Prüfberichte

A- A A+

3-2015Psychiatrische Versorgung von Erwachsenen in den NÖ Landeskliniken

Zusammenfassung

 

An den NÖ Landeskliniken Mauer, Baden-Mödling, Neunkirchen, Holla­brunn, Waidhofen an der Thaya sowie am NÖ Universitätsklinikum Tulln bestanden psychiatrische Abteilungen für Erwachsene mit insgesamt 567 Betten und 82 Tagesklinikplätzen. Die psychiatrische Versorgung an diesen Abteilungen kostete 73,52 Millionen Euro im Jahr 2013. Diese Kosten wurden über die Leistungsorientierte Krankenanstalten Finanzierung, über die Sozialhilfe des Landes NÖ (Chronischer Langzeitbereich), über die Abgangsdeckung durch das Land NÖ und über das Bundesministerium für Justiz (Forensische Psychiatrie) finanziert.

2-2015Zusammenfassung

Die Nachkontrolle zum Bericht 12/2012 „Kleinbrücken, Planungs- und Bauvergaben" ergab, dass den zehn Empfehlungen zu 80 Prozent entsprochen wurde, wobei sechs ganz oder großteils und vier teilweise umgesetzt wurden.

Die Gruppe Straße verwirklichte vier Empfehlungen zur Gänze, eine großteils und drei Empfehlungen teilweise.

Dadurch erreichte die Gruppe Straße organisatorische und verwaltungsökonomische Verbesserungen. So wurden bei Leistungen von marktbeherrschenden Unternehmen auch Vergleichsangebote aus angrenzenden Regionen eingeholt. Die Zusatzvereinbarung zu den Rechnungen für die Forderungseinlösung ist nunmehr entbehrlich. Die unterschiedlichen Vorschriften für Bestell- und Anordnungsbefugnisse wurden gebündelt und in die „Durchführungsbestimmungen" integriert.

1-2015Zusammenfassung

 

Die Nachkontrolle zum Bericht 3/2012 „Datenschutz und Informationssicherheit in den NÖ Landeskliniken" ergab, dass von den 16 Empfehlungen aus diesem Bericht sechs ganz, sechs teilweise und vier nicht umgesetzt wurden. Die NÖ Landeskliniken-Holding und die NÖ Landeskliniken haben den Empfehlungen damit zu 56 Prozent entsprochen.

Die NÖ Landeskliniken-Holding konnte damit Einsparungen von 1,20 Millionen Euro pro Jahr bei den Softwarelizenz- und Wartungskosten sowie bei der Hardwarebeschaffung erreichen und die personelle und betriebliche Sicherheit verbessern. Außerdem wurden Gruppenuser auf Applikationsebene abgeschafft und Zugriffe mit Hilfe einer Berechtigungsmatrix für einzelne Benutzer festgelegt.

Durch die Abteilung Informations- und Kommunikationstechnologie wurden Einzelmaßnahmen auf Basis der durchgeführten Risikoanalyse verabschiedet. Die zugesagte unternehmensweite Risikoanalyse und Sicherheitspolitik sowie die Gefahren- und Notfallhandbücher konnten jedoch nicht abgeschlossen werden.

Statt das Programm zur Verwaltung der Hard- und Softwareausstattung wie zugesagt fortzuführen, wurde ein neues Projekt zur Verwaltung der Vermögenswerte gestartet. Die NÖ Landeskliniken übermittelten daher weiterhin quartalsweise die Daten der Vermögenswerte mittels Excel-Tabellen an die NÖ Landeskliniken-Holding.

Die NÖ Landesregierung sagte in ihrer Stellungnahme vom 30. September 2014 die Umsetzung der Empfehlungen zu.

pdfZusammenfassung95.75 KB

pdfBericht95.75 KB

15-2014Zusammenfassung

 

Die Nachkontrolle zum Bericht 11/2011, Externe Beratungsleistungen, ergab, dass von elf Empfehlungen eine ganz und zehn teilweise umgesetzt wurden, woraus sich ein Umsetzungsgrad von 55 Prozent ergab.

Die Abteilung Landesamtsdirektion LAD1 brachte den Bericht des Landesrechnungshofs mit Schreiben vom 6. Dezember 2011 allen Dienststellen zur Kenntnis.

Außerdem berief die Abteilung Landesamtsdirektion LAD1 im Jänner 2012 eine Arbeitsgruppe ein, deren Ergebnisse in der Dienstanweisung der Landesamtsdirektion „Externe Beratungsleistungen, Richtlinien für die Beiziehung von externem Expertenwissen“ mündeten, die am 2. Jänner 2014 erlassen wurde.

Diese Dienstanweisung erleichterte den Dienststellen die Umsetzung der Empfehlungen des Landesrechnungshofs, insbesondere durch eine Checkliste und ein Vertragsmuster. Außerdem wurde eine Beratungsevidenz eingerichtet.

13-2014Zusammenfassung

 

Planung, Errichtung, Erhaltung, Betrieb und Finanzierung der Umfahrung von Maissau, der Fahrspurzulegung Ravelsbach und der diesbezüglichen Brückenbauten wurden als erstes Straßenbauprojekt des Landes NÖ als PPP-Projekt (öffentlich-private Partnerschaft) umgesetzt.

14-2014Dienstwohnungswesen am Beispiel der landwirtschaftlichen Fachschulen

Zusammenfassung

Die Abteilung Landwirtschaftliche Bildung LF2 und die landwirtschaftlichen Fachschulen verwalteten ­– neben ihren Hauptaufgaben – 36 der rund 920 Dienstwohnungen des Landes NÖ und 16 vermietete Wohnungen.

Im Jahr 2013 betrugen die Einnahmen des Landes NÖ aus Dienstwohnungsentschädigungen und Mietzinsen 2,55 Millionen Euro, davon entfielen rund 118.000 Euro auf die landwirtschaftlichen Fachschulen.