Sonstiges
Tagungsband zur Konferenz der Landes-Rechnungshöfe
Montag, den 14. November 2011
Konjunkturpakete auf dem Prüfstand der Landesrechnungshöfe
Die Prüfung und die Auswirkungen konjunkturbelebender Maßnahmen auf Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Landesfinanzen sind aktuelle Themen, welche die Landesrechnungshöfe bereits im Rahmen ihrer Konferenz im Mai 2011 im NÖ Landhaus in St. Pölten diskutiert haben. Der Landesrechnungshof Niederösterreich hat diese Diskussion und die Beiträge von WIFO (Wirtschaftsforschungsinstitut), IHS (Institut für Höhere Studien) und Landesrechnungshof Niedersachsen in einem Tagungsband zusammengefasst, der nunmehr allen Interessierten zur Verfügung steht.
Gemeinsame Erklärung der Landesrechnungshöfe und des Kontrollamts der Stadt Wien
Montag, den 14. November 2011
Begleitende Kontrolle kein Fall für den Landesrechnungshof
Die Landesrechnungshöfe und das Kontrollamt der Stadt Wien haben eine gemeinsame Erklärung zur begleitenden Kontrolle verabschiedet. Darin stellten sie klar, dass eine begleitende Kontrolle von Vorhaben zweckmäßig und von dazu geeigneten Stellen durchzuführen ist. Die begleitende Kontrolle kann von den Landesrechnungshöfen auch überprüft werden. Ihre Unabhängigkeit schließt jedoch aus, dass die Landesrechnungshöfe an der Gebarung oder an Vorgängen mitwirken, die sie nachträglich zu kontrollieren haben; ebenso unvereinbar mit der unabhängigen Kontrolle ist eine Einbindung in Entscheidungen von überprüften Stellen. Von einer begleitenden Kontrolle strikt zu unterscheiden ist jedoch die zeitnahe, aber nachgängige Finanzkontrolle, wie sie die Landesrechnungshöfe im Rahmen ihrer jeweiligen Prüfungsbefugnisse nach internationalen Standards erfolgreich ausüben.
Resolution zur Gemeindeprüfung
Montag, den 14. November 2011
Landesrechnungshöfe beschließen Resolution für Gemeindeprüfung
Derzeit unterliegen 97 % aller Gemeinden keiner unabhängigen öffentlichen Finanzkontrolle. Seit Jahresbeginn 2011sind die Landesverfassungsgesetzgeber ermächtigt, den Landesrechnungshöfen die Befugnis zur Überprüfung der Gebarung von Gemeinden unter 10.000 Einwohnern und ihrer Beteiligungen sowie für Gemeindeverbände zu übertragen. Nun liegt es an den Landtagen, diese Ermächtigung wahrzunehmen und die Kontrolllücke zu schließen, indem sie ihren Landesrechnungshöfen eine entsprechende Prüfungskompetenz einräumen.
Ableben des Kontallamtsdirektors a.D.
Mittwoch, den 31. August 2011
Mag. Valerian Gromaczkiewicz, Kontrollamtsdirektor a.D., wirkl. Hofrat i.R, ist am 14. August 2011 nach langer schwerer Krankheit im 77. Lebensjahr zu Hause im Kreise seiner Familie sanft im Herrn entschlafen.
Valerian Gromaczkiewicz war von 1982 bis 1995 Direktor des Kontrollamtes und hat sich um die unabhängige Finanzkontrolle im Land NÖ besonders verdient gemacht. Er war Wegbereiter vom Kontrollamt zum Landesrechnungshof.
Wir sind von seinem Ableben tief betroffen und werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
