Prüfberichte

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12-2015Zusammenfassung

Die Übernahme der Krankenanstalten aus dem Gemeinde- bzw. Verbandsbereich durch das Land NÖ und die Betriebsführung durch die NÖ Landeskliniken-Holding
erwiesen sich als zweckmäßig, um die verschiedenen Träger in der Rechtsträgerschaft des Landes NÖ zusammenzuführen und diese dadurch effektiver und effizienter wahrnehmen zu können.

Mit der Betriebsführung erfüllte die NÖ Landesregierung den öffentlich-rechtlichen Versorgungsauftrag der Krankenanstaltspflege in Niederösterreich. Dafür waren Aufsichts-, Steuerungs- und Kontrollrechte sicherzustellen.

10-2015Zusammenfassung

In den Jahren 2004 bis 2014 investierte das Land NÖ mit dem Projekt noeHIT rund 41 Millionen Euro in die Informationstechnologie der Landesheime, um die unterschiedliche Datenverarbeitung durch ein einheitliches System zu reorganisieren.

Das Projekt betraf alle wichtigen Bereiche der 49 Landespflegeheime und der neun Landesjugendheime mit rund 6.500 Klienten und rund 5.400 Mitarbeitern und entwickelte dafür eine Gesamtlösung.

11-2015Zusammenfassung

Die Nachkontrolle zum Bericht 10/2012 „Finanzierung des Landes NÖ im Wirkungsbereich des Bundes" ergab, dass von den acht Empfehlungen aus diesem Bericht vier ganz, zwei großteils, eine teilweise und eine nicht umgesetzt wurden.

Die Abteilungen Finanzen F1, Gebäudeverwaltung LAD3, Wissenschaft und Forschung K3, Schulen K4, Landwirtschaftliche Bildung LF2 sowie Gesamtverkehrsangelegenheiten RU7 entsprachen den Empfehlungen somit zu 81,25 Prozent. Dadurch konnten sie Verbesserungen bei der Erfassung der Projekte sowie bei deren Evaluierung und Refinanzierung erreichen.

9-2015NÖ Klimafonds

Zusammenfassung

 

Der NÖ Klimafonds wurde im Jahr 2008 zur Erreichung der Ziele des NÖ Klimaprogramms eingerichtet und als Verwaltungsfonds ohne Rechtspersönlichkeit (Voranschlagstelle mit Zweckbindung) geführt.

 

Zielsetzung

Im Sinn einer Effizienzsteigerung sollten damit vor allem Maßnahmen in den Bereichen Energie und erneuerbare Energiequellen, Wohnbau und Wohnbausanierung, betrieblicher Klima- und Umweltschutz, klimagerechter Nahverkehr, klimagerechte Landwirtschaft und Aktivitäten zur Reduzierung von klimarelevanten Luftschadstoffen gebündelt und auch zusätzliche Maßnahmen ermöglicht werden.

6-2015Zusammenfassung

Die Abteilung Landwirtschaftliche Bildung LF2 und die landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen führten an zwölf von 18 Standorten Lehr- und Versuchsbetriebe.

An diesen zwölf Standorten wurden 2.712 Schülerinnen und Schüler ausgebildet. Die Einnahmen der Lehr- und Versuchsbetriebe betrugen im Rechnungsjahr 2013 rund 3,12 Millionen Euro. Diesen standen Personalausgaben von rund 5,49 Millionen Euro und Sachausgaben von rund 3,56 Millionen Euro gegenüber. Der Deckungsgrad aus eigenen Einnahmen betrug bei den landwirtschaftlichen Fachschulen durchschnittlich 37 Prozent und beim Sachaufwand der Betriebe 81 Prozent.

 

 

7-2014Zusammenfassung

Die Nachkontrolle zum Bericht 8/2012 „Donau Schiffsstationen GmbH" ergab, dass die NÖ Landesregierung die Öffentlich-Private-Partnerschaft, wie in ihrer Stellungnahme zu diesem Bericht ankündigt, neu geregelt hatte.

Im Zuge der Neuregelung wurden die Gesellschaftsanteile des Landes NÖ an der Donau Schiffsstationen GmbH mit Wirksamkeit vom 17. September 2013 an den privaten Partner verkauft. Das Land NÖ blieb aber weiterhin Eigentümer seiner 16 Anlegestellen, sodass die Partnerschaft mit der nunmehr privat geführten Gesellschaft als Pächterin der Anlegestellen fortbestand bzw. besteht. Den Ausgaben für deren Erhaltung, Sanierung und Instandhaltung stehen dabei Einnahmen aus deren Verpachtung gegenüber.

Die Gesellschaft unterlag nach der Übernahme der Geschäftsanteile des Landes NÖ nicht mehr der Prüfungszuständigkeit des Landesrechnungshofs. Daher wurden zehn Empfehlungen, welche die Gesellschaft betrafen, nicht in die Nachkontrolle einbezogen.