Rechnungshofausschuss

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Der Landesrechnungshof hat am 9. Dezember 2015 seinen Bericht 12/2015 – Betriebsführung und Verwaltung der NÖ Landeskliniken dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/08/821/821B.pdf zur Verfügung.

Der Rechnungshof-Ausschuss befasste sich am 3. Dezember 2015 mit diesem umfangreichen – sieben Teilprojekte umfassendes Projekte – „noeHIT – niederösterreichische Heime Informations Technologie“. Dieses IT-Projekt entwickelte ein Informationssystem für alle 49 Landespflege- und neun Landesjugendheime. In diese Gesamtlösung hatte das Land NÖ über 40 Millionen Euro investiert. Diese Investitionen hatten sich bereits im Jahr 2013 amortisiert, weil damit Aufzeichnungen, Auswertungen oder Berechnungen nicht mehr händisch, sondern automationsunterstützt mit weniger Personal für Verwaltung, Dokumentation, Beschaffungs- und Rechnungswesen durchgeführt werden konnten. Im Jahr 2014 standen den Projekt- bzw. Betriebskosten von rund 2,5 Millionen Euro nicht erforderliche Vollzeitäquivalente im Gegenwert von 8,7 Millionen Euro gegenüber.

In den Jahren 2005 bis 2010 hatte das Land NÖ im Wirkungsbereich des Bundes finanzielle Beiträge von rund 1.143,41 Millionen Euro geleistet. Allein im Zeitraum 2013 bis 2014 gab das Land NÖ – ohne die Ausgaben für Verkehrsdiensteverträge – über 110 Millionen Euro für Bundesbereiche aus. Von den acht Empfehlungen aus dem Bericht 10/2012 „Finanzierung des Landes NÖ im Wirkungsbereich des Bundes" wurden vier ganz, zwei großteils, eine teilweise und eine nicht umgesetzt.

Der Landesrechnungshof hat am 19. November 2015 seinen Bericht 11/2015 – Finanzierung des Landes NÖ im Wirkungsbereich des Bundes, Nachkontrolle, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/07/795/795B.pdf zur Verfügung.

Der Landesrechnungshof hat am 2. November 2015 seinen Bericht 10/2015 – Projekt "noeHIT - niederösterreichische Heime Informations Technologie" dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/07/776/776B.pdf zur Verfügung.

Der Rechnungshofausschuss nahm am 15. Oktober 2015 den Bericht 9/2015 über den NÖ Klimafonds zur Kenntnis. Die Landesrechnungshofdirektorin sprach die Vermeidung von Mitnahmeeffekten, den Nachweis der Klimarelevanz sowie die bereits erfolgte Umsetzung einzelner Empfehlungen an. Zum Beispiel weist der Jahres-Umwelt-, Energie- und Klimabericht 2014 die in diesem Jahr verwendeten Fondsmittel und die damit eingesparten CO2 Tonnen aus. Weiters wurden die Rücklagen nahezu vollständig abgebaut.