Wirtschafts- und Finanz-Ausschuss behandeln die Stellungnahme zum Entwurf des Rechnungsabschlusses 2012

Donnerstag, den 13. Juni 2013

Der Landtag hatte dem Landesrechnungshof am 19. April 2012 die Möglichkeit eingeräumt bereits zum Entwurf des Rechnungsabschlusses eine Stellungnahme abzugeben. Diese Aufgabe hat der Landesrechnungshof erstmals in Bezug auf den Rechnungsabschluss 2012 wahrgenommen. Die Stellungnahme wurde im Rechnungsabschluss 2012 berücksichtigt und im Wirtschafts- und Finanz-Ausschuss beraten.

Budget 2014 des Landesrechnungshofs sowie Berichte über Nachkontrolle Fuhrpark und Kennzahlen der NÖ Landeskliniken passierten den Rechnungshofausschuss

Dienstag, den 21. Mai 2013

Der Rechnungshofausschuss nahm am 16. Mai 2013 das Prüfprogramm 2013/2014 sowie den Bericht über die Tätigkeiten des Landesrechnungshofs im Jahr 2012 zur Kenntnis und beschloss die personellen und sachlichen Mittel des Landesrechnungshofs für den Voranschlag 2014.

Außerdem informierte sich der Ausschuss über den Stand der Umsetzung der Empfehlungen des Landesrechnungshofs zum Fuhrpark der NÖ Landeskliniken und über die Entwicklung ausgewählter Kennzahlen in den NÖ Landeskliniken und wies die Berichte 1/2013 und 2/2013 dem NÖ Landtag zu.

Die Verwaltung des Fuhrparks wurde zwar verbessert, ein zentrales Fuhrparkmanagement ist aber noch einzurichten.

Der Bericht „Entwicklung ausgewählte Kennzahlen in den NÖ Landeskliniken" informierte über Versorgungsstruktur, Finanz-, Personal-, Leistungs- und Qualitätskennzahlen sowie Kennzahlen zur Informationstechnologie. Zudem zeigte ein Vergleich mit den Vorgaben des Regionalen Strukturplans Gesundheit – Niederösterreich 2015, dass in einzelnen Fachbereichen noch hohe Über- und Unterkapazitäten bestanden.
Bei einer Gegenüberstellung der Ausgaben des Landes Niederösterreich für den Krankenanstaltenbereich (Betrieb, Investitionen und Finanzierung) und damit verbundenen direkten Einnahmen ergab sich für das Rechnungsjahr 2011 eine tatsächliche finanzielle Belastung von rund 509 Millionen Euro.

NÖ Landtag vom 24. April 2013

Mittwoch, den 24. April 2013

Landesrechnungshof legt neue Berichte vor

Mit der Konstituierung des NÖ Landtags am 24. April 2013 und der Beschlussfassung über seine Ausschüsse hat die XVIII. Gesetzgebungsperiode (2013 – 2018) für den NÖ Landtag und auch den Rechnungshofausschuss begonnen.

Der Rechnungshofausschuss, dem der Landesrechnungshof regelmäßig zu berichten hat, führt – vor der Befassung des NÖ Landtags – Vorberatungen über die vom Landesrechnungshof vorgelegten Berichte durch. Im nächsten Rechnungshofausschuss am 16. Mai 2013 sind die voraussichtlichen jährlichen personellen und sachlichen Erfordernisse, welche die Landesrechnungshofdirektorin alljährlich dem Präsidenten des NÖ Landtags bekannt zu geben hat, zu beraten. Danach sind diese der NÖ Landesregierung mit einer Empfehlung zur Einarbeitung in den Landesvoranschlag weiterzuleiten.

Der Landesrechnungshof wird weiters über seine Tätigkeiten im Jahr 2012 berichten sowie zwei Berichte betreffend die NÖ Landeskliniken vorlegen.

