Tätigkeitsberichte

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14-2016Hoher Landtag!

Hoher Rechnungshofausschuss!

Sehr geehrte Mitglieder des NÖ Landtags!

Liebe Leserinnen und Leser!

 

Der Tätigkeitsbericht 2015/16 informiert über die im Jahr 2015 und im Jahr 2016 für den NÖ Landtag erbrachten Leistungen des Landesrechnungshofs und zieht Bilanz über meine erste Amtszeit, die am 30. Juni 2016 endete. Die einstimmige Wiederwahl für die zweite Amtsperiode am 21. April 2016 empfinde ich als hohe Auszeichnung für das gesamte Landesrechnungshof-Team. Diese Anerkennung durch den NÖ Landtag kommt auch in der Kenntnisnahme der Berichte, in der Erweiterung der Kontrollaufgaben (Stellungnahme zum Entwurf des Rechnungsabschlusses, Gutachten zur Gebarung von Gemeinden und Gemeindeverbänden auf Ersuchen der NÖ Landesregierung), in der finanziellen und personellen Ausstattung sowie in den Ergebnissen der Kundenbefragung zum Ausdruck.

Dass der Landesrechnungshof am 10. März 2016 als erster Rechnungshof mit dem Europäischen Qualitätszertifikat „Effektive CAF-User" ausgezeichnet wurde, bestätigt, dass er auch gemessen an Internationalen Standards auf dem richtigen Weg ist und anerkennt das erfolgreiche Bemühen um kontinuierliche Verbesserung. Dazu zählen neben den neuen Kontrollaufgaben, überarbeitete Organisationsgrundlagen (Leitbild, Strategie, Werte, Leistungs- und Wirkungskennzahlen, Verhaltenskodex, Ethikbeirat, Erscheinungsbild), Tätigkeitsberichte, die Wissensbilanz, auch technische und grafische Neuerungen der Website www.lrh-noe.at, der Zeit-und Leistungserfassung sowie der Elektronische Akt.

Die Finanzkontrolle obliegt in der Europäischen Union – als fester Teil der parlamentarischen Budget- und Kontrollhoheit – den unabhängigen  Rechnungskontrollbehörden (Landesrechnungshof, Rechnungshof, Europäischer Rechnungshof), wobei Doppelzuständigkeiten und Kontrolllücken (Beteiligungen, Gemeinden) sowie infolge der Eurokrise zunehmend Zentralisierungstendenzen bestehen.

Als Mitglied der EURORAI (European Organisation of Regional External Public Finance Audit Institutions) setzt sich der Landesrechnungshof daher für das Subsidiaritätsprinzip in der Finanzkontrolle ein. So initiierte er die „Leitlinien für unabhängige regionale Einrichtungen der externen öffentlichen Finanzkontrolle", die am 29. April 2016 im NÖ Landtagssaal in St. Pölten den Mitgliedern und der Öffentlichkeit vorgestellt wurden. Er wirkte an der Ausarbeitung dieser Leitlinien maßgeblich mit und richtete mit Unterstützung des Landes NÖ und der Stadt St. Pölten die Präsentation der Leitlinien aus, die von rund 90 Teilnehmenden aus  verschiedenen Regionen auch außerhalb der Europäischen Union (Brasilien, Russland, Schweiz) im Rahmen eines EURORAI-Seminars stattfand. Die gesamte Konferenz wurde als Livestream in zwei Sprachen im Internet bereitgestellt. Eine weitere vielbeachtete Premiere für die EURORAI, die der Landtagsdirektion zu verdanken war, http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/Sitzungen/Player/mul­tilanguage.html?d=29_04_2016.

 

Geehrte Leserinnen und Leser dieses Tätigkeitsberichts!

Diese auch im internationalen Vergleich erfolgreiche Zwischenbilanz entstand im Zusammenwirken mit den Mitgliedern des NÖ Landtags, der NÖ Landesregierung, den
überprüften Stellen und mit unseren Partnern. Ein gutes Zusammenwirken zwischen Prüfenden und Überprüften zeigt sich in der Umsetzung der Empfehlungen und ist
durchaus nicht selbstverständlich. Es freut mich sehr, dass rund 80 Prozent unserer Empfehlungen umgesetzt werden. Der Landesrechnungshof erreicht so mehr
als er selbst kostet.

Im Übrigen soll der vorliegende Bericht vermitteln, dass der Landesrechnungshof, als lernende Organisation, konstruktive Kritik auch in eigener Sache als Quelle
der Innovation und beständiger Verbesserung annimmt. In diesem Sinn danke ich für die Zusammenarbeit und wünsche ihnen eine informative Lektüre.

