Home

A- A A+

Der NÖ Landtag befasste sich in seiner ersten Sitzung des Jahres 2016 auf Antrag des Rechnungshofausschusses mit den Berichten über das Projekt „noeHIT" – niederösterreichische Heime Informations Technologie (Bericht 10/2015), über die Nachkontrolle zur Finanzierung des Landes NÖ im Wirkungsbereich des Bundes, (Bericht 11/2015) und zur Betriebsführung und Verwaltung der NÖ Landeskliniken (Bericht 12/2015) und nahm diese Berichte seines Kontrollorgans einstimmig zur Kenntnis.

Mag. Prorok, LRHD Dr. Goldeband, Präsident PenzDas Österreichische CAF-Zentrum gratuliert dem NÖ Landtag zur Auszeichnung seines Kontrollorgans

 

Der Common Assessment Framework (CAF) ist das Qualitätssystem der Europäischen Union für den öffentlichen Sektor. Dieses System beruht auf dem Excellence Modell der Europäischen Stiftung für Qualitätsmanagement (EFQM), das Qualität als Merkmal der gesamten Organisation versteht. CAF und EFQM gehen davon aus, dass Organisationen hervorragende Ergebnisse erzielen, wenn die Führung sich dadurch auszeichnet, dass geeignete Strategien und Pläne entwickelt, das Personal entsprechend eingesetzt, Partnerschaften genutzt, Ressourcen effizient verwendet und optimale Prozesse sichergestellt werden. 

Präsidente Penz und Landesrechnungshofdirektorin GoldebandMit dem Präsidenten des NÖ Landtags, Ing. Hans Penz, konnte die Landesrechnungshofdirektorin am 22. Dezember 2015 hohen Besuch im Landesrechnungshof empfangen. Der Präsident des NÖ Landtags nahm sich dabei persönlich für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Zeit, denen er für ihre korrekte und pflichtbewusste Arbeit dankte. Die damit ausgedrückte Wertschätzung spornt den Landesrechnungshof an, auch im Jahr 2016 seinen qualitätsorientierten Weg fortzusetzen.

Der Landesrechnungshof hat am 9. Dezember 2015 seinen Bericht 12/2015 – Betriebsführung und Verwaltung der NÖ Landeskliniken dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/08/821/821B.pdf zur Verfügung.

Der Rechnungshof-Ausschuss befasste sich am 3. Dezember 2015 mit diesem umfangreichen – sieben Teilprojekte umfassendes Projekte – „noeHIT – niederösterreichische Heime Informations Technologie“. Dieses IT-Projekt entwickelte ein Informationssystem für alle 49 Landespflege- und neun Landesjugendheime. In diese Gesamtlösung hatte das Land NÖ über 40 Millionen Euro investiert. Diese Investitionen hatten sich bereits im Jahr 2013 amortisiert, weil damit Aufzeichnungen, Auswertungen oder Berechnungen nicht mehr händisch, sondern automationsunterstützt mit weniger Personal für Verwaltung, Dokumentation, Beschaffungs- und Rechnungswesen durchgeführt werden konnten. Im Jahr 2014 standen den Projekt- bzw. Betriebskosten von rund 2,5 Millionen Euro nicht erforderliche Vollzeitäquivalente im Gegenwert von 8,7 Millionen Euro gegenüber.

In den Jahren 2005 bis 2010 hatte das Land NÖ im Wirkungsbereich des Bundes finanzielle Beiträge von rund 1.143,41 Millionen Euro geleistet. Allein im Zeitraum 2013 bis 2014 gab das Land NÖ – ohne die Ausgaben für Verkehrsdiensteverträge – über 110 Millionen Euro für Bundesbereiche aus. Von den acht Empfehlungen aus dem Bericht 10/2012 „Finanzierung des Landes NÖ im Wirkungsbereich des Bundes" wurden vier ganz, zwei großteils, eine teilweise und eine nicht umgesetzt.