Home

A- A A+

Der NÖ Landtag hat die Anträge des Rechnungshofausschusses über drei Berichte des Landesrechnungshofs am 22. Jänner 2015 zum Beschluss erhoben, wobei er vom Bericht „PPP-Projekt Umfahrung Maissau" Kenntnis und die Expertise „Überprüfung Annahme und Methodik der Vergleichsrechnung des PPP-Modells für die Errichtung und den Betrieb der Umfahrung Maissau" zur Kenntnis genommen hat. Die Äußerung des Landesrechnungshofs zu dieser Expertise unterlag nicht der Beschlussfassung.

pdfExpertise "Überprüfung Annahme und Methodik der Vergleichsrechnung des PPP-Modells für die Errichtung der Umfahrung Maissau"1.64 MB

pdfExecutive Summary504.59 KB

pdfÄußerung des Landesrechnungshofs zur Expertise "Überprüfung Annahme und Methodik der Vergleichsrechnung des PPP-Modells für die Errichtung der Umfahrung Maissau"373.75 KB

Die Nachkontrollen „Externe Beratungsleistungen" sowie „Datenschutz und Informationssicherheit in den NÖ Landeskliniken" wurden ebenfalls zur Kenntnis genommen.

Auf der Tagesordnung der ersten Sitzung des NÖ Landtags am 22. Jänner 2015 stehen neben Rechnungshofberichten folgende Berichte des Landesrechnungshofs:

 

PPP-Projekt Umfahrung Maissau, Bericht 13/2014

Wie bereits die Berichte 8/2012 Donau Schiffsstationen GmbH und 9/2013 zum Psychosomatisches Zentrum Eggenburg, zeigt auch der Bericht 13/2014 zum PPP-Projekt Umfahrung Möglichkeiten zur Optimierung von öffentlich-privaten Partnerschaften auf. Wie der Landesrechnungshof einleitend feststellt, verteilt die PPP-Finanzierung die Gesamtprojektkosten des Projekts PPP B4-Umfahrung von Maissau maastricht-konform auf 27,5 Jahre. Das ermöglichte eine frühere Realisierung der anliegenden Straßenbauvorhaben, wobei die jahrelangen Zahlungsverpflichtungen die Landeshaushalte belasten und den PPP-Finanzierungen budgetäre Grenzen setzen. Die Zweckmäßigkeit des PPP-Projekts sah der Landesrechnungshof im Nutzen der früheren Verfügbarkeit bzw. in den ökonomische Wirkungen auf Wachstum und Beschäftigung (Seite I) sowie in den Effizienzvorteilen durch die gemeinsame Vergabe von Detailplanung, Bau und Erhaltung (Seite 47), wobei er jedoch projektbezogene Bewertungen vermisste.

Der Landesrechnungshof hat am 7. Jänner 2015 seinen Bericht „15/2014 – Externe Beratungsleistungen, Nachkontrolle" dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/05/553/553B.pdf zur Verfügung.

Der Landesrechnungshof hat am 7. Jänner 2015 seinen Bericht „1/2015 – Datenschutz und Informationssicherheit in den NÖ Landeskliniken, Nachkontrolle" dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/05/554/554B.pdf zur Verfügung.

Der Landesrechnungshof hat am 4. November 2014 seinen Bericht über das „PPP-Projekt Umfahrung Maissau“ dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshofausschuss zugewiesen und auf der Website des NÖ Landtags unter der Rubrik Landtagsvorlagen http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/05/506/506B.pdf veröffentlicht.

Mit der Ermittlung der Wirtschaftlichkeit von Public-Privat-Partnership (PPP-Modell) befasste sich das internationale Seminar der Europäischen Organisation der regionalen Rechnungshöfe, das die EURORAI am 23./24. Oktober 2014 zum Thema „Prüfungsverfahren zur Beurteilung ob die beste Wertschöpfung, das beste Kosten-Nutzen-Verhältnis sowie kontinuierliche Verbesserungen erreicht werden“  im schottischen Edinburgh abhielt. In seinem viel beachteten Beitrag erläuterte Mag. Ing. Martin Karner vom Landesrechnungshof NÖ, welche Anforderungen die Finanzkontrolle an den Wirtschaftlichkeitsvergleich zwischen konventioneller Beschaffung und Public-Privat-Partnership zu stellen hat. Weiters war der Landesrechnungshof durch Herrn Mag. Franz Berger vertreten.