Prüfberichte

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2-2018Zusammenfassung

Das Land NÖ förderte ergänzend zum Bund die Errichtung, Erweiterung, Erneuerung und Sanierung von Anlagen der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung durch den dazu eingerichteten NÖ Wasserwirtschaftsfonds.

Im Zeitraum von 2014 bis 2016 erkannte der NÖ Wasserwirtschaftsfonds insgesamt 61,18 Millionen Euro an Förderungen für die kollaudierten Vorhaben zu, davon entfielen 18,59 Millionen Euro auf Darlehen und 42,59 Millionen Euro auf nicht zurück zu zahlende Beiträge zu den förderbaren Investitionskosten.

Schon damit konnten Investitionen von 376,46 Millionen Euro mitfinanziert werden, die eine Wertschöpfung in annähernd gleicher Höhe (Multiplikator 0,76) sowie Beschäftigung von rund 3.760 Vollzeitäquivalenten bewirkten. Die Bundesförderung der kollaudierten Vorhaben betrug im selben Zeitraum 109,14 Millionen Euro.

1-2018Zusammenfassung

Im Jahr 2016 gab das Land NÖ 437,8 Millionen Euro für die Wohnungsförderung aus. Das waren rund 23 Prozent der gesamten Förderungsausgaben des Landes NÖ. Damit unterstützte das Land NÖ die Errichtung von 5.484 sowie die Sanierung von 4.650 Wohneinheiten und zahlte zudem 52,0 Millionen Euro Wohnbeihilfe und Wohnzuschüsse aus.

Im Zeitraum 2012 bis 2016 betrugen die durchschnittlichen Ausgaben für die Wohnungsförderung 483,2 Millionen Euro. Das bedeutete jährlich Investitionen von etwa 1,7 Milliarden Euro, vor allem in der regionalen Bauwirtschaft. Damit konnten rund 29.000 Wohneinheiten errichtet, ebenso viele saniert und zudem rund 27.000 Wohnbeihilfen und Wohnzuschüsse zuerkannt werden.

10-2017Zusammenfassung

Die Nachkontrolle zum Bericht 9/2013 „Psychosomatisches Zentrum Eggenburg" ergab, dass sechs Empfehlungen aus diesem Bericht ganz bzw. großteils, vier teilweise und vier nicht umgesetzt wurden. Eine Empfehlung wurde wegen der Auflösung des Instituts, auf das sich die Empfehlung bezogen hatte, nicht gewertet (Ergebnis 14). Den 15 Empfehlungen aus dem Vorbericht wurde damit zu rund 57 Prozent entsprochen. Damit konnten organisatorische und finanzielle Verbesserungen erreicht werden.

11-2017nZusammenfassung

Die Vorarbeiten zur Umsetzung der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 – VRV 2015 (kurz VRV 2015) ab dem Finanzjahr 2019 im Bereich des Landes NÖ wurden zweckmäßig aufgesetzt und verliefen entsprechend dem Projektplan.

Mit der VRV 2015 und der Vereinbarung gemäß Artikel 15a Abs 2 B-VG zwischen den Ländern über gemeinsame Haushaltsgrundsätze verständigten sich Länder und Gemeinden mit dem Bund darauf, ihre Haushaltsführung auf ein integriertes Verbund-Rechnungswesen aus Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögenhaushalt nach den Grundsätzen der Transparenz, Effizienz und weitgehenden Vergleichbarkeit umzustellen.

9-2017Zusammenfassung

Die NÖ Landes-Feuerwehschule in Tulln war eine zertifizierte Bildungsstätte insbesondere für die Feuerwehren. Dem Gesamtaufwand von rund 4,51 Millionen Euro im Jahr 2016 standen betriebliche Einnahmen von 0,19 Millionen Euro gegenüber. Den Abgang von 4,32 Millionen Euro bedeckte das Land NÖ aus Mitteln der Feuerschutzsteuer.

Damit finanzierte das Land NÖ nicht nur das Ausbildungsprogramm der Schule, sondern auch die – von der Schule beauftragten – Ausbildungen in den Bezirken und Veranstaltungen des NÖ Landesfeuerwehrverbands am Schulstandort, die 25.593 Teilnehmende kostenlos besuchen konnten.

8-2017Zusammenfassung

In den Jahren 2013 bis 2015 gaben die NÖ Landeskliniken-Holding und die NÖ Universitäts- und Landeskliniken insgesamt 12,16 Millionen Euro für externe Beratungen aus, in den Jahren 2010 bis 2012 belief sich der Aufwand dafür auf rund 13,37 Millionen Euro.

Die Nachkontrolle zum Bericht 12/2014 „Externe Beratungsleistungen der NÖ Landeskliniken-Holding und der NÖ Landeskliniken" ergab, dass von 14 Empfehlungen aus diesem Bericht neun ganz bzw. großteils, zwei teilweise und zwei Empfehlungen nicht umgesetzt wurden. Zu einer Empfehlung lag kein Anwendungsfall vor, weil keine Rabattregelungen mehr vereinbart wurden. Die NÖ Landeskliniken-Holding sowie die NÖ Universitäts- und Landeskliniken entsprachen den Empfehlungen damit zu rund 77 Prozent.

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Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.