Sonstiges

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Die „Allgemeinen Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2014)" und der „Leitfaden für die Prüfung von Förderungen" standen im Mittelpunkt des intensiven Erfahrungsaustauschs, zu dem die Interne Revision des Bundeskanzleramts am 1. Juli 2015, in die Verwaltungsakademie des Bundes, einlud. Der Landesrechnungshof Niederösterreich präsentierte den Leitfaden, der in Kooperation von Stadtrechnungshof Wien, Landesrechnungshöfen und Österreichischen Städtebund im Jahr 2014 erstellt wurde. Der Leitfaden enthält unter anderem prüfungsleitende Fragestellungen für alle Förderungssparten und bietet eine einheitliche Grundlage für das breite Spektrum von Förderungsprüfungen.

 

Leitfaden für die Prüfung von Förderungen

Leitfaden

Der Landesrechnungshof präsentierte am 22. Juni 2015 in Weimar (Deutschland) sein CAF Qualitätsmanagement-Projekt auf dem 5. Prüferkongress des Instituts für Rechnungsprüfer und des Lehrstuhls für Rechnungswesen und Wirtschaftsprüfung an der Universität Potsdam.

Qualitätsmanagement, Anwendung und Ergebnisse des CAF im Landesrechnungshof sowie das Strategiekonzept stießen in dieser Fachwelt auf reges Interesse, das auch nach dem intensiven Workshop anhielt. Der Projektleiter Mag. Manfred Rohrböck steht daher weiterhin für Anfragen und Informationen zur Verfügung. Auch eine Publikation wird nun erwogen.

Der Landesrechnungshof hat binnen vier Wochen eine Stellungnahme zum Entwurf des Rechnungsabschlusses abgegeben, ob dieser im Einklang mit dem Voranschlag sowie den dazu gefassten voranschlagswirksamen Beschlüssen des Landtages erfolgt ist. Die Stellungnahme liegt dem Rechnungsabschluss bei und kann unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/06/669/Stellungnahme.pdf abgerufen werden.

Der CAF (Common Assessment Framework) ist das Qualitätsmanagementsystem für den öffentlichen Sektor in Europa. Es wurde nach dem Excellenz Modell der Europäischen Stiftung für Qualitätsmanagement (EFQM) im Jahr 2000 entwickelt und zuletzt im Jahr 2013 insbesondere hinsichtlich des Risikomanagements überarbeitet. Daran hat auch das KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung als österreichisches CAF-Zentrum mitgewirkt. Der Landesrechnungshof hat den CAF erstmals im Jahr 2014 in Zusammenarbeit mit dem KDZ angewendet und damit seine Organisation bewertet, um – verstärkt durch die externe Sichtweise und Expertise des österreichischen CAF-Zentrums – Verbesserungspotenziale erkennen und nutzen zu können. Als wichtige Maßnahme wird der Landesrechnungshof erstmals eine Kundenbefragung bei den Mitgliedern des NÖ Landtags durchführen lassen.

Der Landesrechnungshof hat am 4. November 2014 seinen Bericht über das „PPP-Projekt Umfahrung Maissau“ dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshofausschuss zugewiesen und auf der Website des NÖ Landtags unter der Rubrik Landtagsvorlagen http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/05/506/506B.pdf veröffentlicht.

Mit der Ermittlung der Wirtschaftlichkeit von Public-Privat-Partnership (PPP-Modell) befasste sich das internationale Seminar der Europäischen Organisation der regionalen Rechnungshöfe, das die EURORAI am 23./24. Oktober 2014 zum Thema „Prüfungsverfahren zur Beurteilung ob die beste Wertschöpfung, das beste Kosten-Nutzen-Verhältnis sowie kontinuierliche Verbesserungen erreicht werden“  im schottischen Edinburgh abhielt. In seinem viel beachteten Beitrag erläuterte Mag. Ing. Martin Karner vom Landesrechnungshof NÖ, welche Anforderungen die Finanzkontrolle an den Wirtschaftlichkeitsvergleich zwischen konventioneller Beschaffung und Public-Privat-Partnership zu stellen hat. Weiters war der Landesrechnungshof durch Herrn Mag. Franz Berger vertreten.