Rechnungshofausschuss

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Der Landesrechnungshof berichtete dem Rechnungshofausschuss am 25. Juni 2015 über seine Querschnittsprüfung bei den 12 Lehr- und Versuchsbetrieben der landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen. Diese Betriebe dienen der praxisgerechten Ausbildung der 2.712 Schülerinnen und Schüler und erwirtschaften dabei eigene Einnahmen; die Gesamtdeckung aller landwirtschaftlichen Fachschulen betrug durchschnittlich 37 Prozent und beim Sachaufwand der Betriebe 81 Prozent. Der Bericht weist auf die erforderlichen Mittel für Investitionen in Gebäude und Geräte hin und enthält Anregungen zur Organisation und Verrechnung.

Die Nachkontrolle bei der Donau Schiffsstationen GmbH ergab, dass die Empfehlungen zu 86 Prozent umgesetzt und dabei durch den Verkauf der Landesanteile über zwei Millionen Euro eingenommen wurden. Das Land trägt nun kein Marktrisiko mehr, sondern verpachtet seine 16 Schiffanlegestellen an die Gesellschaft, wofür es eine jährliche Fixpacht erhält.

Der Landesrechnungshof hat am 15. Juni 2015 seinen Bericht „6/2015 – Lehr- und Versuchsbetriebe der landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen" dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/06/683/683.pdf zur Verfügung.

Der Landesrechnungshof hat am 15. Juni 2015 seinen Bericht „7/2015 – Donau Schiffsstationen GmbH, Nachkontrolle" dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/06/684/684B.pdf zur Verfügung.

Der Landesrechnungshof hat am 8. April 2015 seinen Bericht "4/2015 - Energieforschungs-, -planungs-, -betriebs- und -servicegesellschaft mbH" dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/06/632/632B.pdf zur Verfügung

Am 12. März 2015 nahm der Rechnungshofausschuss den Bericht 3/2015 über die „Psychiatrische Versorgung von Erwachsenen in den NÖ Landeskliniken" und die von der Landerechnungshofdirektorin vorgelegten voraussichtlichen personellen und sachlichen Erfordernisse des Landesrechnungshofs im Jahr 2016 zur Kenntnis. Dazu informierte die Direktorin über die Arbeiten an der Zertifizierung, wofür eine Kundenbefragung erforderlich und mit der Donau Universität Krems geplant wird. Diese soll die überprüften Stellen und erstmals auch die Mitglieder des NÖ Landtags umfassen.

Der Landesrechnungshof hat am 2. März 2015 seinen Bericht „3/2015 – Psychiatrische Versorgung  von Erwachsenen in den NÖ Landeskliniken" dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/06/608/608B.pdf zur Verfügung