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Der CAF (Common Assessment Framework) ist das Qualitätsmanagementsystem für den öffentlichen Sektor in Europa. Es wurde nach dem Excellenz Modell der Europäischen Stiftung für Qualitätsmanagement (EFQM) im Jahr 2000 entwickelt und zuletzt im Jahr 2013 insbesondere hinsichtlich des Risikomanagements überarbeitet. Daran hat auch das KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung als österreichisches CAF-Zentrum mitgewirkt. Der Landesrechnungshof hat den CAF erstmals im Jahr 2014 in Zusammenarbeit mit dem KDZ angewendet und damit seine Organisation bewertet, um – verstärkt durch die externe Sichtweise und Expertise des österreichischen CAF-Zentrums – Verbesserungspotenziale erkennen und nutzen zu können. Als wichtige Maßnahmen wird der Landesrechnungshof erstmals eine Kundenbefragung bei den Mitgliedern des NÖ Landtags durchführen lassen.

Am 12. März 2015 nahm der Rechnungshofausschuss den Bericht 3/2015 über die „Psychiatrische Versorgung von Erwachsenen in den NÖ Landeskliniken" und die von der Landerechnungshofdirektorin vorgelegten voraussichtlichen personellen und sachlichen Erfordernisse des Landesrechnungshofs im Jahr 2016 zur Kenntnis. Dazu informierte die Direktorin über die Arbeiten an der Zertifizierung, wofür eine Kundenbefragung erforderlich und mit der Donau Universität Krems geplant wird. Diese soll die überprüften Stellen und erstmals auch die Mitglieder des NÖ Landtags umfassen.

Der Landesrechnungshof hat am 2. März 2015 seinen Bericht „3/2015 – Psychiatrische Versorgung  von Erwachsenen in den NÖ Landeskliniken" dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/06/608/608B.pdf zur Verfügung

Der Landesrechnungshof hat am 4. Februar 2015 seinen Bericht „2/2015 – Kleinbrücken, Planungs- und Bauvergaben, Nachkontrolle" dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/05/586/586B.pdf zur Verfügung

Der NÖ Landtag hat die Anträge des Rechnungshofausschusses über drei Berichte des Landesrechnungshofs am 22. Jänner 2015 zum Beschluss erhoben, wobei er vom Bericht „PPP-Projekt Umfahrung Maissau" Kenntnis und die Expertise „Überprüfung Annahme und Methodik der Vergleichsrechnung des PPP-Modells für die Errichtung und den Betrieb der Umfahrung Maissau" zur Kenntnis genommen hat. Die Äußerung des Landesrechnungshofs zu dieser Expertise unterlag nicht der Beschlussfassung.

pdfExpertise "Überprüfung Annahme und Methodik der Vergleichsrechnung des PPP-Modells für die Errichtung der Umfahrung Maissau"1.64 MB

pdfExecutive Summary504.59 KB

pdfÄußerung des Landesrechnungshofs zur Expertise "Überprüfung Annahme und Methodik der Vergleichsrechnung des PPP-Modells für die Errichtung der Umfahrung Maissau"373.75 KB

Die Nachkontrollen „Externe Beratungsleistungen" sowie „Datenschutz und Informationssicherheit in den NÖ Landeskliniken" wurden ebenfalls zur Kenntnis genommen.

Auf der Tagesordnung der ersten Sitzung des NÖ Landtags am 22. Jänner 2015 stehen neben Rechnungshofberichten folgende Berichte des Landesrechnungshofs:

 

PPP-Projekt Umfahrung Maissau, Bericht 13/2014

Wie bereits die Berichte 8/2012 Donau Schiffsstationen GmbH und 9/2013 zum Psychosomatisches Zentrum Eggenburg, zeigt auch der Bericht 13/2014 zum PPP-Projekt Umfahrung Möglichkeiten zur Optimierung von öffentlich-privaten Partnerschaften auf. Wie der Landesrechnungshof einleitend feststellt, verteilt die PPP-Finanzierung die Gesamtprojektkosten des Projekts PPP B4-Umfahrung von Maissau maastricht-konform auf 27,5 Jahre. Das ermöglichte eine frühere Realisierung der anliegenden Straßenbauvorhaben, wobei die jahrelangen Zahlungsverpflichtungen die Landeshaushalte belasten und den PPP-Finanzierungen budgetäre Grenzen setzen. Die Zweckmäßigkeit des PPP-Projekts sah der Landesrechnungshof im Nutzen der früheren Verfügbarkeit bzw. in den ökonomische Wirkungen auf Wachstum und Beschäftigung (Seite I) sowie in den Effizienzvorteilen durch die gemeinsame Vergabe von Detailplanung, Bau und Erhaltung (Seite 47), wobei er jedoch projektbezogene Bewertungen vermisste.