Prüfberichte

A- A A+

6-2015Zusammenfassung

Die Abteilung Landwirtschaftliche Bildung LF2 und die landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen führten an zwölf von 18 Standorten Lehr- und Versuchsbetriebe.

An diesen zwölf Standorten wurden 2.712 Schülerinnen und Schüler ausgebildet. Die Einnahmen der Lehr- und Versuchsbetriebe betrugen im Rechnungsjahr 2013 rund 3,12 Millionen Euro. Diesen standen Personalausgaben von rund 5,49 Millionen Euro und Sachausgaben von rund 3,56 Millionen Euro gegenüber. Der Deckungsgrad aus eigenen Einnahmen betrug bei den landwirtschaftlichen Fachschulen durchschnittlich 37 Prozent und beim Sachaufwand der Betriebe 81 Prozent.

 

 

7-2014Zusammenfassung

Die Nachkontrolle zum Bericht 8/2012 „Donau Schiffsstationen GmbH" ergab, dass die NÖ Landesregierung die Öffentlich-Private-Partnerschaft, wie in ihrer Stellungnahme zu diesem Bericht ankündigt, neu geregelt hatte.

Im Zuge der Neuregelung wurden die Gesellschaftsanteile des Landes NÖ an der Donau Schiffsstationen GmbH mit Wirksamkeit vom 17. September 2013 an den privaten Partner verkauft. Das Land NÖ blieb aber weiterhin Eigentümer seiner 16 Anlegestellen, sodass die Partnerschaft mit der nunmehr privat geführten Gesellschaft als Pächterin der Anlegestellen fortbestand bzw. besteht. Den Ausgaben für deren Erhaltung, Sanierung und Instandhaltung stehen dabei Einnahmen aus deren Verpachtung gegenüber.

Die Gesellschaft unterlag nach der Übernahme der Geschäftsanteile des Landes NÖ nicht mehr der Prüfungszuständigkeit des Landesrechnungshofs. Daher wurden zehn Empfehlungen, welche die Gesellschaft betrafen, nicht in die Nachkontrolle einbezogen.

5-2015Zusammenfassung

 

Die Nachkontrolle zum Bericht 13/2012 „Stiftung Wohltätigkeitshaus Baden" ergab, dass von neun Empfehlungen aus diesem Bericht acht ganz und eine Empfehlung nicht umgesetzt wurden.

Damit wurde den Empfehlungen bereits zu rund 89 Prozent entsprochen. Lediglich der Empfehlung zu einer Abgeltung des notwendigen Aufwands für die Stiftungsverwaltung aus den Erträgen des Stiftungsvermögens folgte die NÖ Landesregierung nicht, insbesondere um die Unterstützung der vom Stiftungszweck begünstigten Personen nicht zu schmälern.

Der Landesrechnungshof vertrat demgegenüber die Ansicht, dass eine angemessene Abgeltung zur nachhaltigen Erfüllung des Stiftungszwecks beiträgt.

Die NÖ Landesregierung bekräftigte in ihrer Stellungnahme vom 5. Mai 2015, dass eine Abgeltung des notwendigen Aufwands der Stiftungsverwaltung nicht akzeptierbar zu einer Schmälerung der Unterstützungen gerade für die Bedürftigsten des Landes führen würde und deshalb nicht ins Auge gefasst werden kann.

Der Landesrechnungshof nahm dies zur Kenntnis. Er sah die empfohlene Abgeltung weiterhin als – für die nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks – wirtschaftlich und zweckmäßig an.3

 

Zusammenfassung

Bericht

 

4-2015Zusammenfassung

 

Um den Erfordernissen und der Bedeutung von erneuerbaren Energiequellen verstärkt Rechnung zu tragen, beteiligte sich das Land NÖ als Gesellschafter und stiller Gesellschafter an der NÖTECH NÖ Energieforschungs-, -planungs-, -betriebs- und -servicegesellschaft mbH (in der Folge kurz NÖTECH).

Von der Gründung der NÖTECH am 24. Juni 2009 bis zur Abtretung der Gesellschaftsanteile des Landes NÖ an die evn naturkraft Erzeugungsgesellschaft m.b.H. zum 31. Dezember 2013 wendete das Land NÖ rund 1,23 Millionen Euro auf und erhielt davon 100.001,00 Euro zurück.

Die NÖ Landesregierung erteilte keine Vorgaben, die zugesagten Landesmittel bei einem geringeren Finanzierungsbedarf der Projekte zu reduzieren und durch die Gesellschaftsorgane darauf hinzuwirken. Beim Verkauf des Geschäftsanteils wurde eine unversteuerte Rücklage mit einem Betrag von 144.375,00 Euro nicht geltend gemacht.

3-2015Zusammenfassung

 

An den NÖ Landeskliniken Mauer, Baden-Mödling, Neunkirchen, Holla­brunn, Waidhofen an der Thaya sowie am NÖ Universitätsklinikum Tulln bestanden psychiatrische Abteilungen für Erwachsene mit insgesamt 567 Betten und 82 Tagesklinikplätzen. Die psychiatrische Versorgung an diesen Abteilungen kostete 73,52 Millionen Euro im Jahr 2013. Diese Kosten wurden über die Leistungsorientierte Krankenanstalten Finanzierung, über die Sozialhilfe des Landes NÖ (Chronischer Langzeitbereich), über die Abgangsdeckung durch das Land NÖ und über das Bundesministerium für Justiz (Forensische Psychiatrie) finanziert.

2-2015Zusammenfassung

Die Nachkontrolle zum Bericht 12/2012 „Kleinbrücken, Planungs- und Bauvergaben" ergab, dass den zehn Empfehlungen zu 80 Prozent entsprochen wurde, wobei sechs ganz oder großteils und vier teilweise umgesetzt wurden.

Die Gruppe Straße verwirklichte vier Empfehlungen zur Gänze, eine großteils und drei Empfehlungen teilweise.

Dadurch erreichte die Gruppe Straße organisatorische und verwaltungsökonomische Verbesserungen. So wurden bei Leistungen von marktbeherrschenden Unternehmen auch Vergleichsangebote aus angrenzenden Regionen eingeholt. Die Zusatzvereinbarung zu den Rechnungen für die Forderungseinlösung ist nunmehr entbehrlich. Die unterschiedlichen Vorschriften für Bestell- und Anordnungsbefugnisse wurden gebündelt und in die „Durchführungsbestimmungen" integriert.