehaltung von Kleinstschulen aus. In den Jahren 2011 bis 2014 betrugen die Mehrausgaben für das zusätzliche Lehrerpersonal im allgemeinen Pflichtschulbereich insgesamt rund 42 Millionen Euro.

Im Hinblick auf den Kosten-, Leistungs- und Investitionsdruck im Krankenanstaltenwesen hielt der Landesrechnungshof zur Betriebsführung und Verwaltung in den NÖ Landeskliniken fest, dass alle Beteiligten unter den personellen und organisatorischen Strukturen gefordert waren, ihre Zusammenarbeit noch effizienter und effektiver zu gestalten, um den Verwaltungsaufwand bei der gemeinsamen Erfüllung des Versorgungsauftrags möglichst gering zu halten. Er anerkannte, dass der Anteil des Landes NÖ zur Abgangsdeckung der NÖ Landeskliniken in den Jahren 2009 bis 2014 um 85,7 Prozent bzw. 178,6 Millionen Euro fiel. Damit ging jedoch ein
Anstieg des Gesamtaufwands der NÖ Landeskliniken-Holding (mit NÖGUS-Personal) von 18 Prozent auf rund 33 Millionen Euro im Jahr 2014 einher.

Diese drei Berichte des Landesrechnungshofs standen gemeinsam mit den Berichten des Rechnungshofs zur Stadt Wiener Neustadt und Wiener Neustadt Holding GmbH sowie zum Medientransparenz in der NÖ Landeskliniken-Holding (Reihe Niederösterreich 2015/9) sowie zur Alpine Ski WM 2013 und zur Stiftung Österreichisches Institut für Schul- und Sportstättenbau einschließlich „ÖISS"-Datensysteme Gesellschaft m.b.H. (Reihe Niederösterreich 2015/11) auf der Tagesordnung der NÖ Landtagssitzung am 28. Jänner 2016.

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