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Breite Zustimmung für die Förderungsberichte des Landesrechnungshofs

Subventionsprüfung im Zusammenhang mit dem Künstler Nitsch beantragt

 

Der NÖ Landtag hat in seiner Sitzung am 6. Juli 2017 die Berichte des Landesrechnungshofs über die Förderung der Jugendausbildungs- und Leistungszentren, die Unterstützung von Menschen mit besonderen Bedürfnissen und die Landesförderungen aus dem Teilabschnitt 05908, aus dem auch die Dr. Erwin-Pröll-Privatstiftung gefördert wurde, einstimmig zur Kenntnis genommen. Sechs Abgeordnete beantragten eine Prüfung aller Subventionen, die im Zusammenhang mit dem Künstler Nitsch stehen, durch den Landesrechnungshof.

Der Bericht des niederösterreichischen Landesrechnungshofes über Förderungen – unter anderem für die Erwin-Pröll-Stiftung – hat große Mängel bei der Fördervergabe aufgezeigt. Nur bei einem Viertel der rund 500 untersuchten Fälle sind vollständige und ordnungsgemäße Unterlagen vorgelegen.

Diese Rechnungshof-Prüfung ist damit besonders kritisch ausgefallen. Aber es gibt auch aus anderen Bundesländern und vom Bundes-Rechnungshof aktuelle Berichte
über einen "Förderdschungel" in Österreich. Es bestehe die Gefahr, dass Projekte mehrfach gefördert werden, und zu viel Geld bekommen.

Gestaltung: Bernt Koschuh

Der Landesrechnungshof hat am 5. Juli 2017 seinen Bericht 9/2017 - NÖ Landesfeuerwehr-Schule, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/17/1703/1703B.pdf zur Verfügung.

Der Landesrechnungshof hat am 5. Juli 2017 seinen Bericht 8/2017 - Entwicklung externer Beratungsleistungen in der NÖ Landeskliniken-Holding und den NÖ Universitäts- und Landeskliniken 2013 – 2015 und Nachkontrolle, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/17/1702/1702B.pdf zur Verfügung.

 

Der Rechnungshofausschuss nahm in seiner Sitzung am 29. Juni 2017 die Berichte des Landesrechnungshofs über die Förderung der Jugendausbildungs- und Leistungszentren, die Unterstützung von Menschen mit besonderen Bedürfnissen und die Förderungen aus dem Teilabschnitt 05908, aus dem auch die Dr. Erwin Pröll Privatstiftung gefördert wurde, zur Kenntnis. Daher kann der NÖ Landtag diese Berichte bereits am 6. Juli 2017 behandeln.

Der Landesrechnungshof hat am 23. Juni 2017 seinen Bericht 7/2017 - Landesförderung, Teilabschnitt 05908, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/16/1635/1635B.pdf zur Verfügung.

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