Aktuelles

Der Rechnungshofaussschuss nahm den Bericht 9/2014 - Geschäftsbesorgung zur Förderung der NÖ Volkskultur, Museen, Sammlungen und der NÖ Musikschulen sowie die Nachkontrolle 10/2014 - Sanitäre Aufsicht am 26. Juni 2014 zur Kenntnis

Dienstag, den 01. Juli 2014

31 Empfehlungen zur Förderung der NÖ Volkskultur, Museen und Sammlungen sowie der NÖ Musikschulen.

Die Volkskultur Niederösterreich GmbH, die Kultur.Region.Niederösterreich GmbH und die Musikschulmanagement Niederösterreich GmbH wickelten die Förderungen der NÖ Volkskultur, Museen und Sammlungen sowie der NÖ Musikschulen für das Land NÖ ab. Die Gesellschaften erhielten für die Geschäftsbesorgung im Jahr 2012 Entgelte von 25.000,00 Euro für den Bereich Volkskultur, Museen und Sammlungen bzw. über eine Million Euro für die Musikschulförderung.

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Der Landesrechnungshof zieht Bilanz und ersucht den NÖ Landtag um weitere Unterstützung der NÖ Finanzkontrolle

Dienstag, den 13. Mai 2014

Im Bericht über die Tätigkeiten 2013 zieht der Landesrechnungshof auch Bilanz über sein 15-jähriges Bestehen. Seit seiner Gründung mit 1. Juli 1998 verfasste er 234 Berichte mit über 3.037 Empfehlungen. Damit hat er auf mögliche Mehreinnahmen und Minderausgaben hingewiesen, nicht in Geld bewertete Verbesserungen aufgezeigt sowie – durch seine präventive Wirkung – die öffentliche Hand von unwirtschaftlichem Gebaren abgehalten.

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Aktuelle Nachkontrollen

Dienstag, den 13. Mai 2014

Der Landesrechnungshof kümmert sich auch um die Umsetzung der Empfehlungen, die der NÖ Landtag mit der Kenntnisnahme des Berichts beschließt. Daher berichtet der Landesrechnungshof regelmäßig über seine Nachkontrollen, die zeigen, was er bewirkt hat. Nach etwa zwei Jahren sind rund 80 Prozent der Empfehlungen umgesetzt, wobei die Umsetzung zwischen 50 und 95 Prozent liegt.

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Empfehlungen des Landesrechnungshofs zu 75 Prozent umgesetzt

Mittwoch, den 30. April 2014

Die Nachkontrollen zu sieben im Jahr 2011 vorgelegten Berichten zeigen, dass die überprüften Einrichtungen die Empfehlungen des Landesrechnungshofs sehr unterschiedlich, durchschnittlich jedoch zu 75 Prozent erfüllten. Der Umsetzungsgrad nach rund zwei Jahren lag zwischen 50 und 95 Prozent. Damit bestehen teilweise noch Möglichkeiten für qualitative und quantitative Verbesserungen. Deren Verwirklichung käme den überprüften Stellen sowie den Bürger/innen zu Gute, weil die Leistungen des Landes NÖ effizienter bzw. effektiver erstellt und besser genutzt werden können. Der Landesrechnungshof erwartet daher weitere Maßnahmen zur Umsetzung und damit zur finanziellen Entlastung des Landes NÖ.

Die Empfehlungen zum Projekt NÖ-Haus Krems waren zu 62 Prozent, die zum NÖ Landesklinikum Mostviertel Amstetten erst zur Hälfte umgesetzt.

Die vom Landesrechnungshof und vom Stadtrechnungshof Wien ausgesprochenen Empfehlungen zur Biosphärenpark Wienerwald Management GmbH wurden zu 76 Prozent verwirklicht.

Der Abgang aller NÖ Landesjugendheime konnte von 2010 bis 2012 um eine Million Euro auf rund 0,5 Millionen Euro gesenkt werden; mit kostendeckenden Betreuungsgebühren für die Krisenzentren im Jahr 2012 wäre sogar ein positives Ergebnis erreichbar gewesen. Insgesamt wurden die Vorschläge zum NÖ Landesjugendheim Allentsteig zu 77 Prozent und die zur NÖ Landessonderschule Allentsteig zu 95 Prozent umgesetzt.

Das NÖ Landespflegeheim Amstetten erreichte einen Umsetzungsgrad von 88 Prozent, wobei in der Pflege und Betreuung alle Empfehlungen umgesetzt wurden; das Einsparungspotenzial von 520.000 Euro konnte jedoch nicht ausgeschöpft werden.

Den Empfehlungen zur Strafgeldgebarung wurde zu 75 Prozent entsprochen; mit besseren rechtlichen Grundlagen zur Verfolgung von Verwaltungsstrafsachen mit Auslandesbezug könnten die Verkehrssicherheit und die Einnahmen aus Strafgeldern um rund drei Millionen Euro noch erhöht werden.

   

Der NÖ Landtag im Zeichen von Landesrechnungshofberichten

Donnerstag, den 23. Januar 2014

Nach den Vorberatungen durch den Rechnungshofausschuss am 31. Oktober 2013, 5. Dezember 2013 und 16. Jänner 2014 stehen fünf Berichte des Landesrechnungshofs auf der Tagesordnung des NÖ Landtags am 23. Jänner 2013. Die Berichte informieren über die Umsetzung der Empfehlungen zur Strafgeldgebarung, über die Psychosoziale Betreuung in NÖ Landespflegeheimen, über die Investitionen in die Telefonie der Landesverwaltung sowie über die beiden gemeinnützigen Gesellschaften Psychosomatisches Zentrum Eggenburg GmbH und Fachhochschule Wiener Neustadt für Wirtschaft und Technik GmbH. Diese Berichte enthalten Hinweise zur Vermeidung bzw. Verminderung von Ausgaben sowie zur Schaffung bzw. Erhöhung von Einnahmen und tragen damit zur finanziellen Entlastung des NÖ Landeshaushalts bei.

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Die Psychosoziale Betreuung in den NÖ Pflegeheimen braucht eine gesamthafte Planung

Donnerstag, den 16. Januar 2014

In zwölf der 49 NÖ Pflegeheime wurden auch Bewohner wegen einer psychischen Erkrankung betreut. Dafür bestanden zehn Betreuungsstationen und zwei psychosoziale Betreuungszentren mit 540 systemisierten Betten. Im Jahr 2013 waren davon 518 mit Bewohnern mit psychiatrischer Diagnose belegt. Die verschiedenen Einrichtungen stellten eine wichtige Versorgungsstruktur für Menschen mit psychischen oder psychiatrischen Beeinträchtigungen dar, für die jedoch eine gesamthafte Planung fehlte.

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