Prüfberichte

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14-2014Dienstwohnungswesen am Beispiel der landwirtschaftlichen Fachschulen

Zusammenfassung

Die Abteilung Landwirtschaftliche Bildung LF2 und die landwirtschaftlichen Fachschulen verwalteten ­– neben ihren Hauptaufgaben – 36 der rund 920 Dienstwohnungen des Landes NÖ und 16 vermietete Wohnungen.

Im Jahr 2013 betrugen die Einnahmen des Landes NÖ aus Dienstwohnungsentschädigungen und Mietzinsen 2,55 Millionen Euro, davon entfielen rund 118.000 Euro auf die landwirtschaftlichen Fachschulen.

12-2014Externe Beratungsleistungen der NÖ Landeskliniken-Holding und der NÖ Landeskliniken

Zusammenfassung

In den Jahren 2009 bis 2012 gaben die NÖ Landeskliniken-Holding und die NÖ Landeskliniken insgesamt rund 16,24 Millionen Euro für externe Beratung aus. Das betraf vor allem Unternehmens- und Personalberatung sowie technische Beratung, insbesondere für Informations- und Kommunikationstechnologie.

Die jährlichen Ausgaben für externe Beratungsleistungen erhöhten sich in diesen vier Jahren von rund 2,87 Millionen Euro auf rund 4,41 Millionen Euro um rund 54 Prozent. Dabei entwickelte sich der Beratungsaufwand sowohl in der NÖ Landeskliniken-Holding als auch in den NÖ Landeskliniken und Versorgungsregionen unterschiedlich.

11-2014Drucke und Kopien, Nachkontrolle

Zusammenfassung

Die Nachkontrolle zum Bericht 2/2011 „Drucke und Kopien“ ergab, dass von den 18 Empfehlungen aus diesem Bericht 14 ganz bzw. großteils und vier teilweise umgesetzt wurden. Der Fachbereich Informationstechnologie der Abteilung Landesamtsdirektion und die Abteilung Gebäudeverwaltung LAD3 haben den Empfehlungen damit zu 89 Prozent entsprochen. Dadurch konnten sowohl organisatorische als auch finanzielle Verbesserungen erreicht werden.

9-2014Geschäftsbesorgung zur Förderung der NÖ Volkskultur, Museen, Sammlungen und der NÖ Musikschulen
Zusammenfassung

Die Volkskultur Niederösterreich GmbH und die Kultur.Region.Nieder­österreich GmbH wickelten im Jahr 2012 Förderungen von rund 0,5 Millionen Euro im Bereich NÖ Volkskultur, Museen und Sammlungen sowie von rund 30 Millionen Euro im Bereich NÖ Musikschulen für das Land NÖ im Rahmen von Geschäftsbesorgungsverträgen ab.
In den beiden Gesellschaften entstand seit Abschluss der Verträge theoretisches und praktisches Fachwissen, welches wesentlich zur qualitativen Entwicklung dieser Bereiche im letzten Jahrzehnt beitrug. Damit war von 2002 bis 2012 die Steigerung der jährlichen Landesmittel für die Musikschulen von rund 17 Millionen Euro auf rund 30 Millionen Euro (Plus 76 Prozent) von einem besseren Abschneiden bei Bundeswettbewerben begleitet. Wurden dabei im Jahr 2002 noch von 45 NÖ Teilnehmern erste und zweite Plätze belegt, so konnte dieses Ergebnis 2012 mehr als verdreifacht werden. Insgesamt rückte NÖ in diesem Zeitraum im Bundesländervergleich vom fünften auf den zweiten Platz vor.

10-2014Sanitäre Aufsicht in den NÖ Landeskliniken,
Nachkontrolle

Die Nachkontrolle zum Bericht 8/2010 „Sanitäre Aufsicht in den NÖ Landeskliniken" ergab, dass von sieben Empfehlungen aus diesem Bericht zwei ganz, vier teilweise und eine nicht umgesetzt waren. Somit wurde den Empfehlungen zu rund 60 Prozent entsprochen.
Da die Doppelgleisigkeiten zwischen den kommissionellen Krankenhauseinschauen nach §§ 60 bis 62 Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz und den alljährlich eingehenden Besichtigungen nach § 26 NÖ Krankenanstaltengesetz beseitigt wurden, konnte ein jährlicher Personalaufwand von mindestens 85.000,00 Euro vermieden werden. Außerdem wurde die Vertretungsbefugnis für das Land NÖ als Rechtsträger der Krankenanstalten klargestellt.

6-2014Biosphärenpark Wienerwald Management GmbH und Aufwendungen des Landes NÖ, Nachkontrolle
Zusammenfassung

Der Landesrechnungshof führte mit dem Stadtrechnungshof Wien (bis 31. Dezember 2013 Kontrollamt der Stadt Wien) die Nachkontrolle zum Bericht 3/2011 „Biosphärenpark Wienerwald Management GmbH und Aufwendungen des Landes NÖ" durch.
Im Jahr 2012 erhielt diese Gesellschaft von den Ländern Niederösterreich und Wien aufgrund der Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über die Errichtung und den Betrieb eines Biosphärenparks Wienerwald 800.000,00 Euro für ihre Geschäftstätigkeit. Zudem bezog sie für Projekte insgesamt Förderungen von 1,13 Millionen Euro insbesondere aus dem EU-Förderprogramm „Entwicklung für den Ländlichen Raum, 2007-2013". Die Projektausgaben der Gesellschaft beliefen sich in diesem Jahr auf insgesamt 1,39 Millionen Euro.