 

Die Landesrechnungshofdirektorin

Dr. Edith Goldeband

 

pdfVorwort

pdfBericht

docFragebogen

 

 

 

 

8-2015Hoher Landtag!

Hoher Rechnungshofausschuss!

Liebe Leserinnen und Leser!

 

Der vorliegende Tätigkeitsbericht fasst nicht nur die im Jahr 2014 für den NÖ Landtag erbrachten Leistungen des Landesrechnungshofs zusammen. Er informiert auch über die Ergebnisse der Qualitätsbewertung nach dem Common Assessment Framework (CAF), über die Umsetzung der Ergebnisse und weitere im ersten Halbjahr 2015 gesetzten Schritte auf dem Weg zu der beim Österreichischen CAF-Zentrum beantragten Zertifizierung.

Dazu zählen vor allem die Finalisierung der im Bericht abgedruckten Strategie und Wissensbilanz des Landesrechnungshofs sowie die Befragung der Mitglieder des NÖ Landtags und der überprüften Stellen. Die Kundenbefragungen führte, um absolute Anonymität und Professionalität zu gewährleisten, die Plattform Politische Kommunikation an der Donau Universität für Weiterbildung Krems unter der Leitung von Univ. Prof. Dr. Filzmaier durch. Der Bericht ist daher etwas umfangreicher als seine Vorläufer.

8-2014Hoher Landtag!
Hoher Rechnungshofausschuss!
Liebe Leserinnen und Leser,

die dritte Ausgabe unseres Tätigkeitsberichts informiert über das Kontrolljahr 2013 und über die Entwicklung des Landesrechnungshofs, der am 1. Juli 1998 als unabhängiges Kontrollorgan des NÖ Landtags eingerichtet wurde. Der erfolgreiche Weg der NÖ Finanzkontrolle begann bereits vor über 100 Jahren mit der Einrichtung des Finanzkontrollausschusses „zur ständigen Kontrolle der Finanzgebarung der Landesverwaltung" – heute die Kernaufgabe des Landesrechnungshofs. Im Verlauf seines 15-jährigen Bestehens verfasste er dazu über zweihundert Berichte mit mehr als 3.000 Empfehlungen.

5-2013Zusammenfassung Tätigkeiten 2012

Im zweiten Tätigkeitsbericht informiert der Landesrechnungshof über seine Leistungen im Jahr 2012 und über die Verwendung der ihm vom NÖ Landtag dafür zur Verfügung gestellten Mittel.
Mit Blick auf 100 Jahre Finanzkontrolle in Niederösterreich und internationale Entwicklungen erklärt der Bericht dazu:

Im Jahr 2012 hat er sich dabei auf die Prüfungstätigkeit konzentriert. So hat er dem NÖ Landtag 16 Berichte vorgelegt, darunter erstmals Wahrnehmungen zum Rechnungsabschluss. Nach einer Änderung der NÖ Landesverfassung hat der Landesrechnungshof nunmehr bereits zum Entwurf des Rechnungsabschlusses Stellung zu nehmen und – allerdings nur auf Ersuchen der Landesregierung – Gutachten über die Gebarung der Gemeinden und Gemeindeverbände zu erstellen.

Außerdem berichtete der Landesrechnungshof im Jahr 2012 erstmals über eine Unternehmung, die das Land NÖ im Sinn der am 19. November 2009 geschaffene Prüfungsbefugnis „tatsächlich" beherrscht; allein diese Überprüfung ersparte dem Land 800.000,00 Euro. Eine weitere Neuerung stellt die Veröffentlichung von Kernaussagen unter www.lrh-noe.at im Internet dar.

7-2012Hoher Landtag!
Liebe Leserinnen und Leser,

als Landesrechnungshofdirektorin ist es mir ein Anliegen zu vermitteln, wie der Landesrechnungshof unter meiner Leitung arbeitet und was seine Arbeit bringt. Mein Ziel ist, den erfolgreichen Weg des Landesrechnungshofs fortzusetzen, und nach internationalen Standards so aufzustellen, dass er aufgrund seiner Objektivität, Professionalität und Integrität als erste Adresse für öffentliche Finanzkontrolle in NÖ wahrgenommen wird.   

Der Landesrechnungshof berichtet dem NÖ Landtag regelmäßig über die von ihm überprüften Stellen. Der erste Bericht in eigener Sache legt auch Rechenschaft über die ihm vom NÖ Landtag zur Verfügung gestellten Mittel ab. Außerdem informiert er über aktuelle Entwicklungen in der Finanzkontrolle und über die seit 1. Juli 2010 durchgeführten Projekte bzw. geplanten Vorhaben zur Neupositionierung.

CAF-Guetesiegel Website

Europäisches Qulifitätszertifikat
Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.