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Der Landesrechnungshof hat am 14. Dezember 2016 seinen Bericht 13/2016 - Ausstattung der Gruppe Straße mit Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) und Nachkontrolle, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/12/1212/1212.htm zur Verfügung.

Der Landesrechnungshof hat am 14. Dezember 2016 seinen Bericht 14/2016 - Tätigkeiten 2015 und 2016, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/12/1213/1213.htm zur Verfügung.

In seinem aktuellen Tätigkeitsbericht informiert der Landesrechnungshof über seine Leistungen und Wirkungen im Jahr 2015 und 2016, wobei sich die Wissensbilanz über die Jahre 2010 bis 2016 erstreckt. In dieser Zeit schloss der Landesrechnungshof 87 Prüfungen ab, davon 35 Nachkontrollen. Diese zeigten, dass die Empfehlungen zu rund 80 Prozent umgesetzt wurden und sich die NÖ Finanzkontrolle rechnet. Die mit dem Tätigkeitsbericht vorgelegte Nachkontrolle zur IKT-Ausstattung der Gruppe Straße erreichte einen Umsetzunggrad von 85 Prozent.

Sieben Berichte des Landesrechnungshofs nahm der NÖ Landtag in Verhandlung und am Ende seiner Sitzung am 20. Oktober 2016 einstimmig zur Kenntnis. Die
Beschlussfassung durch den NÖ Landtag stärkt die Umsetzung der damit bekräftigten Empfehlungen. Diese betrafen den NÖ Landesfeuerwehrverband (Bericht 11/2016), die Auslastung der NÖ Landespflegeheime im Kontext mit der 24-Stunden-Betreuung (Bericht 8/2016), die NÖ Landesberufsschule Langenlois (Bericht 5/2016), die Ausstattung der Abteilungen Schulen und Kindergärten des Amtes der NÖ Landesregierung und des Amtes des Gewerblichen Berufsschulrats mit Informations- und Kommunikationstechnologie (Bericht 10/2016) sowie die Nachkontrollen zur Landwirtschaftlichen Fachschule Ottenschlag (Berichte 6/2016 und 7/2016) und zur Förderung der NÖ Naturparke (Bericht 9/2016).

Die Spitzen der Landesrechnungshöfe, des Stadtrechnungshofs Wien und des Rechnungshofs tagten unter dem turnusmäßigen Vorsitz des Salzburger Landesrechnungshofdirektors, Ludwig Hillinger, in Salzburg. An dem Arbeitstreffen nahmen auch die Präsidentin des Rechnungshofs, Margit Kraker, und ihr Nachfolger an der Spitze des Steiermärkischen Landesrechnungshofs, Direktor Heinz Drobesch, teil. Die Präsidentin des Salzburger Landtags, Brigitta Pallauf, lud mittags zu einem gemeinsamen Arbeitsessen ein, zu dem auch der Präsident des Rechnungshofs a.D., Josef Moser, dazu stieß.

Wichtige Themen waren die zukünftige Zusammenarbeit bei Gebarungskontrollen, Rechnungsabschlussprüfungen, Aus- und Weiterbildungen sowie in Arbeitsgruppen, insbesondere im europäischen Kontext. An diesen Themen werden die Rechnungshöfe mit Blick auf die Agenda 2030 und die Verbundenheit von Aufgaben, Ausgaben und Finanzierung in Europäischer Union, Bund, Ländern und Gemeinden als eigenständige, voneinander unabhängige Organe der öffentlichen Finanzkontrolle, weiter arbeiten. Zwischen den Rechnungshöfen besteht weder eine Über- noch eine Unterordnung, jedoch teils gleiche Prüfbefugnisse. Daher tauschen sich die Rechnungshöfe informell regelmäßig aus, vertreten gemeinsame Grundpositionen, stimmen ihre Prüfungsansätze ab und beobachten
Internationale Qualitätsstandards, wie Landesrechnungshofdirektorin Edith Goldeband betont.

Der Hauptkontrolleur der Region Bratislava, Štefan Marušák, lud die Spitzen der Kontrolleinrichtungen der Hauptstadt Bratislava, Peter Šinaly, und der selbstverwalteten Landkreise der Slowakischen Republik sowie der Rechnungshöfe aus den benachbarten österreichischen Ländern zu einem zweitägigen Arbeitstreffen am 22. und 23. September 2016 nach Bratislava ein. Burgenland war durch Landesrechnungshofdirektor Andreas Mihalits, Wien durch Stadtrechnungshofdirektor Peter Pollak und Niederösterreich durch Franz Berger bzw. die Landesrechnungshofdirektorin, die erst am zweiten Tag dazu stoßen konnte, vertreten.

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Der CAF (Common Assessment Framework) ist das für den öffentlichen Sektor entwickelte Qualitätsbewertungs - und Qualtätsmanagementsystem der Euopäischen Union.