Sonstiges

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Der Landesrechnungshof hat am 4. November 2014 seinen Bericht über das „PPP-Projekt Umfahrung Maissau“ dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshofausschuss zugewiesen und auf der Website des NÖ Landtags unter der Rubrik Landtagsvorlagen http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/05/506/506B.pdf veröffentlicht.

Mit der Ermittlung der Wirtschaftlichkeit von Public-Privat-Partnership (PPP-Modell) befasste sich das internationale Seminar der Europäischen Organisation der regionalen Rechnungshöfe, das die EURORAI am 23./24. Oktober 2014 zum Thema „Prüfungsverfahren zur Beurteilung ob die beste Wertschöpfung, das beste Kosten-Nutzen-Verhältnis sowie kontinuierliche Verbesserungen erreicht werden“  im schottischen Edinburgh abhielt. In seinem viel beachteten Beitrag erläuterte Mag. Ing. Martin Karner vom Landesrechnungshof NÖ, welche Anforderungen die Finanzkontrolle an den Wirtschaftlichkeitsvergleich zwischen konventioneller Beschaffung und Public-Privat-Partnership zu stellen hat. Weiters war der Landesrechnungshof durch Herrn Mag. Franz Berger vertreten.

 

Unter dem gekonnten Vorsitz der Direktorin des Landesrechnungshofs Steiermark tagten die Leiterinnen und Leiter der Landesrechnungshöfe am 4. und 5. November 2014 in Graz. Die Tagung konnte dank der freundlichen Unterstützung des Präsidenten des Landtags Steiermark, Franz Majcen, im Landhaus stattfinden. Im Rahmen der Beratungen tauschten sich die Teilnehmenden mit dem Präsidenten des Rechnungshofs über aktuelle Entwicklungen in der Finanzkontrolle aus. Außerdem wurde die Prüfungsplanung mit dem Rechnungshof besprochen. Einen weiteren Schwerpunkt bildete die Umsetzung der Haushaltsrechtsreform in der Steiermark, mit der auch ein Budgetdienst sowie Stellungnahmerechte für den Landesrechnungshof Steiermark zur Wirkungsorientierung bzw. zum Rechnungsabschluss eingeführt wurden.

Der Landesrechnungshof hat sein Erscheinungsbild im Internet einem sanften Relaunch unterzogen. Anlass dafür war die technisch erforderliche Nachrüstung (Upgrades), die auch für funktionale Verbesserungen zum Beispiel bei den Kernaussagen genutzt wurde. Das Gesamtbild der – an der New Design Universität und an der Fachhochschule St. Pölten entwickelten – Website wurde beibehalten. Nach dem Redesign kommt die Stellung des Landesrechnungshofs als unabhängiges Organ des NÖ Landtags besser zum Ausdruck, weil einzelne Stilelemente aus www.landtag-noe.at zitiert wurden.

Der Landesrechnungshof nimmt regelmäßig an den Jahrestagungen der Internen Revision teil, die zuletzt am 10. und 11. Oktober 2013 in Wien ganz dem Thema Aufgabenkritik gewidmet war. Der Landesrechnungshof Niederösterreich beleuchtete dabei, wie durch Benchmarking aufgabenkritische Maßnahmen angeregt werden können. Die Landesrechnungshofdirektorin stützte sich in ihren Ausführungen unter anderem auf den Bericht 2/2013, Entwicklung ausgewählter Kennzahlen in den NÖ Landeskliniken. Der Veranstalter und Koordinator der Internen Revisionseinrichtungen in der Bundesverwaltung im Bundekanzleramt wird einen Tagungsband veröffentlichen.

Im Bericht über die Tätigkeiten 2013 zieht der Landesrechnungshof auch Bilanz über sein 15-jähriges Bestehen. Seit seiner Gründung mit 1. Juli 1998 verfasste er 234 Berichte mit über 3.037 Empfehlungen. Damit hat er auf mögliche Mehreinnahmen und Minderausgaben hingewiesen, nicht in Geld bewertete Verbesserungen aufgezeigt sowie – durch seine präventive Wirkung – die öffentliche Hand von unwirtschaftlichem Gebaren abgehalten.