Aktuelle Berichte
Aktuelles
NÖ Landtag vom 10. Mai 2012
Montag, den 14. Mai 2012
Der NÖ Landtag diskutiert Berichte und Nachkontrollen des Landesrechnungshofs
Neue Aufgaben für den Landesrechnungshof
Der NÖ Landtag nahm in seiner Sitzung am 10. Mai 2012 folgende Berichte zur Kenntnis:
Rechnungshofausschuss im April 2012
Montag, den 16. April 2012
Nachkontrolle New Public Management und Betrieb der Donauschiffstationen GmbH
Der Rechnungshofausschuss am 12. April 2012 stand zunächst im Zeichen der Nachkontrolle zum New Public Management, Teilbereich Kosten- und Leistungsrechnung, Bericht 6/2012. Der Landesrechnungshof erwartet eine zügige Umsetzung des Projekts „NÖ Leistungskatalog", das an die bisherigen Effizienzprojekte des Landes NÖ anschließt. In den letzten zehn Jahren wurden allein im Amt der NÖ Landesregierung zwölf Gruppen mit 77 Abteilungen zu elf Gruppen mit 58 Abteilungen zusammengefasst, wobei die Hoheitsverwaltung 269 und die Straßenverwaltung rund 450 Dienstposten einsparte. Mit dem NÖ Landes-Bedienstetengesetz wurde ein Referenzmodell für ein zeitgemäßes, leistungsorientiertes Dienst- und Besoldungsrecht entwickelt. Die Pensionsreform ermöglicht Einsparungen von 45 Millionen Euro.
Treffen der Arbeitsgruppe "Gesundheit und Soziales"
Donnerstag, den 29. März 2012
Im Landesrechnungshof Niederösterreich trafen sich Prüferinnen und Prüfer von Landeskontrolleinrichtungen aller Bundesländer sowie des Rechnungshofs um gemeinsam Erfahrungen in ihrem anspruchsvollen Prüfgebiet „Gesundheit und Soziales" auszutauschen und aktuelle Entwicklungen zu diskutieren.
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Rechnungshofausschuss im März 2012
Montag, den 12. März 2012
Winterdienst im Rechnungshofausschuss
Am 8. März 2012 berichtete der Landesrechnungshof dem Rechnungshofausschuss über seine Nachkontrolle, „NÖ Straßenverwaltung, Straßenbetrieb, Winterdienst", Bericht 5/2012. Die NÖ Straßenverwaltung hatte rund 70 Prozent der Empfehlungen umgesetzt und konnte damit neben organisatorischen Verbesserungen bereits Minderausgaben bei Beifahrerstunden von 100.000 Euro erreichen.
Außerdem informierte die Landesrechnungshofdirektorin den Rechnungshofausschuss über die voraussichtlichen personellen und sachlichen Erfordernisse für das Jahr 2013 und ersuchte, diese der NÖ Landesregierung zur Einarbeitung in den Landesvoranschlag weiterzuleiten.
Rechnungshofausschuss im Februar 2012
Freitag, den 17. Februar 2012
Rechnungshofausschuss befasste sich mit Datenschutz und Informationssicherheit in den NÖ Landeskliniken und mit dem Landesklinikum Krems
Der Bericht 3/2012 über Datenschutz und Informationssicherheit in den NÖ Landeskliniken, sowie der Bericht 4/2012 über die Nachkontrolle beim Landesklinikum Krems standen auf der Tagesordnung des Rechnungshofausschusses des NÖ Landtags am 16. Februar 2012.
In Bezug auf Datenschutz und Informationssicherheit in den NÖ Landeskliniken anerkannte der Landesrechnungshof, dass eine Risikoanalyse für einzelne Bereiche erstellt und in Projekten daran gearbeitet wurde, die inhomogene Hard- und Softwarelandschaft zu konsolidieren. Er empfahl die Vermögenswerte (Hard- und Software) vollständig zu erfassen, um weitere Einsparungsmöglichkeiten zum Beispiel bei Lizenzmodellen zu erkennen. Außerdem sollte eine unternehmensweite Sicherheitspolitik entwickelt und umgesetzt werden, um die personelle und betriebliche Sicherheit weiter zu verbessern.
Das Landesklinikum Krems setzte bereits 20 von 24 Empfehlungen ganz oder teilweise um und verbesserte den Deckungsgrad auf über 93 %. Im Bereich des Instituts für Präventiv- und angewandte Sportmedizin konnte die Abgangsdeckung um rund 50.000 Euro reduziert werden. Der Landesrechnungshof wies darauf hin, dass mit der Novelle des Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetzes Ende 2011 nunmehr die Grundlage für eine erforderliche Novellierung des NÖ Krankenanstaltengesetzes und die Verordnung des Landeskrankenanstaltenplans vorliegt und die Bewilligung für die Palliativstation mit 31. Dezember 2015 befristet ist. Er erwartet, dass auch die restlichen noch offenen Empfehlungen, wie die Stellenbeschreibungen für den ärztlichen Dienst oder die Ausschreibung der Wäscheversorgung, umgesetzt und die Fluchtwege konsequent freigehalten werden.
NÖ Landtag vom 26. Jänner 2012
Montag, den 30. Januar 2012
NÖ Landtag nimmt Berichte des Landesrechnungshofs einstimmig zur Kenntnis
Der NÖ Landtag hat am 26. Jänner 2012 die Berichte des NÖ Landesrechnungshofes betreffend
- Österreichische Raumordnungskonferenz ÖROK (1/2012)
- Landesklinikum Mostviertel Amstetten (10/2011)
- Externe Beratungsleistungen (11/2011)
