Prüfberichte

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5-2017Zusammenfassung

In den Jahren 2012 bis 2016 förderte das Land NÖ den Betrieb der „Jugendausbildungs- und Leistungszentren" mit insgesamt rund sechs Millionen Euro in Form von nicht rückzahlbaren Beihilfen nach dem NÖ Sportgesetz. Die Förderungen in Höhe von 3.000,00 bis 104.000,00 Euro verteilten sich auf 44 Zentren für 16 Sportarten. Geführt wurden diese Zentren entweder von einem NÖ Sportfachverband oder von einem Sportverein.

6-2017Zusammenfassung

Das Land NÖ unterstützte Menschen mit besonderen Bedürfnissen, um ihnen möglichst eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und ein selbstbestimmtes Leben zu gewährleisten.

Die Unterstützung beruhte auf dem NÖ Sozialhilfegesetz 2000 und verursachte im Jahr 2015 Ausgaben von 241 Millionen Euro, denen Einnahmen aus  Kostenbeiträgen und Ersätzen von 44 Millionen Euro gegenüberstanden. Von 2008 bis 2015 stiegen diese Ausgaben um rund 57 Prozent, die Einnahmen jedoch nur um rund 40 Prozent an.

Die mit Abstand größten Ausgaben in Höhe von 163 Millionen Euro im Jahr 2015 fielen für die teilstationäre und die stationäre Versorgung der Menschen mit besonderen Bedürfnissen an. Dafür standen rund 8.500 bewilligte Plätze in Tagesstätten und Wohneinrichtungen zur Verfügung.

Die zweithöchsten Ausgaben verzeichnete der Bereich der persönlichen Hilfe mit 35 Millionen Euro im Jahr 2015, in dem auch die Förderung des Psychosozialen Dienstes erfolgte.

 

Hilfemaßnahmen

Die Unterstützung umfasste verschiedene Hilfemaßnahmen für Menschen mit körperlicher, geistiger oder psychischer Beeinträchtigung oder Beeinträchtigung der Sinne, die durch ambulante, teilstationäre und stationäre Dienste erbracht wurden. Dazu zählten Geld- oder Sachleistungen für Heilbehandlung, Hilfsmittel, Frühförderung, Erziehung und Schulbildung, berufliche und soziale Eingliederung, geschützte Arbeit, soziale Betreuung und Pflege sowie persönliche Hilfe. Die Hilfe zur Erziehung und Schulbildung von 228 Kindern und Jugendlichen betrug zum Beispiel rund 6,10 Millionen Euro, die Unterstützung für 274 Ausbildungsplätze zur beruflichen Eingliederung rund 3,49 Millionen Euro, jeweils im Jahr 2015.

Diese Hilfemaßnahmen konnten Menschen mit österreichischer Staatsbürgerschaft oder gleichgestellte Menschen mit Hauptwohnsitz in Österreich auf Basis eines Sachverständigengutachtens beziehen, wenn ihre Beeinträchtigung sie zumindest über sechs Monate an einer selbständigen Lebensführung hinderte. Je nach Maßnahme hatten die Bezieher Kostenbeiträge zu leisten.

 

Grundsätze

Das NÖ Sozialhilfegesetz 2000 gewährte die Hilfen nach den Grundsätzen der Subsidiarität, Prävention und Integration sowie der Hilfe zur Selbsthilfe und räumte teilweise einen Rechtsanspruch ein. Die Grundsätze bedeuteten, Hilfe nur soweit zu leisten als der Bedarf nicht durch eigene Mittel oder Leistungen Dritter gedeckt war. Unter diesem Gesichtspunkt waren die Zuschüsse für die Anstellung von pflegerischen Hilfskräften in Pflichtschulen aus dem Sozialhilfebudget einzustellen, da nach dem NÖ Pflichtschulgesetz die Schulerhalter für diese Kosten aufzukommen hatten. Weiters war die Hilfe bereits vorbeugend zu gewähren, die soziale Integration möglichst zu erhalten und zu festigen sowie der Hilfeempfänger zur Selbsthilfe zu befähigen. Ambulante und teilstationäre Leistungen hatten dabei Vorrang vor stationären Diensten.

Im Sinn der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen sollten die Grundsätze um jene der Inklusion und der Partizipation ergänzt werden, welche für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit und ohne Behinderung an der Gesellschaft und die Einbindung der sie vertretenden Organisationen stehen und teilweise schon berücksichtigt wurden. Die bereits vorhandenen, inklusiv wirkenden Maßnahmen sollten die Grundlage für weitere Verbesserungen bilden, welche nach Möglichkeit bundesweit und mit den dafür erforderlichen Mitteln abgestimmt werden sollten.

 

Organisation

Die Abwicklung der Hilfemaßnahmen oblag der Abteilung Soziales GS5 im Amt der NÖ Landesregierung oder den zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden, die dabei mit Vertragspartnern zusammenarbeiteten. Die 46 Träger betrieben 391 Sozialhilfeeinrichtungen (Tagesstätten, Wohn- und Rehabilitationseinrichtungen).

Die Abteilung Soziales GS5 konnte die Abwicklung der Maßnahmen durch eine Aktualisierung von Vorschriften sowie durch informations- und kommunikationstechnologische Lösungen für die Berechnung der Kostenbeiträge
in Bezirksverwaltungsbehörden noch verbessern. Ihre Aufgaben bei der  msetzung
der Behindertenrechtskonvention bedurften einer Klarstellung.

