Prüfberichte

9/2014 - Geschäftsbesorgung zur Förderung der NÖ Volkskultur, Museen, Sammlungen und der NÖ Musikschulen

Donnerstag, den 26. Juni 2014

Achtung, öffnet in einem neuen Fenster. PDFDruckenE-Mail

9-2014Geschäftsbesorgung zur Förderung der NÖ Volkskultur, Museen, Sammlungen und der NÖ Musikschulen
Zusammenfassung

Die Volkskultur Niederösterreich GmbH und die Kultur.Region.Nieder­österreich GmbH wickelten im Jahr 2012 Förderungen von rund 0,5 Millionen Euro im Bereich NÖ Volkskultur, Museen und Sammlungen sowie von rund 30 Millionen Euro im Bereich NÖ Musikschulen für das Land NÖ im Rahmen von Geschäftsbesorgungsverträgen ab.
In den beiden Gesellschaften entstand seit Abschluss der Verträge theoretisches und praktisches Fachwissen, welches wesentlich zur qualitativen Entwicklung dieser Bereiche im letzten Jahrzehnt beitrug. Damit war von 2002 bis 2012 die Steigerung der jährlichen Landesmittel für die Musikschulen von rund 17 Millionen Euro auf rund 30 Millionen Euro (Plus 76 Prozent) von einem besseren Abschneiden bei Bundeswettbewerben begleitet. Wurden dabei im Jahr 2002 noch von 45 NÖ Teilnehmern erste und zweite Plätze belegt, so konnte dieses Ergebnis 2012 mehr als verdreifacht werden. Insgesamt rückte NÖ in diesem Zeitraum im Bundesländervergleich vom fünften auf den zweiten Platz vor.

 

10/2014 - Sanitäre Aufsicht in den NÖ Landeskliniken, Nachkontrolle

Donnerstag, den 26. Juni 2014

Achtung, öffnet in einem neuen Fenster. PDFDruckenE-Mail

10-2014Sanitäre Aufsicht in den NÖ Landeskliniken,
Nachkontrolle

Die Nachkontrolle zum Bericht 8/2010 „Sanitäre Aufsicht in den NÖ Landeskliniken" ergab, dass von sieben Empfehlungen aus diesem Bericht zwei ganz, vier teilweise und eine nicht umgesetzt waren. Somit wurde den Empfehlungen zu rund 60 Prozent entsprochen.
Da die Doppelgleisigkeiten zwischen den kommissionellen Krankenhauseinschauen nach §§ 60 bis 62 Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz und den alljährlich eingehenden Besichtigungen nach § 26 NÖ Krankenanstaltengesetz beseitigt wurden, konnte ein jährlicher Personalaufwand von mindestens 85.000,00 Euro vermieden werden. Außerdem wurde die Vertretungsbefugnis für das Land NÖ als Rechtsträger der Krankenanstalten klargestellt.

 

Stellungnahme zum Entwurf des Rechnungsabschlusses

Donnerstag, den 05. Juni 2014

Achtung, öffnet in einem neuen Fenster. PDFDruckenE-Mail

Stellungnahme zum Entwurf des Rechnungsabschlusses 2013
Zusammenfassung

Der Landesrechnungshof nimmt wie folgt Stellung, ob der Entwurf des Rechnungsabschlusses 2013 im Einklang mit dem Voranschlag sowie den diesbezüglichen Beschlüssen des Landtags erfolgte:

Vollständigkeit des Rechnungsabschlusses 2013
Die Verrechnungskonten mit 31. Dezember 2013 waren ausgeglichen und die Abstimmung zwischen Kassenbestand, Kassenbericht und Kontenständen der Bankkonten ergab keine Abweichungen. Das zeigte eine vollständige wertmäßige Erfassung der Gebarung im Rechnungsjahr 2013 und eine daraus abzuleitende Vollständigkeit des Entwurfs des Rechnungsabschlusses 2013.

 

6/2014 - Biosphärenpark Wienerwald Management GmbH und Aufwendungen des Landes NÖ, Nachkontrolle

Donnerstag, den 08. Mai 2014

Achtung, öffnet in einem neuen Fenster. PDFDruckenE-Mail

6-2014Biosphärenpark Wienerwald Management GmbH und Aufwendungen des Landes NÖ, Nachkontrolle
Zusammenfassung

Der Landesrechnungshof führte mit dem Stadtrechnungshof Wien (bis 31. Dezember 2013 Kontrollamt der Stadt Wien) die Nachkontrolle zum Bericht 3/2011 „Biosphärenpark Wienerwald Management GmbH und Aufwendungen des Landes NÖ" durch.
Im Jahr 2012 erhielt diese Gesellschaft von den Ländern Niederösterreich und Wien aufgrund der Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über die Errichtung und den Betrieb eines Biosphärenparks Wienerwald 800.000,00 Euro für ihre Geschäftstätigkeit. Zudem bezog sie für Projekte insgesamt Förderungen von 1,13 Millionen Euro insbesondere aus dem EU-Förderprogramm „Entwicklung für den Ländlichen Raum, 2007-2013". Die Projektausgaben der Gesellschaft beliefen sich in diesem Jahr auf insgesamt 1,39 Millionen Euro.