Rechnungshofausschuss im Februar 2012

Freitag, den 17. Februar 2012

Rechnungshofausschuss befasste sich mit Datenschutz und Informationssicherheit in den NÖ Landeskliniken und mit dem Landesklinikum Krems

Der Bericht 3/2012 über Datenschutz und Informationssicherheit in den NÖ Landeskliniken, sowie der Bericht 4/2012 über die Nachkontrolle beim Landesklinikum Krems standen auf der Tagesordnung des Rechnungshofausschusses des NÖ Landtags am 16. Februar 2012.

In Bezug auf Datenschutz und Informationssicherheit in den NÖ Landeskliniken anerkannte der Landesrechnungshof, dass eine Risikoanalyse für einzelne Bereiche erstellt und in Projekten daran gearbeitet wurde, die inhomogene Hard- und Softwarelandschaft zu konsolidieren. Er empfahl die Vermögenswerte (Hard- und Software) vollständig zu erfassen, um weitere Einsparungsmöglichkeiten zum Beispiel bei Lizenzmodellen zu erkennen. Außerdem sollte eine unternehmensweite Sicherheitspolitik entwickelt und umgesetzt werden, um die personelle und betriebliche Sicherheit weiter zu verbessern.

Das Landesklinikum Krems setzte bereits 20 von 24 Empfehlungen um und verbesserte den Deckungsgrad auf über 93 %. Im Bereich der Sportmedizin konnte die Abgangsdeckung um rund 50.000 Euro reduziert werden. Der Landesrechnungshof wies darauf hin, dass mit der Novelle des Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetzes Ende 2011 nunmehr die Grundlage für die diesbezügliche Novellierung des NÖ Krankenanstaltengesetzes und die Verordnung des Landeskrankenanstaltenplans vorliegt und die Bewilligung für die Palliativstation mit 31. Dezember 2015 befristet ist. Er erwartet, dass auch die restlichen noch offenen Empfehlungen, wie die Stellenbeschreibungen für den ärztlichen Dienst oder die Ausschreibung der Wäscheversorgung, umgesetzt und die Fluchtwege konsequent freigehalten werden.

Rechnungshofausschuss im Jänner 2012

Freitag, den 20. Januar 2012

Landesrechnungshof informierte über sein aktuelles Arbeitsprogramm

Der Landesrechnungshof informierte den Rechnungshofausschuss am 19. Jänner 2010 über sein Arbeitsprogramm für das Jahr 2012.
Dieses wurde risiko- und wirkungsorientiert erstellt und wird nach Maßgabe aktueller Entwicklungen umgesetzt.

Außerdem berichtete der Landesrechnungshof über seine Überprüfung bei der Österreichischen Raumordnungskonferenz - ÖROK sowie über seine Nachkontrolle beim Kinder- und Jugend-Betreuungszentrum Reichenauerhof. Durch die Umsetzung der Empfehlungen des Landesrechnungshofes (rund 90 Prozent der Empfehlungen waren bereits umgesetzt) konnten u.a. ein positives Betriebsergebnis erwirtschaftet und organisatorische Verbesserungen erreicht werden. Nach wie vor offen war die Erstellung eines landesweiten Konzepts für die Jugendwohlfahrt. Weiters empfahl der Landesrechnungshof das Ausbau- und Investitionsprogramm 2008 bis 2015 der NÖ Landesjugendheime an die aktuellen Entwicklungen (Kommunalgipfelvereinbarung 2011) anzupassen.

Rechnungshofausschuss im Jänner 2012

Mittwoch, den 11. Januar 2012

Rechnungshofausschuss am 19. Jänner 2012

Für den Rechnungshofausschuss am 19. Jänner 2012 bereitet der Landesrechnungshof einen Bericht über die Österreichische Raumordnungskonferenz – ÖROK vor. Außerdem wird er den Ausschuss über die Ergebnisse seiner Nachkontrolle zum Kinder- und Jugend-Betreuungszentrum Reichenauerhof sowie über sein Arbeitsprogramm 2012 informieren.

Rechnungshofausschuss Dezember/November

Montag, den 14. November 2011

Rechnungshofausschuss im Dezember:
Bericht zur Inanspruchnahme externer Beratungsleistungen
Im Dezember 2011 wird der Landesrechnungshof über seine Empfehlungen zur Inanspruchnahme externer Beratungsleistungen sowie seine Nachkontrollen bei der Landesberufsschule Theresienfeld und der Landwirtschaftlichen Fachschule Mistelbach berichten.