Rechnungshofausschuss

Die Psychosoziale Betreuung in den NÖ Pflegeheimen braucht eine gesamthafte Planung

Donnerstag, den 16. Januar 2014

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In zwölf der 49 NÖ Pflegeheime wurden auch Bewohner wegen einer psychischen Erkrankung betreut. Dafür bestanden zehn Betreuungsstationen und zwei psychosoziale Betreuungszentren mit 540 systemisierten Betten. Im Jahr 2013 waren davon 518 mit Bewohnern mit psychiatrischer Diagnose belegt. Die verschiedenen Einrichtungen stellten eine wichtige Versorgungsstruktur für Menschen mit psychischen oder psychiatrischen Beeinträchtigungen dar, für die jedoch eine gesamthafte Planung fehlte.

 

Die Empfehlungen zur Strafgeldgebarung wurden zu 75 Prozent umgesetzt

Donnerstag, den 16. Januar 2014

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Im Jahr 2012 wickelten Dienststellen des Landes NÖ 70 Millionen Euro an Strafgeldern ab. Davon flossen über 20 Millionen Euro an das Land NÖ, insbesondere für Zwecke der Sozialhilfe. Die Nachkontrolle zur Strafgeldgebarung ergab, dass von zwölf Empfehlungen neun ganz bzw. teilweise und drei noch nicht umgesetzt waren.

 

Berichte für den ersten Rechnungshofausschuss des Jahres 2014 liegen vor

Donnerstag, den 09. Januar 2014

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Der Bericht 11/ 2013 über Planung, Finanzierung und Betrieb von Betreuungsstationen und Betreuungszentren in NÖ Pflegeheimen und die Ergebnisse der Nachkontrolle zur Strafgeldgebarung (Bericht 12/2013) sind die Vorlagen des Landesrechnungshofs für den Rechnungshofausschuss am 16. Jänner 2014.

 

Prüfauftrag des Rechnungshofausschusses zu Unternehmungen erfüllt

Freitag, den 06. Dezember 2013

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Mit den Berichten über die gemeinnützigen Gesellschaften Fachhochschule Wiener Neustadt für Wirtschaft und Technik GmbH (kurz FH Wiener Neustadt) und Psychosomatisches Zentrum Eggenburg GmbH schloss der Landesrechnungshof den am 12. April 2012 im NÖ Rechnungshofausschuss einstimmig beschlossenen Prüfauftrag ab. Dieser umfasste Prüfungen bei Unternehmungen, an denen das Land NÖ mit mindestens 50 Prozent des Stamm-, Grund- oder Eigenkapitals beteiligt ist und bei denen eine Beteiligung des Landes NÖ von weniger als 50 Prozent vorliegt, die jedoch durch finanzielle oder sonstige wirtschaftliche oder organisatorische Maßnahmen tatsächlich beherrscht werden.