Arbeitsbesuch beim Sächsischen Rechnungshof

Montag, den 28. Januar 2013

 Vom 21. bis 22. Januar 2013 statteten Vertreter des Landesrechnungshofs Niederösterreich dem Sächsischen Rechnungshof einen Arbeitsbesuch ab. Zentrale Themen waren das Management von Rechnungshöfen, Anforderungen an eine zeitgemäße Rechnungslegung und die Prüfung von EU-Förderbereichen.

Der Präsident des Sächsischen Rechnungshofs – Prof. Dr. Karl-Heinz Binus, seit Juli 2012 Vorsitzender der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder in Deutschland – begrüßte die Zusammenkunft der beiden Institutionen: „Der Erfahrungsaustausch mit dem Niederösterreichischen Rechnungshof ist ein wichtiger Schritt zu einem engeren Kontakt der Rechnungshöfe auch international."

Landesrechnungshofdirektorin, Dr. Edith Goldeband, dankte für den intensiven Erfahrungsaustausch, von dem die Teilnehmer und damit die Arbeit der Finanzkontrolle in Niederösterreich insgesamt profitieren. Daher soll die Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Rechnungshof – www.rechnungshof.sachsen.de – noch in diesem Jahr fortgesetzt werden.

Der Sächsische Rechnungshof übt als unabhängige oberste Staatsbehörde die Finanzkontrolle im Freistaat Sachsen aus. Er verfügt über rund 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Finale der Berichterstattung des Landesrechnungshofs

Freitag, den 07. Dezember 2012

am 13. Dezember im  NÖ Landtag

Mit seinen Berichten über die Stiftung Wohltätigkeitshaus Baden, Bericht 13/2012, die beiden Nachkontrollen zu Hubschrauberlandeeinrichtungen bei den NÖ Landeskliniken,  Bericht 14/2012, und Technische Gewässeraufsicht, Bericht 15/2012, sowie Grundlagen zur psychiatrischen Versorgung in Niederösterreich, Bericht 16/2012 schließt der Landesrechnungshof seine diesjährige Berichterstattung an den NÖ Landtag.

Die beiden Nachkontrollen belegen, dass die überprüften Stellen die Empfehlungen des Landesrechnungshofs aus dem Jahr 2010  bereits großteils umgesetzt haben. Der Umsetzungsgrad der im Jahr 2012 durchgeführten sieben Nachkontrollen liegt zwischen 70 und 90 Prozent und  beträgt durchschnittliche 80 Prozent. Damit konnten nicht nur qualitative Verbesserungen, sondern auch konkrete Einsparungen erreicht werden (zum Beispiel eine Reduktion des Abgangs bei den NÖ Pflegeheimen 2011 um 5,5 Millionen Euro gegenüber 2009, siehe Bericht  9/2012,  Finanzierung der stationären Pflege NÖ, Nachkontrolle).

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Internationale Tagung zur Qualität der Prüfungen in Vilnius

Dienstag, den 23. Oktober 2012

Am 18. und 19. Oktober 2012 trafen sich die Mitglieder der EURORAI – European Organization of Regional Audit Institutions – im Parlament der Republik Litauen in Vilnius. Niederösterreich war durch Landesrechnungshofdirektorin Edith Goldeband und ihren Stellvertreter Franz Berger vertreten. Im Mittelpunkt der Tagung standen Fallstudien aus England, Frankreich, Österreich, Schottland, Spanien, Russland, Deutschland, Wales und Schweiz zur Qualitätssicherung von Prüfungsprozessen sowie zur bestmöglichen Qualifizierung von Prüferinnen und Prüfern, die mit ihren Leistungen eine exzellente Prüfungsqualität herstellen. Der viel beachtete österreichische Beitrag beinhaltete die Zertifizierung des Oberösterreichischen Landesrechnungshofs nach dem NPO Label für Management Excellence.Die Tagung war von der Vereinigung der Kontrolleure von Städten und Gemeinden in Litauen zusammen mit EURORAI perfekt organisiert worden.