Sonstiges

A- A A+

Der Landesrechnungshof hat sein Erscheinungsbild im Internet einem sanften Relaunch unterzogen. Anlass dafür war die technisch erforderliche Nachrüstung (Upgrades), die auch für funktionale Verbesserungen zum Beispiel bei den Kernaussagen genutzt wurde. Das Gesamtbild der – an der New Design Universität und an der Fachhochschule St. Pölten entwickelten – Website wurde beibehalten. Nach dem Redesign kommt die Stellung des Landesrechnungshofs als unabhängiges Organ des NÖ Landtags besser zum Ausdruck, weil einzelne Stilelemente aus www.landtag-noe.at zitiert wurden.

Der Landesrechnungshof nimmt regelmäßig an den Jahrestagungen der Internen Revision teil, die zuletzt am 10. und 11. Oktober 2013 in Wien ganz dem Thema Aufgabenkritik gewidmet war. Der Landesrechnungshof Niederösterreich beleuchtete dabei, wie durch Benchmarking aufgabenkritische Maßnahmen angeregt werden können. Die Landesrechnungshofdirektorin stützte sich in ihren Ausführungen unter anderem auf den Bericht 2/2013, Entwicklung ausgewählter Kennzahlen in den NÖ Landeskliniken. Der Veranstalter und Koordinator der Internen Revisionseinrichtungen in der Bundesverwaltung im Bundekanzleramt wird einen Tagungsband veröffentlichen.

Im Bericht über die Tätigkeiten 2013 zieht der Landesrechnungshof auch Bilanz über sein 15-jähriges Bestehen. Seit seiner Gründung mit 1. Juli 1998 verfasste er 234 Berichte mit über 3.037 Empfehlungen. Damit hat er auf mögliche Mehreinnahmen und Minderausgaben hingewiesen, nicht in Geld bewertete Verbesserungen aufgezeigt sowie – durch seine präventive Wirkung – die öffentliche Hand von unwirtschaftlichem Gebaren abgehalten.

Der Landesrechnungshof kümmert sich auch um die Umsetzung der Empfehlungen, die der NÖ Landtag mit der Kenntnisnahme des Berichts beschließt. Daher berichtet der Landesrechnungshof regelmäßig über seine Nachkontrollen, die zeigen, was er bewirkt hat. Nach etwa zwei Jahren sind rund 80 Prozent der Empfehlungen umgesetzt, wobei die Umsetzung zwischen 50 und 95 Prozent liegt.

Die Nachkontrollen zu sieben im Jahr 2011 vorgelegten Berichten zeigen, dass die überprüften Einrichtungen die Empfehlungen des Landesrechnungshofs sehr unterschiedlich, durchschnittlich jedoch zu 75 Prozent erfüllten. Der Umsetzungsgrad nach rund zwei Jahren lag zwischen 50 und 95 Prozent. Damit bestehen teilweise noch Möglichkeiten für qualitative und quantitative Verbesserungen. Deren Verwirklichung käme den überprüften Stellen sowie den Bürger/innen zu Gute, weil die Leistungen des Landes NÖ effizienter bzw. effektiver erstellt und besser genutzt werden können. Der Landesrechnungshof erwartet daher weitere Maßnahmen zur Umsetzung und damit zur finanziellen Entlastung des Landes NÖ.

Die Empfehlungen zum Projekt NÖ-Haus Krems waren zu 62 Prozent, die zum NÖ Landesklinikum Mostviertel Amstetten erst zur Hälfte umgesetzt.

Die vom Landesrechnungshof und vom Stadtrechnungshof Wien ausgesprochenen Empfehlungen zur Biosphärenpark Wienerwald Management GmbH wurden zu 76 Prozent verwirklicht.

Der Abgang aller NÖ Landesjugendheime konnte von 2010 bis 2012 um eine Million Euro auf rund 0,5 Millionen Euro gesenkt werden; mit kostendeckenden Betreuungsgebühren für die Krisenzentren im Jahr 2012 wäre sogar ein positives Ergebnis erreichbar gewesen. Insgesamt wurden die Vorschläge zum NÖ Landesjugendheim Allentsteig zu 77 Prozent und die zur NÖ Landessonderschule Allentsteig zu 95 Prozent umgesetzt.

Das NÖ Landespflegeheim Amstetten erreichte einen Umsetzungsgrad von 88 Prozent, wobei in der Pflege und Betreuung alle Empfehlungen umgesetzt wurden; das Einsparungspotenzial von 520.000 Euro konnte jedoch nicht ausgeschöpft werden.

Den Empfehlungen zur Strafgeldgebarung wurde zu 75 Prozent entsprochen; mit besseren rechtlichen Grundlagen zur Verfolgung von Verwaltungsstrafsachen mit Auslandesbezug könnten die Verkehrssicherheit und die Einnahmen aus Strafgeldern um rund drei Millionen Euro noch erhöht werden.

Im Rahmen ihrer Herbsttagung befassten sich die Landesrechnungshöfe und das Kontrollamt der Stadt Wien mit den aktuellen Entwicklungen in der Finanzkontrolle sowie im Haushalts- und Rechnungswesen der Länder und Gemeinden bzw. mit der Neugestaltung der VRV nach den Grundsätzen der möglichst getreuen, vollständigen und einheitlichen Darstellung der finanziellen Lage (Liquiditäts-, Ressourcen- und Vermögenssicht).