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Der NÖ Landtag nahm in der letzten Sitzung der Legislaturperiode noch die Berichte des Landesrechnungshofs 10/2017 über die Nachkontrolle beim Psychosomatischen Zentrum Eggenburg und 11/2017 die Vorbereitung auf die Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015, die ab dem Rechnungsjahr 2020 gilt, einstimmig zur Kenntnis. Zudem betraute er den Landesrechnungshof einstimmig mit der Prüfung aller Subventionen, die im Zusammenhang mit dem Künstler Nitsch stehen. Der Landesrechnungshof sieht in der einstimmigen Beschlussfassung seiner Berichte und des Prüfungsauftrags eine Anerkennung seiner Leistungen und einen Vertrauensvorschuss, den es auch in der kommenden Legislaturperiode bestmöglich einzulösen gilt.

 

pdfAntrag auf Prüfung durch den Landesrechnungshof

Der Landesrechnungshof hat am 8. November 2017 seinen Bericht 11/2017 – Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 – Rechnungswesensysteme beim Land NÖ, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/19/1923/1923B.pdf zur Verfügung.

Der Landesrechnungshof hat am 13. Oktober 2017 seinen Bericht 10/2017 –
Psychosomatisches Zentrum Eggenburg, Nachkontrolle, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/18/1839/1839B.pdf zur Verfügung.

Nach den Vorberatungen im Rechnungshofausschuss am 12. Oktober 2017 stehen der Bericht über die NÖ Landes-Feuerwehrschule und der Bericht über die Entwicklung externer Beratungsleistungen in den NÖ Landes- und Universitätskliniken 2013 – 2015 sowie die Nachkontrolle zum Bericht „Externe Beratungsleistungen der NÖ Landeskliniken-Holding und der NÖ Landeskliniken" aus dem Jahr 2014 nunmehr auf der Tagesordnung der Sitzung des NÖ Landtags vom 19. Oktober 2017.

Breite Zustimmung für die Förderungsberichte des Landesrechnungshofs

Subventionsprüfung im Zusammenhang mit dem Künstler Nitsch beantragt

 

Der NÖ Landtag hat in seiner Sitzung am 6. Juli 2017 die Berichte des Landesrechnungshofs über die Förderung der Jugendausbildungs- und Leistungszentren, die Unterstützung von Menschen mit besonderen Bedürfnissen und die Landesförderungen aus dem Teilabschnitt 05908, aus dem auch die Dr. Erwin-Pröll-Privatstiftung gefördert wurde, einstimmig zur Kenntnis genommen. Sechs Abgeordnete beantragten eine Prüfung aller Subventionen, die im Zusammenhang mit dem Künstler Nitsch stehen, durch den Landesrechnungshof.

Der Bericht des niederösterreichischen Landesrechnungshofes über Förderungen – unter anderem für die Erwin-Pröll-Stiftung – hat große Mängel bei der Fördervergabe aufgezeigt. Nur bei einem Viertel der rund 500 untersuchten Fälle sind vollständige und ordnungsgemäße Unterlagen vorgelegen.

Diese Rechnungshof-Prüfung ist damit besonders kritisch ausgefallen. Aber es gibt auch aus anderen Bundesländern und vom Bundes-Rechnungshof aktuelle Berichte
über einen "Förderdschungel" in Österreich. Es bestehe die Gefahr, dass Projekte mehrfach gefördert werden, und zu viel Geld bekommen.

Gestaltung: Bernt Koschuh

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