Landtag

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Der NÖ Landtag diskutiert Berichte und Nachkontrollen des Landesrechnungshofs
Neue Aufgaben für den Landesrechnungshof

Der NÖ Landtag nahm in seiner Sitzung am 10. Mai 2012 folgende Berichte zur Kenntnis:

  • Datenschutz und Informationssicherheit in den NÖ Landeskliniken (Bericht 3/2012)
  • Landesklinikum Krems, Nachkontrolle (Bericht 4/2012)
  • NÖ Straßenverwaltung, Straßenbetrieb, Winterdienst, Nachkontrolle (Bericht 5/2012)
  • New Public Management, Teilbereich Kosten- und Leistungsrechnung, Nachkontrolle  (Bericht 6/2012)
Donau Schiffsstationen GmbH (Bericht 8/2012)

NÖ Landtag nimmt Berichte des Landesrechnungshofs einstimmig zur Kenntnis

Der NÖ Landtag hat am 26. Jänner 2012  die Berichte des NÖ Landesrechnungshofes betreffend

  • Österreichische Raumordnungskonferenz ÖROK (1/2012)
  • Landesklinikum Mostviertel Amstetten (10/2011)
  • Externe Beratungsleistungen (11/2011)

NÖ Landtag beschließt aktuelle Berichte des Landesrechnungshofs

Der NÖ Landtag hat am 6. Oktober 2011 die Berichte des Landesrechnungshofs

  • NÖ Haus-Krems, Projektentwicklung
  • NÖ Landessonderschule Allentsteig
  • NÖ Landesjugendheim Allentsteig und
  • Brückenbau, Großbrücken-Planung, Nachkontrolle

zur Kenntnis genommen und die NÖ Landesregierung aufgefordert, durch geeignete Maßnahmen Sorge zu tragen, dass den in diesem Bericht dargelegten Auffassungen des Rechnungshofausschusses entsprochen wird.

Wie in der NÖ Landeskorrespondenz nachzulesen, wurde unter anderem im Verlauf dieser Beratungen ein Antrag betreffend Anpassung der Dienstanweisung „Straßen- und Brückenbau" an die Dienstanweisung „Hochbauvorhaben" sowie ein Resolutionsantrag betreffend nachhaltige und nachvollziehbare Budgetierung in der Jugendwohlfahrt und Ausbau der mobilen und ambulanten Dienste eingebracht. In einer Debatte um die Änderung der Geschäftsordnung wurde ein Rederecht im Landtag auch für VertreterInnen des Rechnungshofs, Landesrechnungshofs und der Volksanwaltschaft angeregt.

Der Landtag verabschiedete am Donnerstag, 16. Juni 2011, den Voranschlag 2012 des Landes Niederösterreich, der Ausgaben in Höhe von 7,57 Milliarden Euro und Einnahmen in Höhe von 7,72 Milliarden Euro vorsieht. 

Dem Landesrechnungshof werden im Jahr 2012 ein Budget von 1,488.200 Euro und 16 Dienstposten für die Besorgung seiner Kontrollaufgaben zur Verfügung stehen. Aufgabe des Landesrechnungshofes ist die ständige Kontrolle der Finanzgebarung der Landesverwaltung auf Richtigkeit, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit. Das umfasst die Tätigkeit von rund 38.000 Landesbediensteten.

Am 19. Mai 2011 nahm der NÖ Landtag den Sammelantrag des Rechnungshofausschusses über die Berichte des NÖ Landesrechnungshofes betreffend

  • Amtsdruckerei und Buchbinderei, Nachkontrolle (1/2011)
  • Drucke und Kopien (2/2011)
  • Biosphärenpark Wienerwald Management GmbH und Aufwendungen des Landes NÖ (3/2011)
  • NÖ Landespflegeheim Amstetten (4/2011)
  • Strafgeldgebarung (5/2011)

einstimmig zur Kenntnis. Damit wurde die Landesregierung aufgefordert, durch geeignete Maßnahmen Sorge zu tragen, dass den dargelegten Auffassungen des Rechnungshofausschusses entsprochen wird.

Auszug aus der Landeskorrespondenz vom 19. Mai 2011