 

Sozialplanung

Im Rahmen der Sozialplanung war auch ein Sozialprogramm für Menschen mit besonderen Bedürfnissen zu erlassen, das die anzustrebende Versorgung mit bedarfs- und fachgerechter Sozialhilfe, die dazu erforderlichen Maßnahmen und Leistungsstandards sowie einen Zeitplan zu enthalten hatte.

Für Menschen mit intellektueller Behinderung lag eine Bedarfsplanung der Abteilung Soziales GS5 vor, die bereits das Inklusions- und Partizipationsprinzip berücksichtigte. Dem Sozialprogramm fehlten jedoch noch die Planungen der Abteilung für die Versorgung von Menschen mit körperlichen und mit Sinnesbeeinträchtigungen sowie weitere Planungen des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds für psychisch beeinträchtigte Menschen. Dem Fonds oblag die Planung der Versorgungsstrukturen für psychisch beeinträchtigte Menschen im Bereich Soziales.

 

Psychosoziale Dienste

Die in einem Vorbericht zugesagte Evaluierung der Leistungen des Psychosozialen Dienstes unterblieb. Außerdem steckten die Verhandlungen mit der NÖ Gebietskrankenkasse über die Kostenbeteiligung an den gesundheitsbezogenen Leistungen des Psychosozialen Dienstes fest und sollten daher nach Möglichkeit intensiviert werden.

 

Aufsicht

Die Abteilung Soziales GS5 nahm zwar ihre Fachaufsicht bei den Sozialhilfeeinrichtungen wahr, erkannte jedoch keinen Bedarf für die wirtschaftliche Aufsicht bei den Trägern dieser Einrichtungen. Auch die klientenbezogene Fachaufsicht durch die Bezirksverwaltungsbehörden war fristgerecht und im vollen Umfang durchzuführen.

 

Die Niederösterreichische Landesregierung sowie der NÖ Gesundheits- und Sozialfonds sagten in ihrer Stellungnahme vom 23. Mai 2017 zu, die Empfehlungen des Landesrechnungshofs umzusetzen bzw. deren Umsetzung zu prüfen und informierten über die dazu bereits getroffenen oder geplanten Maßnahmen.

 

Der Landesrechnungshof bekräftigte, dass auf Grund der eindeutigen Rechtslage der Zuschuss für pflegerische Hilfskräfte in Pflichtschulen einzustellen und mit der Evaluierung des Psychosozialen Dienstes umgehend zu beginnen war. Er erwartete, dass die Einsparungspotentiale bei den Pauschalzahlungen an die Träger der freien Wohlfahrt sowie die wirtschaftliche Aufsicht realisiert werden.

 

pdfZusammenfassung

pdfBericht

7-2017Zusammenfassung

Das Land NÖ wendete im Jahr 2016 rund 1,88 Milliarden Euro für Förderungen auf. Das entsprach einem Drittel der Sachausgaben von 5,81 Milliarden Euro. Davon entfielen im Jahr 2016 noch 600.000,00 Euro oder 0,03 Prozent auf den Teilabschnitt 05908 Fonds, sonstige Einrichtungen und Maßnahmen.

In den Jahren 2008 bis 2016 erhielten aus diesem Teilabschnitt insgesamt 292 unterschiedliche Förderungsempfänger in Summe 9,29 Millionen Euro. Die Summe verteilte sich auf insgesamt 534 Förderungsfälle, wobei in den Jahren 2008 und 2009 noch jeweils 1.900.000,00 Euro zur Verfügung standen. Danach wurden die Voranschlagsbeträge schrittweise auf 600.000,00 Euro im Jahr 2016 reduziert. Auch die Anzahl der Förderungsfälle ging von 98 im Jahr 2008 auf 42 im Jahr 2016 zurück.

4-2017Zusammenfassung

Im Jahr 2015 betrug die Wirtschaftsförderung aus dem Landeshaushalt für Handel, Gewerbe und Industrie insgesamt 54,3 Millionen Euro. Davon entfielen 20,2 Millionen auf den Wirtschafts- und Tourismusfonds (Landesbeitrag), der von der Abteilung Wirtschaft, Tourismus und Technologie WST3 für die NÖ Landesregierung verwaltet wurde und jährlich durchschnittlich 37,2 Millionen Euro an Zuschüssen, Beiträgen und Darlehen auszahlte.

3-2017Zusammenfassung

 

Die sieben Abteilungen der Gruppe Raumordnung, Umwelt und Verkehr waren im Jahr 2016 mit 312 Personal Computern und Notebooks, 313 Bildschirmen, 95 Druckern und Multifunktionsgeräten und 13 mobilen Druckern ausgestattet. Der Anschaffungswert betrug insgesamt rund 300.000,00 Euro.

2-2017Zusammenfassung

 

Die Niederösterreichische Verkehrsorganisationsgesellschaft mbH (NÖVOG) investierte seit dem Jahr 2010 in die Infrastruktur der Waldviertelbahn 14,72 Millionen Euro. Der Neubau des Betriebszentrums Gmünd wurde mit 8,28 Millionen Euro abgerechnet.

Die touristisch ausgerichtete Waldviertelbahn konnte trotz baulicher, technischer und organisatorischer Investitionen sowie gestiegener Fahrgastzahlen nicht kostendeckend geführt werden. Das stellte eine finanzielle Belastung für das Land NÖ als Alleineigentümer der NÖVOG dar. Für den Betrieb der Waldviertelbahn wies die NÖVOG im Jahr 2015 einen Jahresfehlbetrag von 1,24 Millionen Euro aus, im Jahr 2016 einen geplanten von 964.900,00 Euro. Zusätzlich rechnete sie mit einem Instandhaltungsaufwand von 1,19 Millionen Euro für das Jahr 2016.

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